Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 301

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 301 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 301); 301 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1957 Berlin, den 24. Dezember 1957 Nr. 42 Tag Inhalt Seite 9.12. 57 Anordnung über die Abrechnung der im Planjahr 1957 ausgereichten Mittel für Investitionen und Generalreparaturen sowie über die Planung und Finanzierung der Überhänge (Abgrenzungsrichtlinde) 301 11. 11.57 Anordnung über die Sonderausbildung von Klu-b- und Kulturhausleitem 305 11. 11.57 Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für land- und forstwirtschaftliche Maschinen Und Geräte 305 19. 11.57 Anordnung über tafelförmige Süß waren 307 25. 11.57 Anordnung über die Gründung des staatlichen Deutschen Reisebüros (DER) 308 3. 12. 57 Anordnung über das Statut des Zentralinstituts für Kernphysik 309 15.11.57 Anordnung Nr. 2 über die Attestier- und Prüfpflicht für Erzeugnisse der technischen Schiffsausrüstung 311 28. 11.57 Anordnung zur Änderung der Materialeinsatzliste Nr. 72. Schrauben und Muttem, Niete . 311 30.11.57 Anordnung Nr. 56 über Standards der Deutschen Demokratischen Republik 311 Anordnung über die Abrechnung der im Planjahr 1957 ausgereichten Mittel für Investitionen und Generalreparaturen sowie über die Planung und Finanzie-# rung der Überhänge (Abgrenzungsrichtlinie). Vom 9. Dezember 1957 Auf Grund des § 1 Abs. 4 der Verordnung vom 22. Dezember 1955 zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (GBl. I 1956 S. 83) und in Ergänzung des § 15 der Anordnung Nr. 5 vom 31. Januar 1957 (GBl. II S. 91) zur Verordnung vom 22. Dezember 1955 wird im Einvernehmen mit den zuständigen Leitern der zentralen Organe der staatlichen Verwaltung folgendes angeordnet: I. Investitionen § 1 Materieller Überhang (1) Lieferungen und Leistungen, die planmäßig im Jahre 1957 vorgesehen waren, aber erst nach dem 31. Dezember 1957 ausgeführt werden, sind als materieller Überhang materiell und finanziell Bestandteil des Investitionsvolumens 1958. (2) Soweit es sich um materielle Überhänge von langfristig durchzuführenden Investitionsvorhaben handelt, sind in den betrieblichen Investitionsplänen (Vordruck 0724) die für das Planjahr 1958 vorgesehenen Jahresplanraten um die materiellen Überhänge aus 1957 zu Lasten des Planvolumens 1958 des Planträgers zu erhöhen. , (3) Die materiellen Überhänge aus 1957 sind in den betrieblichen Investitionsplänen 1958 als Sonderposition unter Kennzeichnung als „materieller Überhang aus 1957“ wertmäßig und mit Kapazitätsangaben zu beauflagen, wobei materielle Überhänge für Investitionen, die nicht der Erweiterung der Grundmittel dienen, in den Plan der Erhaltung der Grundmittel aufzunehmen sind. Eine Erhöhung des dem Planträger für das Jahr 1958 insgesamt zur Verfügung stehenden Investitions-” und Bauvolumens erfolgt nicht (4) Die materiellen Überhänge des Jahres 1957 werden ab 1. Januar 1958 auf Grund der vorhandenen Investitionspläne 1957 (Vordruck 0724) und der entsprechenden Dokumentation des Jahres 1957 bis zum 25. Februar 11958 auf Antrag der Investitionsträger und nach Freigabe der Deutschen Investitionsbank zu Lasten des Planes 1958 über die Sonderbankkonten 1958 weiterfinanziert. (5) Kann eine Beauflagung bis zum 25. Februar 1958 nicht nachgewiesen werden, kann die Deutsche Investitionsbank die weitere Finanzierung dieser materiellen Überhänge einstellen lassen und in Höhe der bereits gezahlten Beträge Blockierungen der den Investitionsträgern bzw. Planträgern im Jahre 1958 zur Verfügung stehenden Investitionsmittel vornehmen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung wäre ohnehin die Durchsuchung des gemäß vorläufig festgenommenen Beschuldigten und damit die Offizialisierung der inoffiziell festgestellten Beweismittel problemlos möglich.