Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 75

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 75 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 75); Gesetzblatt Teil II Nr. 13 Ausgabetag: 22. März 1956 75 Anordnung Nr. 16* über die Probenvorlagepflicht auf dem Gebiet der Material- und Warenprüfung. Aufruf von Abziehbildern Vom 13. März 1956 Im Einvernehmen mit dem Minister für Leichtindustrie werden auf Grund des § 1 der Anordnung vom 6. Mai 1954 über die Probenvorlagepflicht auf dem Gebiet der Material- und Warenprüfung (ZB1. S. 203) folgende Erzeugnisse zur Prüfung auf gerufen: Waren-Nr. gemäß Lfd. Nr. Bezeichnung Allgem. Waren- verzeichnis § 4 Die Struktur- und Stellenpläne des VEB Filmtheater sind entsprechend der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBL S. 796) aufzustellen und zu bestätigen, § 5 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1, Juli 1955 in Kraft Berlin, den 14. März 1956 Ministerium für Kultur Dr. h. c. Joh. R. Becher Minister U Keramische Abziehbilder 57 46 10 00 2, Technische Schiebebilder 57 46 20 00 Die aufgerufenen Erzeugnisse sind bei der Prüfdienststelle 381 des Deutschen Amtes für Material- und Warenprüfung (DAMW), Leipzig W 31, Nonnenstraße 44, innerhalb eines Monats nach Verkündung dieser Anordnung zur Prüfung anzumelden. Nach erfolgter Anmeldung werden über die Vorlage der Erzeugnisse von der Prüfdienststelle besondere Weisungen gegeben. Für die Anmeldung sowie für die Vorlage zur Prüfung. sind außerdem die in der genannten Anordnung enthaltenen allgemeinen Vorschriften sorgsam zu beachten. Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des VEB Filmtheater § 1 Rechtliche Stellung des Betriebes (1) Der VEB Filmtheater ist nach § 1 Abs. 2 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 225) juristische Person. Die von den Kreislich tspielbetrieben an den VEB Filmtheater vermieteten Theater und Einrichtungen bleiben auch weiterhin in der operativen Verwaltung der Kreislichtspielbetriebe. Berlin, den 13. März 1956 Deutsches Amt für Material- und Warenprüfung Dr.-Ing. Naumann Amtierender Präsident (2) Er untersteht unmittelbar dem Ministerium für Kultur. § 2 Sitz des Betriebes Sitz des VEB Filmtheater ist Berlin. Anordnung über die Bildung des VEB Filmtheater. Vom 14. März 1956 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 Mit Wirkung vom 1. Juli 1955 wird der VEB Filmtheater mit dem Sitz in Berlin gebildet. § 2 (1) Der VEB Filmtheater ist ein selbständiger Betrieb im Sinne des § 1 der Verordnung vom 20. März 1952 über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S, 225L (2) Der VEB Filmtheater ist dem Ministerium für Kultur unmittelbar unterstellt. § 3 Die Aufgaben, Rechte und Pflichten des VEB Filmtheater werden durch sein Statut geregelt (s. Anlage). * Anordnung Nr. 15 (GBl. II S. 64) § 3 Aufgaben des Betriebes (1) Die Aufgabe des VEB Filmtheater ist die Vorführung der von der Staatlichen Abnahmekommission bei der Hauptverwaltung Film im Ministerium für Kultur zur öffentlichen Vorführung zugelassenen Spiel-, Dokumentär-, populärwissenschaftlichen und Lehrfilme. (2) Der VEB Filmtheater plant und wirtschaftet selbständig und rechnet in eigener Verantwortung ab. Er stellt seinen Betriebsplan auf der Grundlage der vom Ministerium für Kultur gegebenen Kennziffern auf und arbeitet nach dem Prinzip der wirtschaftlichen Rechnungsführung. Der Betriebsplan ist Teil des Volks wirt-schaftsplanes. § 4 Leitung des Betriebes (1) Die Leitung des Betriebes erfolgt nach dem Prinzip der persönlichen Verantwortung und nach dem Grundsatz der Einzelleitung bei aktiver Mitwirkung aller Beschäftigten an der Entwicklung ihres Betriebes. (2) Der Betrieb wird durch den Direktor geleitet. Dieser handelt im Namen des Betriebes auf der Grundlage der demokratischen Gesetze. Er haftet dem Betrieb für die ihm durch schuldhafte Verletzung ßeiner Pflicht ten zugefügten Schäden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Unte suchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilung zu lösen: Gewährleistung einer engen und kameradschaftlichen Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und damit zugleich die - im Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuch normierten Subjektanforderungen und - die in den sibjektiven Voraussetzungen der konkreten Strafrechtsnorm enthaltenen Anforderungen. Das sind vor allem die Möglichkeiten der Täterfotografie, der Daktyloskopie, der Dokumentenuntersuchung, des Schriftenvergleichs, der Auswertung von Tätowierungen und anderen besonderen Merkmalen am Körper, der Blutgruppenbestimmung und der Zahnstatusauswertung.