Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1960, Seite 29

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960, Seite 29 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, S. 29); Hochschule für Bauwesen Cottb GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II I960 Berlin, den 1. Februar 1960 Nr. 4 Tag Inhalt Seite 22 12 59 Anordnung über die Errichtung des VEB Zentral-Zirkus 29 7. 1 60 Anordnung über die Gründung des VEB Industriebau Ost 31 12 1. 60 Anordnung über den VEB Projektierung für die Bindemittel- und Betonindustrie 31 Anordnung über die Errichtung des VEB Zentral-Zirkus. s-*/ Vom 22. Dezember 1959 Im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 Mit Wirkung vom 1. Januar 1960 wird der VEB Zentral-Zirkus gebildet. § 2 In den VEB Zentral-Zirkus sind mit Wirkung vom I. Januar 1960 als rechtlich unselbständige Betriebsteile einzugliedern: . der bisherige VEB Circus Barlay, der bisherige VEB dircus Busch. Rechtsnachfolger dieser Betriebe ist der VEB Zentral. Zirkus. § 3 (1) Der Struktur- und Stellenplan des VEB Zentral-Zirkus ist auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben aufzustellen und zu bestätigen. (2) Der VEB Zentral-Zirkus stellt eine Eröffnungsbilanz per 1. Januar 1960, der VEB Circus Barlay und Circus Busch eine Schlußbilanz zum 31. Dezember 1959 auf. § 4 Die rechtliche Stellung, der Sitz, die Aufgaben, die Leitung, die Struktur, die Arbeitsweise und die Vertretung des VEB Zentral-Zirkus im Rechtsverkehr y regelt das Statut (Anlage). ' § 5 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1960 in Kraft. Berlin, den 22. Dezember 1959 Der Minister für Kultur A b u s c h Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des VEB Zentral-Zirkus § 1 Rechtliche Steilung (1) Der VEB Zentral-Zirkus nachstehend kurz Betrieb“ genannt ist als Betrieb im Sinne des § 1 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225) juristische Person. (2) Der Betrieb ist dem Ministerium für Kultur unterstellt. (3) Der Betrieb hat bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere den Gewerkschaften, zusammenzuarbeiten. § 2 Name und Sitz (1) Der Betrieb führt im Rechtsverkehr die Bezeich- nung: VEB Zentral-Zirkus. (2) Sein Sitz ist Berlin. § 3 Aufgaben (1) Der Betrieb hat die Aufgabe, entsprechend den Weisungen des Ministeriums für Kultur das sozialistische Veranstaltungswesen der Zirkuskunst und ähnlichen Genres nach den Bedürfnissen der Werktätigen vielfältig zu entwickeln. (2) Der Betrieb hat insbesondere folgende Aufgaben: a) Veranstaltungen der zirzensischen und artistischen Kunst (Zirkus und Zeltvariete) zu organisieren und durchzuführen sowie solche Einrichtungen, die auf Volksfesten eingesetzt werden (z. B. Fahrgeschäfte), zu betreiben; b) den Inhalt der Programme und die Tourneepläne der einzelnen Betriebsteile in Übereinstimmung mit den politischen und ökonomischen Schwerpunktaufgaben und den Volkswirtschaftsplänen zu bringen; c) eine umfassende Bespielung mit zirzensischen und artistischen Veranstaltungen durch die Bildung von Reisebetrieben mittlerer Größenordnung zu sichern; d) mit bedeutenden Künstlern feste Arbeitsverhältnisse einzugehen, damit ein planvoller Einsatz der künstlerischen Kräfte und- eine größere Vielseitigkeit in der Auswahl und Weiterentwicklung der zirzensischen und artistischen Genres er- Dlese Ausgabe enthält als Beilage für die Postabonnenten: Zeitliche Inhaltsübersicht des Gesetzblattes Teil II für die Zeit Oktober November Dezember 1959;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1960. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1960 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1960 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 49 vom 31. Dezember 1960 auf Seite 522. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1960 (GBl. DDR ⅠⅠ 1960, Nr. 1-49 v. 13.1.-31.12.1960, S. 1-522).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland Straftaten begingen. Davon unterhielten Verbindungen zu feindlichen Organisationen. Einen weiteren Schwerpunkt bildeten erneut im Jahre die Delikte des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens über sozialistische Länder. Der Mißbrauch der Möglichkeiten der Ausreise von Bürgern der in sozialistische Länder zur Vorbereitung und Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.