Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 109

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 109 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 109); Institut för Zivilrecht der Karl-M arx-U niversität Leipzig C 1, Martin-tuthw-Rwg 13 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1961 Berlin, den 30. März 1961 Nr. 2L Tag Inhalt Seite 7.3. 61 Preisanordnung Nr. 1945. Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues 1QB 20.2. 61 Anordnung Nr. 2 über die Versorgung in wichtigen Industriezentren und Großbetrieben HO 13.3.61 Anordnung Nr. 2 über den Einsatz von Werkstoffen. Plastwerkstoffe 111 8.3.61 Anordnung Nr. 12 über die Festsetzung bergbaulicher Schutzgebiete 111 Berichtigung 112 Hinweis auf Verkündungen im P-Sonderdruck und Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 112 Hinweis 112 Preisanordnung Nr. 1945. Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues Vom 7. März 1961 Zur Sicherung einer einheitlichen Preisbildung für Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues wird folgendes angeordnet: ' § 1 Die Preisbildung für Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues hat nach den Bestimmungen dieser Preisanordnung zu erfolgen. § 2 (1) Im Sinne dieser Preisanordnung gelten: a) als Ersatzteile alle erzeugnisgebundenen Einzelteile, Baugruppen oder Aggregate, die nach der Stückliste bzw. dem Ersatzteilkatalog oder in sonstigen Dokumentationen der Herstellerwerke zum Aufbau wie auch zur Reparatur (auch bei Havarien) eines Enderzeugnisses benötigt werden; b) als Teile zur Erstausstattung alle Erzeugnisse wie unter Buchst, a, die an Herstellerbetriebe zur Erstausstattung geliefert werden. (2) Die WB und Wirtschaftsräte bei den Räten der Bezirke legen fest, welche Erzeugnisse ihres Produktionsprogramms als Ersatzteile im Sinne dieser Preisanordnung gelten. § 3 (1) Die Betriebspreise für Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues sind in einheitlicher Höhe festzusetzen. Dies kann in Form von Preisanordnungen oder durch Festsetzung betriebsindividueller Preise geschehen. In besonderen Fällen können die Betriebe ermächtigt werden, die Preise für Ersatzteile und Einzelteile selbständig zu ermitteln. (2) Forschungs- und Entwicklungskosten sind bei den Erzeugnissen gemäß Abs. 1 nur dann zu verrechnen, wenn dies von der Regierungskommission für Preise festgelegt ist. § 4 (1) Die Industrieabgabepreise für Ersatzteile und Teile zur Erstausstattung sind in ihrer Höhe so festzusetzen, daß ihre Beibehaltung auch dann gewährleistet ist, wenn sich die Losgrößen nach Ablauf der Serienproduktion verkleinern. (2) Decken nach Ablauf der Serienproduktion die Betriebspreise für Erzeugnisse gemäß Abs. 1 im Durchschnitt nicht die Kosten einschließlich festgesetzter Gewinne, so können die Betriebe beim Büro der Regierungskommission für Preise eine Änderung der Betriebspreise beantragen. Die Änderung der Betriebspreise erfolgt in der Regel vom 1. Januar des auf die Einstellung der Serienproduktion folgenden Jahres an. (3) Bei bereits ausgelaufenen Serien und bei den in der Deutschen Demokratischen Republik hergestellttn Ersatzteilen für westdeutsche, Westberliner und ausländische Erzeugnisse können die Betriebspreise zugleich mit der erstmaligen Preisfestsetzung differenziert fel-gelegt werden. § 5 (1) In den Preisanordnungen für Ersatzteile und Einzelteile zur Erstausstattung für Erzeugnisse des Maschinenbaues wird festgelegt, bis zu wieviel Stück je Type und Abmessung oder bis zu welchem Auftragswert je Type und Abmessung die Betriebe bei Einzelfertigung berechtigt sind, die Preise nach den für sie geltenden gesetzlichen Bestimmungen selbständig zu ermitteln. (2) Soweit die Betriebe zur selbständigen Ermittlung der Preise für die Erzeugnisse gemäß Abs. 1 berechtvgt;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen der Zentrale sowie an ihre Fähigkeit zu stellen, die von ihnen geführten zur operativen Öisziplin und zur Wahrung der Konspiration zu erziehen und zu qualifizieren, daß er die Aktivitäten Verhafteter auch als Kontaktversuche erkennt und ehrlich den Leiter darüber informiert, damit zum richtigen Zeitpunkt operativ wirksame Gegenmaßnahmen in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der vom Minister bestätigten Konzeption des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung. Die zuständigen Kaderorgane leiten aus den Berichten und ihren eigenen Feststellungen Schlußf olgerungen zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit Entweichen Am in der Zeit von Uhr bis Uhr entwichen die Verhafteten Hans-Bodo und Klaus-Oürgen aus einer Untersuchungshaftanstalt.