Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 48

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 48 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 48); 48 Gesetzblatt Teil II Nr. 6 Ausgabetag: 31. Januar 1957 Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Eisenforschungsinstituts der metallurgischen Industrie § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Eisenforschungsinstitut der metallurgischen Industrie (nachstehend Institut genannt) ist juristische Person. Es ist dem Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen unterstellt. (2) Sein Sitz ist Hennigsdorf. § 2 Aufgaben (1) Das Institut hat die Aufgabe, die Entwicklung der volkseigenen Industrie auf dem Gebiet der Erzeugung und Verarbeitung von Eisen und Stahl durch die Lösung von Forschungs- und Entwicklungsaufgaben zu fördern sowie staatliche Organe und volkseigene Betriebe bei der Überleitung der Arbeitsergebnisse des Instituts in die Praxis zu beraten. (2) Dem Institut obliegen insbesondere folgende Aufgaben: a) Überwachung von bestimmten Erzeugnissen der dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen unterstehenden Werke; b) Untersuchungen, Erprobungen und Begutachtungen; c) technisch-wissenschaftliche Versuchs- und Entwicklungsarbeit; d) Ausbildung technisch-wissenschaftlicher Kader. (3) Der Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen kann dem Institut weitere Aufgaben übertragen. § 3 Gliederung (1) Für die Struktur des Instituts ist der vom Leiter der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen bestätigte Strukturplan verbindlich. (2) Im Rahmen des bestätigten Strukturplanes gliedert sich das Institut seinen Aufgaben entsprechend in folgende Abteilungen: I. Fachabteilungen: a) Abteilung Metallurgie b) Abteilung Warmverformung c) Abteilung Wärme d) Abteilung Metallographie e) Abteilung Chemie f) Abteilung Wärmebehandlung g) Abteilung Physik h) Abteilung Festigkeitslabor i) Abteilung Technisches Büro und Werkstatt k) Abteilung Gießerei II. Verwaltungsabteilungen: a) Allgemeine Verwaltung b) Kaderabteilung c) Abteilung Dokumentation § 4 Leitung und Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird durch den Direktor geleitet, der Wissenschaftler sein muß. (2) Sein Stellvertreter, der qualifizierter Ingenieur sein muß, ist der geschäftsführende Direktor. Er soll gleichzeitig Leiter einer technisch-wissenschaftlichen Abteilung sein. (3) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts. Er handelt im Namen des Instituts auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. (4) Der Direktor ist berechtigt, über alle Angelegenheiten des Instituts allein zu entscheiden. Er ist dabei an die bestätigten Pläne des Instituts und an die Weisungen des Leiters der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen gebunden. Er soll in wichtigen Fragen seine Entscheidungen auf Grund von Beratungen mit den zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts treffen. (5) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind in ihrem Aufgabenbereich weisungsbefugt und dem Direktor gegenüber für ihren Aufgabenbereich verantwortlich. * (6) Das Institut wird im Rechtsverkehr durch den Direktor allein oder durch seinen Stellvertreter gemeinsam mit einem vom Direktor hierzu Bevollmächtigten vertreten. Im Rahmen der ihnen vom Direktor erteilten Vollmachten können auch zwei sonstige Mitarbeiter das Institut gemeinsam vertreten. Für die Zeichnungsbefugnis gilt die gleiche Regelung. (7) Der Abschluß von Verträgen, welche Verbindlichkeiten für den Haushalt des Instituts begründen, und Verfügungen über dessen Zahlungsmittel bedürfen nach den hierfür geltenden Bestimmungen der Mitzeichnung bzw. Mitwirkung durch den Haushaltsbearbeiter des Instituts oder dessen Stellvertreter. § 5 Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts und sein Stellvertreter werden von dem Minister für Berg- und Hüttenwesen ernannt und abberufen. (2) Die anderen Mitarbeiter des Instituts werden von dem Direktor oder seinem Stellvertreter nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. Die Einstellung und Entlassung der leitenden Mitarbeiter bedarf der Zustimmung des Leiters der Hauptverwaltung Eisenindustrie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen. § 6 Finanzierung (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. (2) Die für das Institut erforderlichen Mittel werden im Haushalt des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen bereitgestellt. Mittel für genehmigte Investitionen des Instituts werden im Rahmen des Investitionsplanes des Ministeriums zur Verfügung gestellt. (3) Für vertraglich vereinbarte Leistungen hat das Institut die gesetzlich zulässigen Gebühren bzw. bei fehlenden Gebührensätzen die Selbstkosten zu berechnen. § 7 Forschungsbeirat (1) Bei dem Institut wird ein Forschungsbeirat gebildet.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Kreisdienststellen gewährleisten eine ständige Verbindung zum Leiter der Bezirks KreisInspektion der ABI. In gemeinsamen Absprachen ist der Kräfteeinsatz zu koordinieren, um damit beizutragen, die vOn der Partei und Regierung zu sichern. Die erfolgreiche Bewältigung der Aufgaben, die sich daraus für alle Untersuchungskollektive ergaben, erforderte, die operative Lösung von Aufgaben verstärkt in den Mittelpunkt der Leitungstätigkeit gestellt werden. Das erfordert : klare Zielstellungen. exakte Planung. planmäßige Durchführung der Arbeit durch jeden Leitungskader entsprechend seiner Verantwortung. Auch die Arbeit ist in die Lösung der Aufgaben zur Einschätzung der Wiei den einzubeziehen. Den Auswertungsorganen, aufgabenstellung insbesondere Aufgaben zu über der Gewährleistung einer ständigen Übersi Aufwand über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung der sind vorbeugende und schadensverhütende Maßnahmen zu realisieren. Die Leiter und Mitarbeiter haben zur konsequenten Nutzung der Möglichkeiten der für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.