Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 179

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 179 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 179); °j™r*W/recht r* 'Marx-Univ C 1. imL- “ w8 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil 11 1961 Berlin, den 2. Juni 1961 Nr. 30 Tag Inhalt Seite 4. 5. 61 Beschluß über Grundsätze zur Planung und Durchführung des Aufbaues der Stadtzentren 179 27. 5. 61 Anordnung über die Tätigkeit der Hauptplanträger, der Gutachtergruppen und Aufbauleitungen Stadtzentrum in Aufbaustädten 181 Hinweis auf Verkündungen Im Gesetzblatt Teil 111 der Deutschen Demokratischen Republik 185 Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck und Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 185 Beschluß über Grundsätze zur Planung und Durchführung des Aufbaues der Stadtzentren. Vom 4. Mai 1961 Für die Durchführung der Planung und des Aufbaues der Stadtzentren beschließt das Präsidium des Ministerrates folgende Grundsätze: 1. Der Aufbau des Zentrums in der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin, und der Zentren in den Städten Leipzig, Dresden, Rostock, Magdeburg, Karl-Marx-Stadt, Potsdam, Frankfurt (Oder), Neubrandenburg, Gera und Dessau ist als besonderes Staatsplanvorhaben durchzuführen und in den zentralen Perspektiv- und Jahresvolkswirtschaftsplänen sowie in den Perspektiv- und Jahresplänen der Bezirke und Kreise in seinem komplexen Zusammenhang auszuweisen. Grundlage für den Aufbau bilden die in Ziff. 4 genannten Beschlüsse. 2. Der Aufbau der Zentren der Städte ist durch die Räte der Städte komplex zu planen. Die Aufbaupläne sind in den Räten der Städte gründlich zu beraten und den Volksvertretungen zuzuleiten. An der Beratung sind die ständigen Kommissionen der Volksvertretungen, die Kammer der Technik, der Bund deutscher Architekten und andere gesellschaftliche Organisationen zu beteiligen. Die Beratung mit breiten Kreisen der Bevölkerung ist sicherzustellen. Die Oberbürgermeister sind dafür verantwortlich, daß der Aufbau der Stadtzentren und die sich daraus ergebenden Probleme regelmäßig in den Räten behandelt und den Volksvertretungen vorgelegt werden. 3. Die Aufbaupläne der Stadtzentren, der zeitliche Ablauf und die Höhe der Mittel bedürfen der Bestätigung des Ministerrates. Sie müssen zugleich den Bedarf an Baukapazität, an Baumaterial und Mechanismen beinhalten. Dem Ministerrat sind die Grundzüge der architektonischen Gestaltung der Zentren und der wichtigsten Gebäude mit vorzulegen. 4. Die Aufbaupläne für die Stadtzentren bis 1965 sind nach den Aufgaben und den Investitionsmitteln für die einzelnen Jahre untergliedert auszu-arbeiten. Bis zum 31. Dezember 1961 sind die generellen Bebauungspläne der Zentren der obengenannten Städte, die den perspektivischen Aufbau festlegen, sowie die Aufbaupläne tür den Zeitabschnitt bis 1965 von den Räten der Städte im Einvernehmen mit den Räten der Bezirke, dem Ministerium für Bauwesen, dem Ministerium für Verkehrswesen, dem Amt für Wasserwirtschaft und der Staatlichen Plankommission dem Ministerrat zur Bestätigung vorzulegen. Für das Jahr 1961 sind die komplexen Aufbaupläne sofort auszuarbeiten und mit einer Analyse über die Erfüllung des entsprechenden Beschlusses des Politbüros des ZK der SED, auf dessen Grundlage die Ausarbeitung zu erfolgen hat, bis zum 15. Juli 1961 dem Ministerrat vorzulegen. In dem Zusammenhang ist gleichfalls ein Vorschlag zu unterbreiten, welche Etappe des Perspektivaufbauplanes im Jahre 1962 verwirklicht werden soll.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und dem Untersuchungsorgan hervorzurufen negative Vorbehalte dagegen abzubauen und damit günstige Voraussetzungen zu schaffen, den Zweck der Untersuchung zu erreichen. Nur die strikte Einhaltung, Durchsetzung und Verwirklichung des sozialistischen Rechts in der Beschuldigtenvernehmung zur Erarbeitung wahrer Aussagen und als Voraussetzung ihrer Verwendbarkeit in der Beweisführuna. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus von höchster Aktualität und wach-sender Bedeutung. Die Analyse der Feindtätigkeit gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit macht die hohen Anforderungen deutlich, denen sich die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Vollzugsprozessen und -maßnahmen der Untersuchungshaft führt in der Regel, wie es die Untersuchungsergebnisse beweisen, über kleinere Störungen bis hin zu schwerwiegenden Störungen der Ord nung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gefährden. Dazu sind vor allem Angriffe Verhafteter auf Mitarbeiter mit Gewaltanwendung und die Durchführung von Ausbrüchen zu rechnen.