Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 336

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 336 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 336); 336 Gesetzblatt Teil II Nr. 44 Ausgabetag: 31. Dezember 1957 (7) Für die Industrie und die Bauindustrie sind für Berufsausbildung den übergeordneten Organen der staatlichen Verwaltung folgende Kennziffern vorzulegen: Anzahl der Lehrlinge am 31. Dezember 1957 Auslernende Lehrlinge 1958 darunter im Frühjahr 1958 Neueinstellungen von Lehrlingen 1958 Anzahl der Lehrlinge am 31. Dezember 1958 (§ 4 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (8) Die Räte der Bezirke übergeben auf Anforderung der Staatlichen Plankommission eine Zusammenfassung der wichtigsten Kennziffern für die den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung unterstehenden Betriebe und Einrichtungen. Der Kennziffernumfang, die Form, Methode und die Termine werden in einer gesonderten Anordnung der Staatlichen Plankommission geregelt (§ 4 Abs. 3 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (9) Die Betriebe und Einrichtungen sind verpflichtet, die erhaltenen staatlichen Aufgaben hinsichtlich der Anzahl der Neueinstellungen von Lehrlingen den Räten der Kreise in der gleichen Weise wie 1957 bis spätestens 10. Januar 1958 bekanntzugeben. Dabei sind gleichzeitig die von den Betrieben vorgesehenen Neueinstellungen für die Lohngruppen III und IV mit anzugeben. Die Räte der Kreise sind berechtigt, zur Sicherung der Erfüllung des Planes der Berufsausbildung in den volkswirtschaftlich wichtigsten Betrieben für andere Betriebe zeitweilige Beschränkungen beim Abschluß von Lehrverträgen für die im Jahre 1958 neueinzustellen-den Lehrlinge auszusprechen (§11 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (10) Die Betriebe sind verpflichtet, auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben eine Jahresbilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften sowie monatliche Arbeitskräftemeldungen auszuarbeiten. Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung gibt eine gesonderte Anordnung über die Bearbeitung* dieser Bilanzen und Monatsmeldungen sowie die entsprechenden Vordrucke und Erläuterungen heraus (§§ 12 und 13 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (11) Die Betriebe übergeben bis spätestens 15. Februar 1958 an den zuständigen Rat des Kreises und an das übergeordnete Organ der staatlichen Verwaltung: a) den Planteil „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ gemäß Abs. 6 in zweifacher Ausfertigung; b) die Bilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften gemäß Abs. 10 in einfacher Ausfertigung. Außerdem, geben sie dem übergeordneten Organ der staatlichen Verwaltung die Angaben über die Berufsausbildung gemäß Abs. 7 in zweifacher Ausfertigung bekannt § 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft Berlin, den 18. Dezember 1957 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Dr. Wittkowski Erster Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für feste Brennstoffe. Vom 13. Dezember 1957 Auf Grund des § 19 des Gesetzes vom 11. Dezember 1957 über das Vertragssystem in der sozialistischen Wirtschaft (Vertragsgesetz) (GBl. I S. 627). wild folgendes angeordnet: § 1 Die Allgemeinen Lieferbedingungen für feste Brennstoffe (s. Anlage) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen Betrieben und Organisationen, die der Vertragspflicht gemäß §§ 1 und. 2 des Vertragsgesetzes unterliegen und die Lieferung fester Brennstoffe zum Gegenstand haben, § 2 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1958 in Kraft. Sie gilt auch für bereits geschlossene Verträge, soweit diese Lieferungen von festen Brennstoffen ab 1. Januar 1958 betreffen, (2) Mit Wirkung vom 31. Dezember 1957 treten die Bekanntmachung vom 28. April 1953 über Allgemeine Lieferbedingungen für die Haupterzeugnisse der Kohlenindustrie (ZB1. S. 191) und die Änderungsbekanntmachung vom 16. Juni 1954 (ZB1. S. 301) außer Kraft. Berlin, den 13. Dezember 1957 Der Minister für Kohle und Energie Gose hü tz Anlage zu vorstehender Anordnung Allgemeine Lieferbedingungen für feste Brennstoffe A b s c hni 11 I Allgemeine Bestimmungen § 1 Vertragsabschluß (1) Grundlage des Vertragsabschlusses sind die von der Absatzverwaltung des Ministeriums für Kohle und Energie entsprechend den staatlichen Aufgaben herausgegebenen Lieferpläne und die von den Kontingent-trägem und den Räten der Kreise herausgegebenen Unterverteilungspläne. (2) Die Vertragspartner haben Lieferverträge zu schließen: a) auf der Grundlage der Lieferpläne innerhalb von zwei Wodien nach Herausgabe der Lieferpläne, b) auf der Grundlage der Unterverteilungspläne innerhalb von vier Wochen nach Herausgabe der Unterverteilungspläne. * (3) Uber den Bezug von 15 t und mehr fester Brennstoffe im Quartal sind schriftliche Lieferverträge nach den diesen Bedingungen beigefügten Mustern 1 bis 4 zu sdiließen. Beim Bezug von weniger als 15 t fester Brennstoffe im Quartal bedürfen die Verträge keiner bestimmten Form, (4) Die Besteller sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Kontingente „Braunkohlenbrikett“ bis zu 10 °/o Bruchbriketts oder Brikettspäne vertraglich zu binden. Die Verpflichtung entfällt, soweit die Besteller tech-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaftvollzuges in Erfahrung zu brin-gen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der versuchen deren Mitarbeiter beharrlich, vor allem bei der Besuchsdurchführung, Informationen zu Einzelheiten der Ermittlungsverfahren sowie des Untersuchung haftvollzuges zu erlangen. Das anfangs stark ausgeprägte Informationsverlangen der Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.