Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 165

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 165 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 165); Gesetzblatt Teil II Nr. 27 Ausgabetag: 4. Mai 1961 (Öl Di® kadermäßige Besetzung und di® Arbeitsver-teiiung werden im Stellenplan und ira Arbcitsvertet-kmgsplan geregelt. 57 WissenschafSlich-Metbodisdr Rat (1) Der Wissenschaftlich-Methodische Rat beim Komitee ist das beratende zentrale Gremium für die Entwicklung der Sportwissenschaft in der Deutschen Demokratischen Republik. Er unterstützt das Komitee beim Aufbau der sozialistischen Körperkultur in den Fragen der Sportwissenschaft und der Kaderausbildung. (2) Das Statut des Wissenschaftlich-Methodischen Rates wird durch das Komitee bestätigt. V 5 9 Unterstellte Eiariehtangen Dem Komitee untersteht die Deutsche Hochschule für Körperkultur, Leipzig, und der VEB Sport-Toto. § 9 Vertretung des Komitees im Rechtsverkehr (1) Das Komitee wird im Rechtsverkehr durch den Vorsitzenden vertreten. Im Falle der Verhinderung des Vorsitzenden regelt sich die Vertretung nach § 5. (2) Andere Mitarbeiter des Komitees oder sonstige Personen können nach Maßgabe der ihnen vom Vorsitzenden. erteilten Vollmachten das Komitee vertreten. § 10 Inkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Verordnung vom 12. November 1959 über das Statut des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport (GBL I 1960 S. 17 außer Kraft. (3) Ziff. 19 der Anlage 1 der Verordnung vom IS. Februar 1953 über die weitere sozialistische Umgestaltung des Hoch- und Fachschulwesens in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 175} wird gestrichen. Berlin, den 23. März 1961 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Vorsitzende des Staatlichen Komitees für Körperkultur und Sport Stoph N eumann Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Zweite DurcMuhrimgbestimmung* zum Beschluß über die Neuregelung des Stcllenplanwcsens. Vom 8. April 1961 Auf Grund des Abschnittes V des Beschlusses vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplanwesens (GBl. I S. 341) wird zu Abschnitt III Ziffern 2 und 4 folgendes bestimmt: $ I (1) Nach Erteilung der staatlichen Planaufgabe Arbeitskräfte und, Lohn durch die zuständigen Fachorgane an die staatlichen Einrichtungen sind die für das jeweilige Planjahr erforderlichen Stellenpläne der I DB (GBi. I 195& S. 46U 163 zentral unterstellten staatlichen Einrichtungen dem Ministerium der Finanzen und der den Räten der Bezirke, Kreise und Gemeinden unterstellten staatlichen Einrichtungen dem jeweiligen zuständigen Rat, Abteilung Finanzen, zur Kontrolle vorzulegen. (2) Die Ausarbeitung der Stellenpläne hat mit Unterstützung der zuständigen Fachorgane durch die staatlichen Einrichtungen zu erfolgen. Zur Sicherung der Einhaltung der staatlichen Aufgabe hat die Anzahl der Planstellen im Stellenplan mit der Anzahl der Arbeitskräfte im bestätigten Arbeitskräfteplan übereinzustimmen. Die Richtwerte in Rahmen- und Typenstellenplänen können nur entsprechend der für das Planjahr im Arbeitskräfteplan festgelegten Entwicklung in Anspruch genommen werden. (3) Für die im Abs. I genannten staatlichen Einrichtungen legt das übergeordnete staatliche Organ (Ministerium, Staatssekretariat, Abteilung der Staatlichen Plankommission, Fachabteilung des Rates des Bezirkes und Kreises) die Stellenpläne vor. § 2 Die Bestätigung der Stellenpläne durch das der jeweiligen Einrichtung übergeordnete Fachorgan darf erst nach Durchführung der Kontrolle Und nach Zustimmung durch das zuständige Finanzorgan erfolgen. § 3 Das Ministerium der Finanzen und die Abteilung Finanzen der örtlichen Räte haben zu kontrollieren, daß 1. die Einrichtung eine staatliche Aufgabe Arbeitskräfte und Lohn erhalten hat und der Stellenplanvorschlag mit dem Arbeitskräfteplan in Übereinstimmung gebracht wurde; 2. die für die Einrichtung gültigen Tarifbestimmungen (einschließlich der .Nachtragsvereinbarung) sowie die Festlegungen von Vergütungsgruppen für bestimmte Tätigkeiten in Rahmen- und Typenstellenplänen, eingehalten wurden; 3. das Verhältnis übriges Personal zum Fachpersonal, wie es im Arbeitskräfteplan festgelegt ist, nicht zu Lasten des Fachpersonals verändert wird; 4. Maßnahmen zur Mechanisierung und Rationalisierung sowie zur Verbesserung der Arbeitsorganisation im Stellenplan berücksichtigt wurden; 5. die dem bestätigten Lohnfonds zugrunde liegende Inanspruchnahme von Planstellen terminlich im Stellenplan ausgewiesen ist. § 4 Das Ministerium der Finanzen und die Abteilung Finanzen der örtlichen Räte sind verpflichtet, die mit ihrer Zustimmung durch die Fachorgane bestätigten Stellenpläne hinsichtlich der Einhaltung der Finanz-und Sfellenplandisziplin zu kontrollieren. § 5 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer .Verkündung in Kraft. Berlin, den 8. April 1901 ; Der Minister der Finanzen L V.: Sandig Erster Stellvertreter des Minister*;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände durch Einflußnahme auf die dafür zuständigen Staats- und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen weitgehend auszuräumen; weitere feindlich-negative Handlungen wirkungsvoll vorbeugend zu verhindern und damit den Einfluß von erkannten personellen Stützpunkten des Gegners auf weitere Gleichgesinnte und andere negative Kräfte wirksam zu unterbinden. Sie sind zur ständigen Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage einer qualifizierten Auftragserteiluagi In-struierung personen- und sachbezogen erfolgt, die tatsächlichen Gründe für die Beendigung der Zusammej, mit und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für diipiSivierung der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben - im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.