Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 335

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 335 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 335); Gesetzblatt Teil II Nr. 44 Ausgabetag: 31. Dezember 1957 335 (6) Die Betriebe und Einrichtungen sind verpflichtet, die erhaltenen staatlichen Aufgaben hinsichtlich der Anzahl der Neueinstellungen von Lehrlingen den Räten der Kreise in der gleichen Weise wie 1957 bis spätestens 10. Januar 1958 bekanntzugeben. Dabei sind gleichzeitig die von den Betrieben vorgesehenen Neueinstellungen für die Lohngruppen III und IV mit anzugeben. Die Räte der Kreise sind berechtigt, zur Sicherung des Planes der Berufsausbildung in den volkswirtschaftlich wichtigsten Betrieben für andere Betriebe zeitweilige Beschränkungen beim Abschluß von Lehrverträgen für die im Jahre 1958 neueinzustellen-den Lehrlinge auszusprechen (§11 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (7) Die Betriebe sind verpflichtet, auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben eine Jahresbilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften sowie monatliche Arbeitskräftemeldungen auszuarbeiten. Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung gibt eine gesonderte Anordnung über die Bearbeitung dieser Bilanzen und Monatsmeldungen sowie die entsprechenden Vordrucke und Erläuterungen heraus (§§ 12 und 13 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (8) Die Betriebe übergeben bis spätestens 15. Februar 1958 an den zuständigen Rat des Kreises und an das übergeordnete Organ der staatlichen Verwaltung: a) den Planteil „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ gemäß Abs. 3 in zweifacher Ausfertigung; b) die Bilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften gemäß Abs. 7 in einfacher Ausfertigung. Außerdem geben sie dem übergeordneten Organ der staatlichen Verwaltung die Angaben über die Berufsausbildung gemäß Abs. 4 bekannt. § 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Dezember 1957 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I.V.: Dr. Wittkowski Erster Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1958 für die den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung unterstehenden Betriebe und Einrichtungen. Vom 18. Dezember 1957 § 1 Für die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1958 bleiben die Bestimmungen der folgenden Anordnungen, mit Ausnahme der in § 2 genannten Änderungen, in Kraft: L die Anordnung vom 11. Dezember 1956 über die Be- arbeitung der Arbeitskräftepläne 1957 für die den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung unterstehenden Betriebe und Einrichtungen (GBl. II S. 437); 2. die Anordnung vom 27. August 1957 zur Änderung der Anordnung über die Bearbeitung der Arbeitskräftepläne 1957 für die den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung unterstehenden Betriebe und Einrichtungen (GBl. II S. 262). § 2 (1) Die Nomenklatur der staatlichen Aufgaben 1958 umfaßt gegenüber 1957 folgende Änderungen: 1. In den Bereichen der materiellen Produktion entfällt die Position „darunter: für die Lohngruppen III und IV“ (§ 1 Abs. 1' der Anordnung vom 11. Dezember 1956); 2. für die Bereiche außerhalb der materiellen Produktion wird zusätzlich die Position „Anzahl des Fachpersonals“ aufgenommen (§ 1 Abs. 1 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (2) Die den Räten der Bezirke übergebenen staatlichen Aufgaben 1958 Planteil Arbeitskräfte enthalten im Rahmen des Gesamtlimits für die Bereiche außerhalb der materiellen Produktion gegenüber 1957 zusätzlich die Kennziffern für: Staatlicher Arbeitsschutz Theoretische Berufsausbildung Bezirksgeleitete Fachschulen (§ 1 Abs. 2 der Anordnung vom 11. Dezember 1956)* (3) Die staatlichen Aufgaben 1958 Planteil Arbeitskräfte für die kommunale Wasserwirtschaft sind unmittelbar von den Räten der Bezirke festzulegen (§ 1 Abs. 2 der Anordnung vom 11. Dezember 1956), (4) Die Räte der Kreise übergeben die staatlichen Aufgaben an die Räte der Städte und Gemeinden, soweit diesen Betriebe und Einrichtungen unmittelbar unterstehen, als Gesamtlimits jeweils für die Bereiche der materiellen und außerhalb der materiellen Produktion (§ 1 Abs. 5 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (5) Die vorgesehene Reserve im Lohnfonds für die Bereiche der materiellen Produktion ist zweckgebunden (§ 3 Absätze 1 und 2 der Anordnung vom 11. Dezember 1956). (6) Die Ausarbeitung der Betriebspläne „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohh“ für die Bereiche der materiellen Produktion und der Pläne „Arbeitskräfte und Lohn“ für die Einrichtungen der Bereiche außerhalb der materiellen Produktion sowie die Weitergabe an die übergeordneten Organe der staatlichen Verwaltung und Räte der Kreise muß mindestens in der Nomenklatur der Plan Vorschläge 1958 erfolgen. In jedem Falle ist die Anzahl der Gesamtbeschäftigten (ohne Lehrlinge) am Jahresende 1957 und 1958 auszuweisen (§ 4 Abs. 1 der Anordnung vom 11. Dezember 1956).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Dienstan-weisungivl über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der vor Angriffen zu gewährleisten. Deshalb ist in unverminderter Schärfe das subversive Wirken des Gegners sozialistischen Staat und seine Machtorgane, gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit. Die wesentlichste Angriffsrichtung bei staatsfeindlicher Hetze und anderen Straftaten gegen die innere Ordnung bestand in der Diskreditierung der Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Belehrung über die Rechte als Beschuldigter ist dem auch in sachlicher Art und Weise der Sinn und Zweck des Ermittlungsverfahrens zu erklären.