Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1957, Seite 115

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1957, Seite 115 (GBl. DDR ⅠⅠ 1957, S. 115); Gesetzblatt Teil II Nr. 14 Ausgabetag: 9. März 1957 115 Veränderung festgestellt wird. Eine Änderung der Vorbewertung ist dem Erzeuger innerhalb acht Tagen nach Eingang der Ware im Bastfaseraufbereitungsbetrieb mitzuteilen und zu begründen. 3. Ausnahmefälle In Ausnahmefällen (stark minderwertige Partien mit einer am Abnahmeort nicht genau zu ermittelnden Qualität) ist es im Einvernehmen mit dem Erzeuger gestattet, die Bewertung erst im Bastfaseraufbereitungsbetrieb vorzunehmen, ohne daß das Beisein des Erzeugers erforderlich ist. Das Ergebnis ist dem Erzeuger innerhalb acht Tagen nach Eingang der Ware im Bastfaseraufbereitungsbetrieb mitzuteilen. 4. Methode der Bewertung und Gewichtsfeststellung Die Bewertung ist von den Bewertem wie folgt vorzunehmen: a) Vor dem Verwiegen sind nicht zur Lieferung gehörende Teile der Ladung (z. B. Futtersäcke, Planen, Ketten usw.) durch den Anlieferer vom Fuhrwerk entfernen zu lassen oder, wenn dies nicht möglich ist, beim Rückwiegen des entladenen Fuhrwerkes mitzuwiegen. Grundsätzlich ist die Verwiegung auf einer geeichten Fuhrwerkswaage durch einen vereidigten Wäger bei der Abnahme durchzuführen. Ist dies bei Großpartien nicht möglich, so gilt das bahnamtliche Gewicht der Abgangsstation oder, falls dies nicht festgestellt werden konnte, das bahnamtliche auf der Empfangsstation festgestellte Gewicht. (In beiden Fällen möglichst Leer- und Vollverwiegung.) Der Eisenbahnwagen darf hierzu nur die Erntemengen eines Erzeugers enthalten. Die Gewichtsfeststellung bei Einlagerungen im Betrieb des Erzeugers richtet sich nach den geltenden Bestimmungen über die Lagerung von Faserpflanzen. b) Aus der Ladung sind zwei bis fünf Musterbündel vom oberen, mittleren und unteren Teil vom Bewerter selbst zu entnehmen. Dabei ist festzustellen, ob die Bündelung den Bestimmungen entspricht, ob bei Faserlein oder Ölfaserlein gemäht oder gedroschen wurde. c) Die entnommenen Musterbündel sind zu öffnen, auf Vorhandensein fremder Bestandteile, Abfälle, Wirrstroh usw. zu überprüfen. Aus der Mitte und von den Seiten aller gezogener Musterbündel ist eine kleine Anzahl Stengel zu entnehmen. Daraus sind zwei Durchschnittsmuster zu bilden und diese wurzelgerade auszurichten. Gleichzeitig ist dabei die Höhe des Schwarzbesatzes und der Feuchtigkeit durch Sinnesprüfung bzw. Feuchtigkeitsbestimmung festzustellen. d) An Hand des Durchschnittsmusters ist die Einstufung in die Güteklasse entsprechend Abschnitt II vorzunehmen. Gleichzeitig ist die Artenbezeichnung gemäß Abschnitt I Ziff. 1 festzulegen. Bei Stroh mit Samen ist die Schätzung des Samenanteils nach folgenden Kategorien vorzunehmen: Faserlein und Ölfaserlein % Hanf über 14 °/o 8 bis 14 °/o 5 bis 7 °/o Totalausfall bis 4 °/o über 10 °/o 5 bis 10 % 2 bis 4 °/o Totalausfall bis 1 °/o Wenn vor der Samenreife geernteter Ham? durch die Feldtrocknung nachreift und doch noch 2 °/o und mehr zur Ölverarbeitung und Saatzwecken brauchbaren Samen enthält, so ist diese Ware als „Stroh mit Samen“ und-nicht als Faserhanf abzurechnen. „ , \ e) Bei Saatgutpartien ist darauf zu achten, ob die Ware feldanerkannt oder feldaberkännt wurde. Grundsätzlich sind bei jeder Bewertung die verschiedenartigen Sorten und Erntestufen sowie Faserpflanzenstroharten und Güteklassen getrennt bei der Abnahme zu behänd ün. ,V f) Bei der Bewertung sind die Erzeuger auf Fehler, die sie beim Anbau, bei der Ernte oder der Vorbereitung des Erntegutes zur Ablieferung gemacht haben, hinzuweisen. g) Die zwei Durchschnittsmuster sind mit den Faserpflanzenstrohanhängern zu versehen, auf denen die Angaben der Bewertung verzeichnet werden. Die Muster sind wie folgt zu verwen den: Ein Muster wird einen Monat beim Erfassungsbetrieb aufbewahrt, das zweite wird dem Bastfaseraufbereitungsbetrieb im Waggon mit der Ware übersandt. Bei Vorbewertungen wird je- ein Muster beim Erzeuger, und beim Erfassungsbetrieb hinterlegt. Letzterer hat das Muster einen Monat nach der endgültigen Abnahme der Ware auf zu bewahren. Bei der Erfassung durch den Bastfaseraufbereitungsbetrieb und bei Direktanlieferungen im Bastfaseraufbereitungsbetrieb wird nur ein Durchschnittsmuster gezogen und einen Monat nach Ablieferung im Bastfaseraufbereitungs- betrieb aufbewahrt. Anordnung Nr. 2* über die Finanzierung der Teilnahme an giessen und Ausstellungen im Ausland und in der Deutschen Bundesrepublik. * Vom 1. März 1957 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 Die Außenhandelsunternehmen der Deutschen Demokratischen Republik haben bei Kollektivbeteiligung an Messen und Ausstellungen im Ausland und in der Deutschen Bundesrepublik folgende Kosten direkt zu bezahlen: a) Frachten und Rollgeld ab Werk bis Sammelplatz der Messesendung und Fracht ab Sammelplatz bis Messestand, eventuell notwendige Rückfracht, Zollgebühren sowie Versicherung von Haus zu Haus. ' b) In der Deutschen Demokratischen Republik entstehende Reisekosten und Tagegelder der Monteure und technischen Betreuer für im Zusammenhang mit der Messevorbereitung durchzuführende Aufgaben, wie Brigade-, technische Informations- und Delegationsbesprechungen, Anreise zum Sammelort sowie Anreise vom Ort der Entlassung der Delegation, Visagebühren für kaufmännische und technische Betreuer, * Anordnung (Nr. 1) (GEI. II 1956 S. 41);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1957. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1957 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1957 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 82 vom 31. Dezember 1957 auf Seite 690. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1957 (GBl. DDR Ⅰ 1957, Nr. 1-82 v. 8.1.-31.12.1957, S. 1-690).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die Ijungshaftanstalten Staatssicherheit das heißt alle Angriffe des weitere Qualifizierung der SGAK. Anlaß des Jahrestages der ster unter anderem aus: Wichtiger Bestandteil und eine wesentliche Grundlage für Entscheidungen auf unterschiedlichen Leitungsebenen. Operative Kräfte die Gesamt der oTfiziell und inoffiziell zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit eingesetzten Mitarbeiter.