Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 445

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 445 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 445); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 j Berlin, den 29. Dezember 1956 Nr. 51 Tag Inhalt Seite 19.12.56 Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen 445 19. 12.56 Anordnung zur Aufhebung und Änderung gesetzlicher Bestimmungen auf dem Gebiete der Volkswirtschaftsplanung 450 5. 12. 56 Anordnung über das Verzeichnis der nicht apothekenpflichtigen Arzneimittel 450 Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen. Vom 19. Dezember 1956 Die Vorbereitung von Investitionsvorhaben ist nur im Rahmen der Bestimmungen dieser Anordnung statthaft. I. Vorplanung § 1 * (1) Auf der Grundlage der Perspektivpläne legen die Planträger fest, für welche Investitionsmaßnahmen und in welchem Umfange eine Vorplanung auszuarbeiten ist. (2) Mindestens muß gewährleistet sein, daß vor Beginn der Projektierung folgende Voraussetzungen geschaffen sind: 1. Eine klare Aufgabenstellung für den Projektanten; 2. Bekanntgabe der notwendigen Folgeinvestitionen an andere Planträger bis spätestens 1. Mai des zweiten Jahres, das dem Jahr der Durchführung des Vorhabens vorangeht; 3. Vorliegen von notwendigen Gutachten und Genehmigungen. (3) Die Vorplanung kann folgende Daten umfassen: 1. Angaben über a) die bei den zu erweiternden Vorhaben vorhandenen und neu zu schaffenden Kapazitäten; b) den technologischen Vorgang, bei Produktionsbetrieben auch Angaben über Art, Eigenschaft und Herkunft der zur Verarbeitung gelangenden Roh- und Hilfsstoffe sowie die Hauptabsatzgebiete der Erzeugnisse, die anfallenden Abfall-und Nebenerzeugnisse und ihre beabsichtigte Verwendung; c) die benötigten Arbeitskräfte, die Quellen der Deckung des Arbeitskräftebedarfs, die Aufgliederung nach Berufen sowie Angaben über die Stelle des Einsatzes der Arbeitskräfte im Betrieb; d) die wichtigsten Anlagegegenstände (Maschinen, Ausrüstungen, Transporteinrichtungen usw.); e) den voraussichtlichen Bedarf an Wasser und Energie sowie die Art der Deckung des Bedarfs; f) die erforderlichen Versorgungsleitungen (Energie, Gas, Wasser, Kanalisation, Nachrichtenanschlüsse usw.); g) die innerbetrieblichen sowie öffentlichen Transportmittel und Transportwege; h) die geologischen Verhältnisse (ingenieurgeologische Gutachten oder Stellungnahmen der Staatlichen Geologischen Kommission), sofern die Bausumme 150 TDM überschreitet, oder bei allen Vorhaben, wenn schlechte Baugrundverhältnisse zu erwarten sind oder das Gelände im Einflußgebiet des Bergbaues liegt (die Bestimmungen des Gesetzes vom 14. März 1951 zur Sicherung der Lagerstätten von Bodenschätzen gegen Bebauung [GBl. S. 199] sind auf jeden Fall einzuhalten); i) die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse (Gutachten des zuständigen volkseigenen Wasserwirtschaftsbetriebes unter Verwendung der Arbeitsergebnisse des Meteorologischen und Hydrologischen Dienstes); k) die meteorologischen und speziell hydrologischen Verhältnisse (Gutachten des Meteorologischen und Hydrologischen Dienstes) für Vorhaben, bei denen meteorologische und hydrologische Faktoren zu beachten sind bzw. durch die eine wesentliche Beeinflussung der örtlichen klimatischen oder hydrologischen Verhältnisse zu erwarten ist; l) die erforderlichen Kultur-, Sozial-, Gesundheitsund Nachwuchseinrichtungen; m) den geschätzten Wertumfang des gesamten Investitionsvorhabens, aufgeteilt in Bau, Ausrüstungen und Sonstiges; n) die Folgeinvestitionen, die mit dem Vorhaben verbunden sind und gegebenenfalls bei anderen Planträgern veranlaßt werden müssen; das sind;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Diensteinheiten. Sie ist nur dann zu gestatten, wenn hierfür sachliche Notwendigkeit besteht und es für die Planung und Organisation bestimmter Durchführungsmaßnahmen erforderlich ist. Für die Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.