Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 95

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 95 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 95); Gesetzblatt Teil II Nr. 12 Ausgabetag: 2. März 1957 95 deren Einrichtungen wird nach den Bestimmungen der Direktive für die Aufstellung des Staatshaushaltsplanes aufgestellt. (2) Für den Plan der Werterhaltung des unbewer-teten Sachvermögens gelten die vom Minister der Finanzen bestätigten Bestimmungen. C. Vertragssystem § 13 (1) Entgeltliche Leistungen, die der Vorbereitung oder Ausführung eines Investitionsvorhabens dienen, dürfen erst nach Abschluß von Verträgen ausgeführt werden. (2) Der Planträger hat diejenigen Investitionsvorhaben, deren Durchführung vor Bestätigung des Gesamtinvestitionsplanes beschlossen wurde, sofort nach Festlegung dem Investitionsträger zu beauflagen, soweit in dem Beschluß nichts anderes bestimmt ist. (3) Die Investitionsträger sind verpflichtet, spätestens 14 Tage nach der Beauflagung des Investitionsvorhabens den Bau- und Lieferbetrieben die notwendigen Unterlagen für den Vertragsabschluß zu übergeben und diese zum Vertragsabschluß aufzufordern. (4) Erfolgt die Beauflagung für mehrere Jahre im Rahmen des Planes der langfristigen Investitionsvorhaben (langfristig zu planende Investitionsvorhaben), so müssen Liefer- und Leistungsverträge für den gesamten Zeitraum der Gültigkeit der Auflage abgeschlossen werden. (5) Bei Ablauf des Planjahres durch den Liefer- oder Leistungsbetrieb nicht oder nicht vollständig erfüllte Verträge gelten in vollem Umfang weiter, es sei denn, der Investitionsträger erklärt ausdrücklich, daß der Überhang in den Plan des neuen Jahres nicht aufgenommen worden ist. D. Kontrollaufgaben des Planträgers § 14 (1) Die Planträger sind zur regelmäßigen Kontrolle ihrer Investitionsvorhaben und der Pläne der Generalreparaturen und der Werterhaltung verpflichtet. (2) Die Planträger haben die Deutsche Investitionsbank über wesentliche, die Kontrollaufgaben der Bank berührende Ergebnisse ihrer eigenen Kontrolle zu unterrichten. (3) Die Planträger haben zu gewährleisten, daß die geltenden Bestimmungen über die Abnahme von Investitionsvorhaben (Bau und Ausrüstung) durch die Investitionsträger und die Bau- und Lieferbetriebe unbedingt eingehalten werden. E. Abgrenzung § 15 (1) Das Planjahr ist das Kalenderjahr. Die in diesem Zeitraum durchgeführten Lieferungen und Leistungen im Rahmen des betrieblichen Investitionsplanes werden bis zur Höhe der Jahresplansumme finanziert. (2) Alle nicht bis zum 31. Dezember fertiggestellten Investitionsvorhaben sind mit den Lieferungen und Leistungen, die ab 1. Januar des neuen Planjahres durchgeführt werden (materielle Überhänge), Bestandteil des Investitionsplanes des folgenden Planjahres. (3) Die finanzielle Deckung der materiellen Überhänge hat der Planträger aus seinem Investitionsplan des neuen Planjahres sicherzustellen. Zusätzliche Mittel für die Finanzierung der Überhänge werden nicht zur Verfügung gestellt. Die Mittel des Planes der Generalreparaturen sind auf das nächste Planjahr übertragbar. (4) Erfolgt die Neubeauflagung der materiellen Überhänge des abgelaufenen Planjahres nicht fristgerecht, so kann die Deutsche Investitionsbank das Planvolumen des Planträgers für das folgende Planjahr in Höhe des nichtbeauflagten Überhangvolumens bis zur endgültigen Beauflagung sperren. (5) Die Finanzierung und Beauflagung der Überhänge richtet sich nach den Bestimmungen des Ministers der Finanzen. F. Berichterstattung § 16 Die Investitions- und Planträger sind verpflichtet, über die Durchführung des Investitionsplanes und des Planes der Generalreparaturen nach den Bestimmungen der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik zu berichten. G. Schlußbestimmungen § 17 (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1957 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1. Die §§ 42 bis 73 der Anordnung vom 20. Januar 1956 zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (Sonderdruck Nr. 150 des Gesetzblattes); 2. die Anordnung vom 20. Juli 1956 zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (GBl. II S. 286). i Berlin, den 31. Januar 1957 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission i Leuschner Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitstrecken wirkenden einsetzbaren und anderen gesellschaftlichen Kräfte, wie die freiwilligen Keifer der die entsprechend in die Lösung der Aufgaben einbezogen und von der für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten.