Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1959, Seite 240

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1959, Seite 240 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959, S. 240); 240 Gesetzblatt Teil II Nr. 20 Ausgabetag: 15. August 1959 Kulturrecht Eine Sammlung kulturrechtlicher Bestimmungen für Kulturschaffende und Kulturfunktionäre Zusammengestellt von Dr. Georg Münzer 1004 Seiten Leinen 10 DM Die Textausgabe umfaßt gesetzliche Bestimmungen, die die verschiedensten Gebiete der Kultur betreffen. Sie zeigt in besonders anschaulicher Weise die großen Anstrengungen unseres Staates zur Entwicklung der sozialistischen Kultur. Die Sammlung gliedert sich in sechs Abschnitte: I Staatliche Kulturinstitutionen II Entwicklung und Förderung der sozialistischen Kultur durch den Staat III Erhaltung und Pflege des nationalen Kulturerbes IV Förderungsmaßnahmen für den Kulturschaffenden und Schutz seiner Rechte V Kulturverbreitende Institutionen VI Statuten kultureller Vereinigungen Diese Textausgabe ist als Arbeitsmittel für alle Kulturfunktionäre im Staatsapparat (vom Ministerium für Kultur bis in die örtliche Ebene), in den Betrieben. MTS usw. und für sämtliche Bibliotheken und Mitarbeiter in den Museen gedacht. Sie enthält die Bestimmungen über die kulturelle Massenarbeit und einen recht umfangreichen Abschnitt mit arbeitsrecht-iichen, insbesondere lohnrechtlichen Bestimmungen für die Mitarbeiter in den Bibliotheken. \ Besonderes Interesse wird diese Gesetzessammlung auch bei den Kulturschaffenden auf dem Gebiete des Films, des Rundfunks und des Theaters finden, denn sie faßt die diesen Kreis betreffenden Bestimmungen über den urheberrechtlichen Schutz ihrer Werke, über die speziellen Förderungsmaßnahmen und über die Versorgung im Alter zusammen. Die Mitarbeiter sämtlicher Verlage, des Films, des Theaters, des Musiksektors, des Sektors für Bildende Kunst, des Rundfunks und der Artistik sowie des Veranstaltungswesens finden in dieser Sammlung alle sie interessierenden gesetzlichen Bestimmungen. Besonders zu begrüßen ist, daß die Statuten des Schriitstellerverbandes, des Komponistenverbandes. des Kulturbundes und des Verbandes Bildender Künstler mit aufgenommen wurden. Zu beziehen durch den Buchhandel oder das Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Postfach 91 VEß DEUTSCHER ZENTRALVERLAG BERLIN Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Kiosterstraße 47 Redaktion Berlin C 2. Klosterstraße 47. Telefon: 22 07 36 22/36 21 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die UntetZeichnung vornehmen Ag 134/59/DDR Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag. Berlin C 2. Telefon: 51 44 34 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil 1 3. DM. Teil II 2.10 DM Einzelabgabe bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM. über 32 Seiten 0,50 DM je Exemplar Bestellungen beim Buchhandel, beim Buchhaus Leipzig, Leipzig C 1, Postfach 91. Telefon:.2 54 81, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C 2, Roßstraße 6, Telefon: 51 44 34 Druck: (140) Neues Deutschland, Berlin;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1959 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1959. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1959 beginnt mit der Nummer 1 am 13. Januar 1959 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 31 vom 31. Dezember 1959 auf Seite 336. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1959 (GBl. DDR ⅠⅠ 1959, Nr. 1-31 v. 13.1.-31.12.1959, S. 1-366).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.

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