Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 482

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 482 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 482); 482 Gesetzblatt Teil II Nr. 46 Ausgabetag: 13. Dezember 1960 (5) Die auf Grund des Abs. 3 bewilligten vorläufigen Preise werden gemäß § 2 der Verordnung vom 17. März 1955 in Festpreise pro Produkt umgewandelt. Dies erfolgt im Rahmen der für das jeweilige Erzeugnis bzw. der jeweiligen Leistung gültigen bzw. in Kraft zu setzenden Preisanordnung. § U (1) Allen Kalkulationen zu Preisbildungszwecken sind die zulässigen Materialpreise und Löhne nach dem Stand vom 1. Januar 1961 zugrunde zu legen. (2) Soweit nichts anderes vor geschrieben ist, ist die Bildung von innerbetrieblichen Materialverrechnungspreisen unter Beachtung der zulässigen Einkaufspreise und der bei wirtschaftlichem Warenbezug entstehenden Bezugskosten zulässig. (3) In Abweichung von den Bestimmungen des Abs. 1 sind Lohnzuschläge auf Grund der Lohnzuschlagsverordnung und Lohnminderungsausgleichsbeträgc für Leistungs- und Prämienzeitlohnempfänger auf Grund der §§ 2 und 3 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 4. Februar 1957 zum Gesetz über die Verkürzung der Arbeitszeit Lohndirektive (GBl. I S. 117) nicht kalkulationsfähig. (4) Preisaufschläge, die eine verbrauchslenkende Wirkung ausüben, wie sie z. B. auf Grund folgender Preisanordnungen berechnet werden dürfen, a) § 2 Abs. 3 der Preisanordnung Nr. 712 vom 16. Oktober 1958 Anordnung über die Preise für Schrauben und Muttern (Sonderdruck Nr. 217 des Gesetzblattes) in der Fassung des § 1 der Preisanordnung Nr. 712/2 vom 23. April 1959 Anordnung über die Preise für Schrauben und Muttern (Sonderdruck Nr. P 892 des Gesetzblattes), b) § 2 Abs. 3 der Preisanordnung Nr. 713 vom 7. Dezember 1956 Anordnung über die Preise für Wälzlager, Wälzlagerkränze, Wälzkörper und Käfige (Sonderdruck Nr. 229 des Gesetzblattes), c) Preisaufschläge für Getriebe unter Beachtung des § 6 der Preisanordnung Nr. 885 vom 6. Dezember 1957 Anordnung über die Preise für Stirnradgetriebe und Kegelrad ge triebe (Sonderdruck Nr. P233 des Gesetzblattes), sind nicht kalkulationsfähig, es sei denn, dies ist ausdrücklich (z. B. für Reparaturen) gestattet. (5) Soweit Preisanordnungen zulassen, daß für bestimmte Fertigungsarten oder Betriebe im Ausnahmefall höhere Preise als in den Preislisten der jeweiligen Preisanordnungen festgesetzt sind, bewilligt werden dürfen, sind Kalkulationen * zu Preisbildungszwecken höchstens mit den in den Preisanordnungen festgesetzten Preisen durchzuführen. Das gilt z. B. für die Behelfsproduktion für Schrauben, Muttern, Federringe und Splinte gemäß § 6 Abs. 3 der Preisanordnung Nr. 712 bzw. § 6 Abs. 3 der Preisanordnung Nr. 780 vom 28. August 1957 Anordnung über die Preise für Schrauben- und Nietzubehör (Sonderdruck Nr. P 100 des Gesetzblattes): Innerbetriebliche Verrechnungspreise sind ausgehend von den in den Preislisten genannten Industrieabgabepreisen zu bilden. (6) Soweit am 1. Januar 1961 weitere Preisanox*dnun-gen in Kraft gesetzt werden, die ausdrücklich bestimmen, daß eintretende Preiserhöhungen oder Preisaufschläge nicht kalkulationsfähig sind, so gelten in Abweichung von Abs. 1 diese Bestimmungen. (7) Werden Materialpreise nach dem 1. Januar 1961 geändert, so sind die neu festgesetzten Materialpreise nur kalkulationsfähig, wenn in den gesetzlichen Bestimmungen zur Einführung der neuen Preise nichts Gegenteiliges gesagt ist. (8) Werden Löhne nach dem 1. Januar 1961 geändert, so gilt die Anordnung vom 8. September 1959 über das Verbot von Preiserhöhungen aus Anlaß von Lohnerhöhungen (GBl. I S. 685). (9) Produzieren Betriebe Materialien, Teile oder Baugruppen, deren Preise in Preisanordnungen allgemein verbindlich festgesetzt sind, dürfen bei Verwendung dieser Materialien, Teile oder Baugruppen zur Herstellung eigener Erzeugnisse die Produktionsselbstkosten, höchstens jedoch die festgesetzten Betriebspreise kalkuliert werden. Ausgenommen hiervon sind Erzeugnisse, für die auf Grund geltender Preisanordnungen für Behelfsproduktionen höhere Preise bewilligt werden können, wie z. B. auf Grund der im Abs. 5 genannten Preisanordnungen. Hier dürfen die Produktionsselbstkosten, höchstens jedoch die in den Preislisten der Preisanordnungen festgesetzten Industrieabgabepreise kalkuliert werden. Industrieabgabepreise sind zu kalkulieren, wenn Materialien eingesetzt werden, deren Preise nach folgenden Bestimmungen zu bilden sind: a) Preis Verordnung Nr. 280 vom 19. Dezember 1952 Verordnung über die Preise für unedle Nichteisenmetalle (Buntmetall und Buntmetallhalbzeuge) (GBl. S. 1403), b) Preisanordnung Nr. 406 vom 26. März 1955 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl (GBl. I S. 235), c) Preisanordnung Nr. 697 vom 3. November 1956 Anordnung über die Preise für Aluminium, Aluminium-Legierungen und Magnesium (Sonderdruck Nr. 220 des Gesetzblattes) und deren Ergänzungen. # ' § 12 (1) Bei der Kalkulation für Erzeugnisse, die in den Geltungsbereich von Preisanordnungen fallen, sind die Forschungs-, Entwicklungs- und Anlaufkostcn in der gleichen Höhe und nach der gleichen Methode zu kalkulieren, die bei der Bildung der in der Preisanordnung festgesetzten Preise angewandt wurde. Abweichungen von dieser Kalkulationsmethode können durch die zuständigen Zentralreferate bewilligt werden. (2) Die in den Preisen von Preisanordnungen enthaltenen Verrechnungssätze für Forschungs- und Entwicklungskosten werden nach der Systematik der erlassenen Preisanordnungeh vom Büro der Regierungskommission für Preise zusammengestellt und bekannt-gegeben* Die Zusammenstellungen werden den WB bzw. Röten der Bezirke, Hauptreferat Preise, zugostellt und können dort angefordert bzw, eingesehen werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist.