Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 516

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 516 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 516); 516 Gesetzblatt Teil II Nr. 49 Ausgabetag: 30. Dezember 1960 durch die Veterinärinspektion beim Rat des Kreises in Übereinstimmung mit dem Kreisvorstand der Gewerkschaft Staatliche Verwaltungen, Gesundheitswesen, Finanzen organisiert. Die Organisation des Bereitschaftsdienstes an Schlachthöfen ist außerdem mit dem Cheftierarzt des betreffenden Schlachthofes abzustimmen. 4. Der stationäre Bereitschaftsdienst in den Bezirkstierkliniken sowie in den Veterinäruntersuchungsund Tiergesundheitsämtern wird entsprechend den tatsächlichen Bedürfnissen durch die Veterinärinspektion beim Rat des Bezirkes angeordnet. Die Organisation und Durchführung des Bereitschafls-dienstes obliegt dem tierärztlichen Direktor im Einvernehmen mit der BGL der betreffenden Einrichtung. 5. Grundsätzlich kann in einer veterinärmedizinischen Einrichtung stets nur ein Tierarzt für den Bereitschaftsdienst eingeteilt werden. 6. Tierärzte, die nicht zum Bereitschaftsdienst eingeteilt sind, aber in besonders gelagerten Fällen zu tierärztlichen Leistungen hinzugezogen werden müssen, erhalten eine Vergütung entsprechend der effektiven Arbeitsleistung nach Abschnitt C Ziff. 3. C. Vergütung des tierärztlichen Bereitschaffsdienstes 1. Die Vergütung des tierärztlichen Bereitschaftsdienstes erfolgt unter Berücksichtigung der Dauer des Bereitschaftsdienstes und des Umfanges der Tätigkeit, die innerhalb des Bereitschaftsdienstes ausgeübt wird. 2. Der Bereitschaftsdienst wird grundsätzlich nur nach Stufe I vergütet, wobei 12 Stunden als eine Be-rcchnungseinheit gelten. Bei einer Tätigkeit von über 2 Stunden je Bereitschaftsdienst ist ein Einzelnachweis erforderlich. 3. Vcrgütungssälzc * sture zeit a) Pflichtassistenten e) Fachticrärztc oder Tierärzte b) Tierärzte mit staatlicher Anerkennung als Fachtierarzt DM 1 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit bis zu 2 Stunden je Bereitschaftdienst 10, 2 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit über 2 bis 4 Stunden je Bereitschaftsdienst 15, 3 Bei einer durchschnittlichen Tätigkeit über 4 Stunden je Bereitschaftsdienst 13, DM 4. Für die Kontrolle der Vergütungsberechnung sind die Leiter der Veterinärinspektionen bei den Räten der Kreise bzw. Bezirke verantwortlich. 5. Die Vergütung für den im Kalendermonat geleisteten Bereitschaftsdienst erfolgt mit der Gehaltszahlung des darauf folgenden Monats. D. Schlußbestinnmingcn 1. Diese Nachtragsvereinbarung tritt mit Wirkung vom in Kraft. 2. Gleichzeitig treten folgende Bestimmungen des Rahmenkollcktivverlragcs für die Einrichtungen des öffentlichen Veterinärwesens vom 13. Dezember 1951 außer Kraft: n Rechtsbestimmungen Teil C Abs. 2 Ziff. 8 b 6 (RKV S. 11) für den durch diese Nachtragsvereinbarung erfaßten Personenkreis. Bekanntmachung des Beschlusses über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich aus-gebildcte Kader in den LPG im Jahre 1961. Vom 8. Dezember 1960 Nachstehend wird der Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 8. Dezember 1960 über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich ausgebildetc Kader in den LPG im Jahre 1961 auszugsweise bekanntgemacht. # Berlin, den 8. Dezember 1960 Der Leiter des Büros des Präsidiums des Ministerrates Plenikowski Staatssekretär * Beschluß über die Fortsetzung der Zahlung des finanziellen Zuschusses an wissenschaftlich ausgebildete Kader in den LPG im Jahre 1961. (Auszug) Vom 8. Dezember 1960 Zur weiteren Unterstützung und Festigung der LPG wird beschlossen: 1. Den wissenschaftlich ausgebildeten Kadern (Agronomen, Zootechniker), die vor dem 31. Dezember 1960 in die LPG delegiert und dort Mitglied wurden und bisher einen staatlichen Zuschuß zu ihren genossenschaftlichen Einkünften nach dem Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 4. Oktober 1956 über Maßnahmen zur weiteren Entwicklung und Festigung der LPG erhielten, wird bis zum 31. Dezember 1961 der Differenzbetrag zwischen den Einkünften aus der Genossenschaft und ihrem früheren Einkommen in der MTS als finanzieller Zuschuß gewährt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin.