Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 92

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 92 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 92); 92 Gesetzblatt Teil II Nr. 12 Ausgabetag: 2. März 1957 sowie der Lizenzen (GBl. I. 1956 S. 83) wird zur Durchführung des Investitionsplanes folgendes angeordnet: y A. Planaufstellung und Plandurchführung £ Planumfang § 1 Durch den Investitionsplan werden Mittel bereitgestellt für U Bauvorhaben; 2. Ausrüstungen (einschließlich Reservegrundmittel im Sinne des § 2 der Anordnung vom 7. Januar 1957 über die Abgrenzung der Umlaufmittel- und Grundmittelsphäre [GBl. II S. 37]) a) Maschinen, maschinelle Anlagen und technische Einrichtungen, b) Transportanlagen, Transportgeräte und Fahrzeuge, c) Allgemeinwerkzeuge, Modelle und Vorrichtungen, sofern diese Gegenstände nicht innerhalb von zwölf Monaten verschleißen (typen- und auftragsgebundene Werkzeuge, Vorrichtungen und Modelle für eine bereits laufende Fertigung, auch wenn sie nicht innerhalb von zwölf Monaten verschleißen, sind als Kosten des Betriebes zu planen und zu Lasten der Umlaufmittel zu finanzieren); 3. Erstausstattung mit Grundmitteln, Werkzeugen, Vorrichtungen und Modellen, die zur Inbetriebnahme neuer Kapazitäten dienen, ohne Rücksicht auf Lebensdauer und Wert; 4. Erstausstattung -mit Grundmitteln zur Aufnahme neuer Produktion, die sich aus der Übernähme von abgeschlossenen staatlichen oder betrieblichen For-schungs- und Entwicklungsaufträgen ergibt. Die Finanzierung der dazu erforderlichen Werkzeuge, Vorrichtungen und Modelle erfolgt nach der Verordnung vom 14. Dezember 1956 über die Kreditgewährung an volkseigene Betriebe zur Unterstützung der Einführung der neuen Technik und der Verbesserung der Rentabilität (GBl. I 1957 S. 3) aus Krediten; 5. Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattungen, soweit die Haushaltsdirektive nichts anderes bestimmt; 6. Erwerb von nichtvolkseigenen Grundstücken, Produktionsanlagen und Gebäuden und der damit verbundenen Ablösung darauf ruhender volkseigener und privater Grundpfandrechte und sonstiger Entschädigungsansprüche privater Eigentümer; 7. Erwerb von Zuchttieren (Vatertiere) und Anpflanzung geschlossener Plantagen nach einer vom Minister für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem,Minister der Finanzen zu erlassenden Anordnung; 8. Aufwendungen für die Wiederbeschaffung oder Wiederherstellung beschädigter, zerstörter oder abhanden gekommener Gegenstände und Gebäude, soweit Mittel aus Schadensersatzforderungen nicht unmittelbar zur Verfügung stehen; 9. Erwerb von Arbeitsschutz- und Feuerschutzeinrichtungen (das gilt auch für Anschaffungen in Nichtvolkseigentum durch volkseigene Betriebe); 10. Einrichtung von sanitären, sozialen und ähnlichen Anlagen in Nichtvolkseigentum für volkseigene Betriebe; 11. Einbauten, Neubauten oder bauliche Veränderungen an Grundstücken und Anlagegegenständen, die nach den Bestimmungen der Verordnung vom 6. September 1951 über die Verwaltung und den Schutz ausländischen Eigentums in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 839) verwaltet und objektmäßig von Betrieben der volkseigenen Wirtschaft genutzt werden. Die Wertgrenze der unter den Ziffern 1, 2 Buchstaben a und b, 5, 8, 9, 10 und 11 genannten Aufwendungen muß im Einzelfall 200 DM überschreiten, soweit nichts anderes bestimmt ist. Bei den unter Ziff. 2 Buchst, c genannten Aufwendungen muß der Einzelanschaffungswert mehr als 500 DM betragen. Die Verwendung von Investitionsmitteln für andere als die vorgesehenen Zwecke ist nicht statthaft. Aus Mitteln des Investitionsplanes dürfen nicht finanziert werden: 1; Aufwendungen für die Vorplanung und Projektierung der Investitionsvorhaben. Diese Leistungen werden aus dem Haushalt der Ministerien, Staatssekretariate m. e. G., Räte der Bezirke und Kreise gesondert finanziert; 2. Umsetzungen und örtliche Verlagerungen. Die Finanzierung erfolgt aus Umlaufmitteln bzw. Krediten. Erfolgt die Umsetzung zugunsten eines Investitionsvorhabens oder einer Maßnahme aus dem Generalreparaturplan, erfolgt die Finanzierung der Demontage-, Transport- und Montagekosten aus dem Investitionsplan bzw. Generalreparaturplan; 3. Aufwendungen für Arbeiten, die im Plan für Forschung und Technik vorzusehen sind und deren Finanzierung aus dem zentralen Fonds Forschung und Technik bzw. aus Haushaltsmitteln zu erfolgen hat; 4. Einbauten, Umbauten oder bauliche Veränderungen an nichtvolkseigenen Grundstücken, Gebäuden und Anlagegegenständen (Investitionen in Nichtvolkseigentum). Für derartige Maßnahmen können Kredite bei der Deutschen Investitionsbank nach deren Kreditrichtlinien in Anspruch genommen werden. Von dieser Regelung sind ausgenommen die im § 1 unter Ziffern 2, 8, 9, 10 und 11 genannten Investitionszwecke. § 3 (1) Investitionen in Grundmitteln, die anderen Rechtsträgern von Volkseigentum zur Nutzung oder Mitnutzung überlassen wurden, sind von demjenigen Rechtsträger in seinem Investitionsplan aufzunehmen, der an ihrer Durchführung unmittelbar interessiert ist, sofern nicht ein Rechtsträgerwechsel gemäß der An-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit Dienst verrichtenden Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der eingesetzte sich an die objektiv vorhandenen Normen-halten muß und daß er unter ständiger Kontrolle dieser Gruppe steht. Dieser Aspekt muß bei der Durchsetzung operativer Zersetzungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienst Objekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, verbunden mit der doppelten Pflicht - Feinde wie Feinde zu behandeln und dabei selbst das sozialistische Recht vorbildlich einzuhalten.