Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1958, Seite 105

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1958, Seite 105 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958, S. 105); Gesetzblatt Teil II Nr. 11 Ausgabetag: 7. Juni 1958 105 i r (2) Die dazu erforderlichen Pläne werden von den Abräumungsträgern aufgestellt und vom Planträger zusammengefaßt. Sie sind nach Abstimmung mit der vom Ministerium für Bauwesen übergebenen Kontrollziffer verbindlich. § 2 (1) Die für die Abräumung vorgesehenen Mittel sind in die Haushaltspläne der Planträger bzw. nach deren Weisung in die Haushaltspläne der Abräumungsträger aufzunehmen. (2) Die Abräumungsträger und die Planträger sind für die rechtzeitige Bereitstellung und für die sparsame "Verwendung der Mittel auf Grund ordnungsgemäßer Unterlagen verantwortlich. (3) Die Bezahlung der Rechnungen für die Abräumungsarbeiten hat unmittelbar zu Lasten der Haushaltskonten zu erfolgen. (4) Die Deutsche Investitionsbank ist berechtigt, die Durchführung, Finanzierung und Abrechnung des Abräumungsplanes zu kontrollieren. § 3 Die Bezirksbauämter sind in Übereinstimmung mit dem Wirtschaftsrat bei den Räten der Bezirke für die Verteilung der geborgenen Baustoffe verantwortlich. § 4 (1) Die Erlöse aus dem Verkauf von Materialien, die bei der aus Haushaltsmitteln finanzierten Abräumung geborgen wurden, werden von dem Haushalt vereinnahmt, der die Mittel für die Abräumungsmaßnahmen bereitgestellt hat. (2) Für die Bergung von Metall werden an die auf den Abräumungsstellen eingesetzten Arbeitskräfte Metallbergungsprämien gezahlt. § 5 Die Abräumungsträger haben über die Durchführung ihrer Pläne zu berichten. § 6 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die Anordnung vom 24. Dezember 1954 zum Plan der Enttrümmerung (GBl. II 1953 S. 3) und die Erste Anweisung vom 24. Dezember 1954 zur Anordnung zum Plan der Enttrümmerung (GBl. II 1955 S. 3) außer Kraft, Berlin, den 19. Mai 1958 Der Minister für Bauwesen Winkler Anordnung Nr. 1 über die Aufhebung von gesetzlichen Bestimmungen der chemischen Industrie. Vom 10. Mai 1958 In Durchführung des Beschlusses vom 13. Februar 1958 über die Organisation us.d Leitung der zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe der Chemischen Industrie (GBl, I S, 156) wird folgendes angeordnet: § 1 Folgende gesetzlichen Bestimmungen werden aufgehoben: a) Die Anordnung vom 3. Januar 1952 über die Errichtung des Instituts für organische chemische Industrie (MinBl. S. 4), b) die Anordnung vom 9. Januar 1957 über das Statut des Instituts für organische Grundstoff Chemie (GBl. II S. 46), c) die Anordnung vom 25. September 1954 über die Errichtung des Instituts für Chemie und Technologie der Plaste (ZB1. S. 489), „ d) das Statut vom 25. September 1954 des Instituts für Chemie und Technologie der Plaste (ZB1. S. 489), e) die Anordnung vom 12. Juni 1956 über die Errichtung des Instituts für angewandte Radioaktivität (GBl. II S. 242). § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft Berlin, den 10. Mai 1958 Der Minister für Chemische Industrie I. V.: Grüneberg Leiter der Operativgruppe * 1 Anordnung Nr. 1 über den Abschluß von Ferkelaufzuchtverträgen. Vom 19. Mai 1958 Im Einvernehmen mit dem Staatssekretär für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse wird folgendes angeordnet: §1 (1) Die volkseigenen Handelskontore für Zucht- und Nutzvieh schließen im Rahmen des bestätigten Viehhandelsplanes Verträge über die Aufzucht von Ferkeln (nachstehend Ferkelaufzuchtverträge genannt) mit Sauenhaltern außer volkseigenen Gütern und staatlichen Tierzuchtbetrieben , und zwar vorwiegend mit landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ab. Auch über künftige Würfe von Sauen können mit den Sauenhaltern Ferkelaufzuchtverträge abgeschlossen werden. (2) Voraussetzung für den Abschluß von Verträgen nach Abs. 1 ist der von den Sauenhaltern durch Vorlage einer tierärztlichen Bescheinigung zu erbringende Nachweis, daß ihre Betriebe frei von Aufzuchtkrankheiten sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1958 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1958. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1958 beginnt mit der Nummer 1 am 25. Januar 1958 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 28 vom 30. Dezember 1958 auf Seite 336. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1958 (GBl. DDR ⅠⅠ 1958, Nr. 1-28 v. 25.1.-30.12.1958, S. 1-336).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan regelrecht provozieren wellten. Die gesellschaftliche Wirksamkeit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren konnte weiter erhöht werden. Die Verkürzung der Bearbeitungsfristen muß, auch unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Im Einsatzplan sind auszuweisen: die Maßnahmen der Alarmierung und Benachrichtigung die Termine und Maßnahmen zur Herstellung der Arbeits- und Einsatzbereitschaft die Maßnahmen zur Sicherung der Strafverfahren und der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den Untersuchungshaftanstalten mit den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der auf unbekannte Art und Weise zielstrebiger und kurzfristiger aufzuklären, die Rückverbindungen operativ bedeut-damen Kontakte wirksamer unter operativer-Kontrolle zu nehmen. Größere Bedeutung sind der Erarbeitung von Informationen zur ständigen Einschätzung und Beherrschung der Lage, besonders in den Schwerpunkten des Sicherungsbereiches. Die Lösung von Aufgaben der operativen Personenaufklärung und operativen Personenkontrolle zur Klärung der Frage Wer ist wer? führten objektiv dazu, daß sich die Zahl der operativ notwendigen Ermittlungen in den letzten Jahren bedeutend erhöhte und gleichzeitig die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung sowie ein konkretes, termingebundenes und kontrollfähiges Programm der weiteren notwendigen Erziehungsarbeit mit den herauszuarbeiten.