Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1959, Seite 60

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1959, Seite 60 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959, S. 60); 60 Gesetzblatt Teil II Nr. 5 Ausgabetag: 14. März 1959 § 7 (1) Bei Veröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten, an denen sie wesentlich mitgewirkt haben, sind die Assistenten als Verfasser mit zu nennen; \ (2) Für Veröffentlichungen von wissenschaftlichen Arbeiten der Assistenten, die im Zusammenhang mit der dienstlichen Tätigkeit stehen, und auch für sonstige Arbeiten, die unter Hinweis auf das Institut veröffentlicht werden, ist die vorherige Zustimmung des zuständigen Institutsdirektors einzuholen; Dabei darf der wissenschaftliche Meinungsstreit nicht eingeengt werden. (3) Zweifelsfälle entscheidet die auf Grund von § 15 Abs. 1 des Statuts der Akademie gebildete Kommission für Veröffentlichungen der Akademie. § 8 (1) Die Auflösung des Arbeitsrechtsverhältnisses der Assistenten erfolgt auf der Grundlage der geltenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechend den in dieser Anordnung festgelegten zeitlichen Begrenzungen der Assistententätigkeit (§ 4). (2) Der Auflösung des Arbeitsrechtsverhältnisses soll ln der Regel eine einjährige Ankündigung vorausgehen, um einen ordnungsgemäßen Abschluß der von den Assistenten übernommenen Arbeiten zu sichern und ihnen genügend Zeit für eine Bewerbung in einem anderen Arbeitsbereich zu geben; (3) Die Institutsdirektoren sind verpflichtet* zusammen mit dem wissenschaftlichen Direktor der Akademie nach den vorhandenen Möglichkeiten rechtzeitig vor Abschluß der Assistententätigkeit den zweckentsprechenden weiteren beruflichen Einsatz der nicht in der Akademie verbleibenden Assistenten in jeder Weise zu fördern und zu unterstützen: § 9 Das in dieser Anordnung für die Institutsdirektoren Gesagte gilt entsprechend für die Leiter der Forschungsstellen und der anderen wissenschaftlichen Einrichtungen der Akademie; § 10 Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten auch für solche Mitarbeiter, die den Assistenten gleichstehen, aber nicht im Rahmen des bestätigten Stellenplanes, sondern für die Durchführung von Sonderaufgaben mit zusätzlichen Mitteln durch die Akademie eingestellt und vergütet werden. § 11 (1) Für die bei Inkrafttreten dieser Anordnung bereits tätigen Assistenten gelten folgende Übergangsbestimmungen: a) Die Arbeitsrechtsverhältnisse aller Assistenten werden innerhalb von 6 Monaten nach Inkrafttreten dieser Anordnung durch die Stellenplankommission der Akademie überprüft. b) Ergibt die Überprüfung, daß in der Person eines Assistenten die Voraussetzungen des § 2 erfüllt und die zeitlichen Begrenzungen des § 4 gewahrt sind, so ist innerhalb von 2 Monaten nach der Überprüfung mit dem Assistenten ein schriftlicher Arbeitsvertrag nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Anordnung abzuschließen. Innerhalb von 4 Monaten ist ein Perspektivplan nach Maßgabe des § 5 aufzustellen. c) Sofern die Überprüfung ergibt, daß die in den §§ 2 und 4 genannten Voraussetzungen in der Person eines Assistenten nicht vorliegen, wird das Arbeitsrechtsverhältnis entsprechend den geltenden gesetzlichen Bestimmungen auf Grund dieser Anordnung spätestens zum 31: August 1959 aufgelöst. Der § 8 Abs. 3 gilt hierfür sinngemäß. d) Ergibt die Überprüfung, daß ein Assistent über die in dieser Anordnung vorgesehenen zeitlichen Begrenzungen des § 4 hinaus weiter beschäftigt werden soll, ist auf Antrag des zuständigen Institutsdirektors, unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Betriebsgewerkschaftsleitung, eine Entscheidung des Präsidiums der Akademie herbeizuführen. (2) Das Präsidium der Akademie wird ermächtigt, für die bei Inkrafttreten dieser Anordnung bereits tätigen Assistenten über den Rahmen der §§ 2 und 4 hinaus Ausnahmen oder Sonderregelungen zu beschließen, wenn die Weiterbeschäftigung einzelner Assistenten im Interesse der Arbeit der Akademie erforderlich ist* § 12 Diese Anordnung tritt am 1; März 1959 in Kraft* Berlin, den 19. Februar 1959 Der Minister für Land- und Forstwirtschaft Reichelt Anordnung über die Gründung des VEB „Bau- und Montagekombinat Chemie“. Vom 24. Februar 1959 Im Einvernehmen .mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: I 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1959 wird der VEB „Bau- und Montagekombinat Chemie“ (nachstehend VEB BMK Chemie genannt) gegründet. (2) Der VEB BMK Chemie ißt juristische Person im Sinne der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225). (3) Sitz des VEB BMK Chemie ist Halle (Saale).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1959 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 31 vom 31. Dezember 1959 auf Seite 336. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1959 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959, Nr. 1-31 v. 13.1.-31.12.1959, S. 1-366).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Rückführung, der beruflichen Perspektive und des Wohnraumes des Sück-zuftthrenden klar und verbindlich zu klären sind lach Bestätigung dieser Konzeption durch den Leiter der Abteilung mit dem Untersuchungsorgan anderen Diensteinheiten Staatssicherheit oder der Deutschen Volkspolizei zu koordinieren. Die Hauptaufgaben des Sachgebietes Gefangenentransport und operative Prozeßabsicherung bestehen in der - Vorbereitung, Durchführung und Absicherung von Trans- porten und Prozessen bis zu Fluchtversuchen, dem verstärkten auftragsgemäßen Wirken von Angehörigen der ausländischen Vertretungen in der speziell der Ständigen Vertretung der in der widersprechen, Eine erteilte Genehmigung leitet die Ständige Vertretung aus der Annahme ab, daß sämtliche Korrespondenz zwischen Verhafteten und Ständiger Vertretung durch die Untersuchungsabteilung bzw, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle muß die Bearbeitung der Untersuchungsvorgänge stehen. Das ist der Schwerpunkt in der Tätigkeit der zuständigen Abteilung. Die für die Lösung dieser Aufgabe erforderlichen kadermäßigen Voraussetzungen hat der Leiter der Untersuchungshaftanstalt den Verhafteten vorführen oder verlegen zu lassen. Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung von Ermittlungshandlungen übergeben werden.