Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 314

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 314 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 314); 314 Gesetzblatt Teil II Nr. 43 Ausgabetag: 30. Dezember 1957 (2) § 53 EVO wird wie folgt ergänzt: „(3) Unter welchen Bedingungen die Eisenbahn Behälter für die Beförderung von Gütern überläßt, bestimmt der Tarif. (4) Die besonderen Bedingungen für die regelmäßige Beförderung von Milch enthält der Tarif.“ § 8 (1) § 54 Abs. 1 Buchst, d EVO erhält folgende Fassung: *d) Stoffe und Gegenstände, die nach der Anlage C von der Beförderung ausgeschlossen sind.“ (2) § 54 Abs. 1 Buchst, e EVO wird gestrichen. (3) § 54 Abs. 2 Buchst, a EVO erhält folgende Fassung: i,a) in der Anlage C bezeichneten Stoffe und Gegenstände bei Erfüllung der dort vorgeschriebenen Bedingungen.“ § 9 (1) § 55 Abs. 1 Satz 1 EVO erhält folgende Fassung: „Der Absender muß fed er Sendung einen Frachtbrief beigeben, der für Frachtgutwagenladungen und für Stückgut dem Muster der Anlage D (großer Frachtbrief) oder E (kleiner Frachtbrief), für Eilgutwagenladungen dem Muster der Anlage F (großer Frachtbrief) oder G (kleiner Frachtbrief) zu entsprechen hat.“ (2) § 55 Abs. 1 Satz 3 EVO wird gestrichen. (3) § 55 Abs. 3 Sätze 2 und 3 EVO werden gestrichen. (4) Im § 55 Abs. 4 EVO werden die Worte „In Tierfrachtbrief und“ gestrichen. § 10 (1) § 56 Abs. 1 Buchst, d EVO erhält folgende Fassung: „d) die Bezeichnung der Sendung nach ihrem Inhalt, die Angabe des Gewichts oder statt dessen eine den Tarifvorschriften entsprechende Angabe (vgl. jedoch § 58 Absätze 4 und 5), ferner: bei Stückgut: Anzahl, Art der Verpackung sowie Buchstaben (Zeichen) und Nummer, mit denen die Versandstücke versehen sind; bei den vom Absender verladenen Gütern: Nummer, Eigentumsmerkmal, Eigengewicht, Ladegewicht oder Lastgrenze, Anzahl der Achsen, Gattung des Wagens. Für die unter die Anlage C fallenden Güter gelten hinsichtlich der Bezeichnung des Gutes die Bestimmungen dieser Anlage. Bei den übrigen im Tarif aufgeführten Gütern ist der Inhalt nach ! der dort gebrauchten Benennung zu bezeichnen. Güter, die nicht im Tarif genannt sind, sind handelsüblich zu bezeichnen. Bei Wagenladungen ist in jedem Falle außerdem die Nummer der Gutart (Tarifnummer) anzugeben. Der Tarif kann Erleichterungen vorsehen. Will der Absender der tarifmäßigen oder handelsüblichen Benennung des Gutes noch eine andere Bezeichnung oder eine besondere Inhaltsangabe beifügen, so hat er diese Angaben in der Frachtbriefspalte „Inhalt“ in Klammern oder auf der Rückseite des Frachtbriefs zu machen. Reicht der für die Bezeichnung der Güter und die Angabe des Gewichts vorgesehene Raum auf der Vorderseite des Frachtbriefs nicht aus, so ist die Rückseite zu benutzen; nötigenfalls sind dem Frachtbrief gleich große Blätter anzuheften und dann besonders zu unterzeichnen. Im Frachtbrief ist auf sie zu verweisen. Wird das Gesamtgewicht angegeben, so ist es im Fracht brief an der hierfür vorgesehenen Stelle einzutragen;“. (2) § 56 Abs. 2 Buchst, k EVO erhält folgende Fassung: „k) bei Eilgutwagenladungen die Angabe des Beförderungsweges (§ 67 Abs. 3);“. (3) § 56 Abs. 2 Buchst, m EVO erhält folgende Fassung: „der Vermerk Empfänger nicht verfügungsberechtigt' (§ 72 Abs. 2);“. § 11 § 58 Abs. 5 EVO wird durch folgenden Satz ergänzt: „Bei den auf den Anschlußbahnen verladenen Sendungen kann der Absender zur Angabe des Gewichts verpflichtet werden.“ § 12 (1) Nach § 59 Abs. 1 EVO werden die folgenden Absätze eingefügt: „(la) Hat der Absender die Güter selbst verladen, so hat er für eine sichere und ordnungsmäßige Beladung der Wagen zu sorgen. (lb) Der Absender haftet für alle Folgen, die sich aus der mangelhaften Beladung des Wagens ergeben. Er hat insbesondere der Eisenbahn den Schaden zu ersetzen, der ihr aus solchen Mängeln entsteht.“ (2) Im § 59 Abs. 2 Satz 1 EVO ist hinter „Ladegewicht“ einzufügen: „oder die an diesem vermerkte Lastgrenze“. (3) Im § 59 Abs. 2 Satz 3 EVO ist hinter „Tragfähigkeit“ einzufügen: „oder die Lastgrenze“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit Vorbeugende Verhinderung von Aktivitäten Übersiedlungsersuchender Bürger zur Einbeziehung von Auslandsvertretungen nichtsozialistischer Staaten in der und in anderen sozialistischen Staaten Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der am Schlußwort des Ministers auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Hauptabteilung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen, Ereienwalder Straße des Wachregimentes Peliks Dziersynski Lehrmaterial der Juristischen Hochschule Vertrauliche Verschlußsache Vertrauliche Verschlußsache - oOÖlr Staatssicherheit : Ausf; bis Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zur Beweisführung genutzt werden. Die Verfasser konzentrieren sich dabei bewußt auf solche Problemstellungen, die unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung ausprägen zu helfen, Einen wichtigen und sehr konkreten Beitrag zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene enthalten. Das Ziel der Vorbeugung auf dieser Ebene besteht darin, die Existenzbedingungen - die Ursachen und Bedingungen - der feindlichnegativen Einstellungen und Handlungen auf der Grundlage der erarbeiteten politisch-operativ bedeutsamen Informationen noch stärker und differenzierter zur Einleitung und Realisierung von Maßnahmen zur Veränderung der Situation herangezogen werden.