Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 63

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 63 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 63); Gesetzblatt Teil II Nr. 11 Ausgabetag: 12. März 1956 63 § 4 Leitung (1) Das Deutsche Hygiene-Museum wird durch einen Direktor geleitet. (2) Der Direktor ist für die gesamte Tätigkeit des Deutschen Hygiene-Museums verantwortlich. Im Rahmen der für das Deutsche Hygiene-Museum geltenden Bestimmungen und Weisungen ist der Direktor berechtigt, die Angelegenheiten des Deutschen Hygiene-Museums zu entscheiden und den Mitarbeitern Weisungen zu erteilen. (3) Dem Direktor unterstehen als nächste leitende Mitarbeiter die Leiter der im § 3 Buchstaben b bis d genannten Abteilungen. Der Direktor und die Leiter dieser Abteilungen bilden das Leitungskollektiv des Deutschen Hygiene-Museums. (4) Unbeschadet seiner Berechtigung, allein zu entscheiden, hat der Direktor darauf zu achten, in wichtigen Fragen seine Entschlüsse nach Beratung mit den jeweiligen zuständigen Mitarbeitern zu fassen. (5) Die leitenden Mitarbeiter sind unbeschadet des gleichzeitigen Weisungsrechtes des Direktors gegenüber den in ihren Tätigkeitsbereichen im Deutschen Hygiene-Museum unterstellten Mitarbeitern weisungsberechtigt im Rahmen der Anweisungen des Direktore bzw. seines Stellvertreters. (6) Der Direktor wird bei seiner Abwesenheit und in seinem Aufträge bei von ihm bestimmten Aufgaben durch einen Stellvertreter in der Leitung unterstützt. (7) Die Arbeitsordnung wird vom Direktor des Deutschen Hygiene-Museums erlassen. § 5 Vertretung im Rechtsverkehr (1) Der Direktor vertritt das Deutsche Hygiene-Museum im Rechtsverkehr. Er ist berechtigt, für das Deutsche Hygiene-Museum rechtsverbindliche Handlungen vorzunehmen und allein zu zeichnen. (2) Der Direktor kann den Stellvertreter oder andere leitende Mitarbeiter bevollmächtigen, das Deutsche Hygiene-Museum im Rechtsverkehr zu vertreten. (3) Verfügungen über Zahlungsmittel bedürfen der Mitwirkung und Gegenzeichnung des Haushaltsbearbeiters bzw. bei Abwesenheit dessen Stellvertreters. § 6 Einstellungen und Entlassungen (1) Der Direktor des Deutschen Hygiene-Museums wird vom Minister für Gesundheitswesen ernannt und abberufen. Der Stellvertreter wird vom Minister für Gesundheitswesen im Einvernehmen mit dem Direktor ernannt und abberufen. (2) Die Leiter der Abteilungen (§ 3 Buchstaben b bis d), der Kaderleiter und der Haushaltsbearbeiter werden vom Direktor des Deutschen Hygiene-Museums nach Zustimmung des Ministers für Gesundheitswesen eingestellt und entlassen. (3) Die übrigen Mitarbeiter des Deutschen Hygiene-Museums werden vom Direktor nach den geltenden Bestimmungen eingestellt und entlassen. § 7 Wissenschaftlicher Rat für medizinische Aufklärung (1) Zur Unterstützung und Beratung steht der Leitung des Deutschen Hygiene-Museums der Wissenschaftliche Rat für medizinische Aufklärung zur Seite. Der Wissenschaftliche Rat hat folgende Aufgaben: a) Vorschläge für die Tätigkeit des Deutschen Hygiene-Museums sowie für die Entwicklung und Organisation der Erziehungs- und Aufklärungsarbeit; b) Stellungnahme zu den Arbeitsergebnissen. (2) Dem Wissenschaftlichen Rat für medizinische Aufklärung gehören außer dem Direktor und seinem Stellvertreter als weitere Mitglieder die vom Direktor des Deutschen Hygiene-Museums mit Zustimmung des Ministers für Gesundheitswesen berufenen hervorragenden Wissenschaftler, Künstler, Pädagogen und Persönlichkeiten, deren Mitwirkung die Entwicklung der medizinischen Aufklärung zu fördern geeignet erscheint, an. Der Wissenschaftliche Rat hat bis zu 15 Mitglieder. Der Minister für Gesundheitswesen kann Vertreter des Ministeriums zu den Sitzungen entsenden. Eine Abberufung erfolgt durch den Direktor des Deutschen Hygiene-Museums nach Zustimmung des Ministers für Gesundheitswesen. (3) Der Wissenschaftliche Rat für medizinische Aufklärung hält Sitzungen bei Bedarf, jedoch mindestens zweimal im Jahr ab. Den Vorsitz führt der Direktor oder der von ihm bevollmächtigte Vertreter. Die Sit-V zungen des Wissenschaftlichen Rates für medizinische Aufklärung werden vom Direktor des Deutschen Hygiene-Museums einberufen. Der Wissenschaftliche Rat ist beschlußfähig bei Anwesenheit von mindestens sechs Mitgliedern. Bei Stimmengleichheit entscheidet , die Stimme des Vorsitzenden. Über jede Sitzung ist ein Protokoll zu führen. Für die Geschäftsführung des Wissenschaftlichen Rates ist der Direktor des Deutschen Hygiene-Museums verantwortlich. Der Wissenschaftliche Rat legt seine Meinung in Beschlüssen nieder. (4) Zur Behandlung von Fachfragen können zu den Sitzungen des Wissenschaftlichen Rates qualifizierte Fachkräfte zur sachverständigen Beratung durch den Direktor hinzugezogen werden. (5) Die zur Teilnahme mit beratender Stimme hinzugezogenen Personen, die außerhalb des öffentlichen Dienstes stehen, erhalten auf Antrag eine angemessene Entschädigung für Verdienstausfall, Tage- und Uber-nachtungsgelder nach den geltenden Bestimmungen über Vergütung von Reisekosten sowie Ersatz der Fahrtkosten. § 8 Änderung und Aufhebung des Statuts Das Statut kann vom Minister für Gesundheitswesen geändert und aufgehoben werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der Effektivität vorbeugender Maßnahmen bestimmt. Mur bei strikter Beachtung der im Innern der wirkenden objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung und der Klassenkampfbedingungen können Ziele und Wege der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und ßedin- qunqen. Im Abschnitt der vorliegenden Arbeit wurde das Grundanliegen der Vorbeugung im Zusammenhang von sozialistischer Gesellschaftsentwicklung und Vorbeugung dargestellt.