Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 266

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 266 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 266); 266 Gesetzblatt Teil II Nr. 37 Ausgabetag: 1. Oktober 1957 Lfd. Nr. Typen- Nr. Typenbezeichnung 14. 15. c Vergrößertes Rübenlager, Flachdach desgleichen, Steildach 16. c 3 N o Einbau der Schieppschaufelentmistung, 'Flach- und Steildach 17, :3 ■SM Einbau der Schubstangenentmistung mit Keilriemenantrieb, Flachdach 18. ö5 u o desgleichen, Steildach 19. i3S Einbau der Schubstangenentmistung mit Flanschantrieb. Flachdach 20. S3 aoW Kl desgleichen, Steildach 21. 22. Einbau der Schwemmentmistung, Flach- und Steildach Halbfuttertdsch, Flach- und Steildach 23. 813.253 Stall für 60 Kühe mit deckenlastigem Bergeraum, mit Anhang für Schubstangen- und Schwemmentmistung, Steildach B. Schweineanlagen Lfd. Typen-Nr. Nr. Typenbezeichnung 1. 813.512 Abferkelstall 8 bis 12 Buchten , Flach- und Steildach 2. 813.522 Stall für Sauen und Absatzferkel, Flach- und Steildach 3. 813.541 Stall für 100 Mastschweine Langbuchten , Flach- und Steildach 4. Ergänzung zu 3 813.541 Einbau der Schwemmentmistung 5. 813.542 Stall für 100 Mastschweine dänische Aufstallung , Flach- und Steildach 6. Ergänzung zu 5 813.542 Einbau der Schleppschaufel- und Schwemmentmistung 7. 813.551 Stall für 200 Mastschweine Langbuchten , Flach- und Steildach 8. Ergänzung zu 7 813.551 Einbau der Schwemmentmistung 9. 813.552 Stall für 200 Mastschweine dänische Aufstallung , Flach- und Steildach 10. Ergänzung zu 9 813.552 Einbau der Schleppschaufel- und Schwemmentmistung 11. 813.531 Kombinierter Schweineaufzuchtstall für 12 Sauen, Flachdach 12. 813.532 desgleichen, Steildach 13. 813.561 Kombinierter Mast- und Läuferstall dänische Aufstallung für 122 Mastläufer und 95 Mastschweine mit Schieppschaufelentmistung, Flachdach 14. 813.562 desgleichen, Steildach 15. .813.563 desgleichen mit Schwemmentmistung, Flachdach 16. 813.564 - desgleichen mit Schwemmentmistung, Steildach 17. 813.565 Kombinierter Mastläuferstall Lang- buchten für 115 Mastläufer und 95 Mastschweine mit Schwemmentmistung, Flachdach desgleichen, Steildach C. Sonstige Anlagen Lfd. Nr. Typen- Nr. Typenbezeichnung 1. 813.11 Hengststation für 6 bis 8 Hengste, Steildach 2. 813.612 Hühnerstall für 500 Tiere, Flach- und Steildach 3. 814.112 Gärfuttergrube für 50 GVE 4. 814.122 Grabensilo für 90 GVE 5. 815.121 Hofscheune für 3000 cbm, Stahlbetonfertigteile, 14° Dach 6. 815.122 desgleichen, Brettbinder, 14° Dach 7. 815.131 Feldscheune für 5000 cbm, Stahlbetonfertigteile, 14° Dach 8. 816.22 Jauchegrube als Rundbehälter 9. 813.102 MTS-Haup tgebäude Anordnung über die Allgemeinen Bedingungen für die Lieferung und Montage von Tagebaugeräten und Ausrüstungen der Bergbaufabrikanlagen (ABTB). Vom 27. August 1957 Im Einvernehmen mit dem Minister für Kohle und Energie wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für die Lieferung und Montage von Tagebaugeräten und Ausrüstungen der Bergbaufabrikanlagen, über die Verträge nach den Bestimmungen des Allgemeinen Vertragssystems abzuschließen sind, gelten die „Allgemeinen Bedingungen für die Lieferung und Montage von Tagebaugeräten und Ausrüstungen der Bergbaufabrikanlagen“ (ABTB) (s. Anlage). (2) Die ABTB werden Bestandteil der Verträge. (3) Die ABTB können durch vertragliche Vereinbarungen zwischen den Vertragschließenden ergänzt werden. § 2 (1) Für die Durchführung nur von Montageleistungen gelten die ABTB entsprechend. (2) Dasselbe gilt auch für die Lieferung und Montage der elektrischen Ausrüstung. Die Anlagenbaubetriebe gelten insoweit als Lieferer im Sinne der ABTB. § 3 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Bereits abgeschlossene Verträge sind entsprechend den ABTB zu ändern bzw. zu ergänzen. Berlin, den 27. August 1957 Der Minister für Schwermaschinenbau I. V.: Ziesen i ß Staatssekretär 18. 813.566;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung von Auslandsreisen führender Repräsentanten sind durch die zuständigen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit konkrete Koordinierungsfestlegungen zu deren Schutz zu treffen. Unter besonderen politischen und politisch-operativen Bedingungen haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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