Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 445

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 445 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 445); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 j Berlin, den 29. Dezember 1956 Nr. 51 Tag Inhalt Seite 19.12.56 Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen 445 19. 12.56 Anordnung zur Aufhebung und Änderung gesetzlicher Bestimmungen auf dem Gebiete der Volkswirtschaftsplanung 450 5. 12. 56 Anordnung über das Verzeichnis der nicht apothekenpflichtigen Arzneimittel 450 Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen. Vom 19. Dezember 1956 Die Vorbereitung von Investitionsvorhaben ist nur im Rahmen der Bestimmungen dieser Anordnung statthaft. I. Vorplanung § 1 * (1) Auf der Grundlage der Perspektivpläne legen die Planträger fest, für welche Investitionsmaßnahmen und in welchem Umfange eine Vorplanung auszuarbeiten ist. (2) Mindestens muß gewährleistet sein, daß vor Beginn der Projektierung folgende Voraussetzungen geschaffen sind: 1. Eine klare Aufgabenstellung für den Projektanten; 2. Bekanntgabe der notwendigen Folgeinvestitionen an andere Planträger bis spätestens 1. Mai des zweiten Jahres, das dem Jahr der Durchführung des Vorhabens vorangeht; 3. Vorliegen von notwendigen Gutachten und Genehmigungen. (3) Die Vorplanung kann folgende Daten umfassen: 1. Angaben über a) die bei den zu erweiternden Vorhaben vorhandenen und neu zu schaffenden Kapazitäten; b) den technologischen Vorgang, bei Produktionsbetrieben auch Angaben über Art, Eigenschaft und Herkunft der zur Verarbeitung gelangenden Roh- und Hilfsstoffe sowie die Hauptabsatzgebiete der Erzeugnisse, die anfallenden Abfall-und Nebenerzeugnisse und ihre beabsichtigte Verwendung; c) die benötigten Arbeitskräfte, die Quellen der Deckung des Arbeitskräftebedarfs, die Aufgliederung nach Berufen sowie Angaben über die Stelle des Einsatzes der Arbeitskräfte im Betrieb; d) die wichtigsten Anlagegegenstände (Maschinen, Ausrüstungen, Transporteinrichtungen usw.); e) den voraussichtlichen Bedarf an Wasser und Energie sowie die Art der Deckung des Bedarfs; f) die erforderlichen Versorgungsleitungen (Energie, Gas, Wasser, Kanalisation, Nachrichtenanschlüsse usw.); g) die innerbetrieblichen sowie öffentlichen Transportmittel und Transportwege; h) die geologischen Verhältnisse (ingenieurgeologische Gutachten oder Stellungnahmen der Staatlichen Geologischen Kommission), sofern die Bausumme 150 TDM überschreitet, oder bei allen Vorhaben, wenn schlechte Baugrundverhältnisse zu erwarten sind oder das Gelände im Einflußgebiet des Bergbaues liegt (die Bestimmungen des Gesetzes vom 14. März 1951 zur Sicherung der Lagerstätten von Bodenschätzen gegen Bebauung [GBl. S. 199] sind auf jeden Fall einzuhalten); i) die wasserwirtschaftlichen Verhältnisse (Gutachten des zuständigen volkseigenen Wasserwirtschaftsbetriebes unter Verwendung der Arbeitsergebnisse des Meteorologischen und Hydrologischen Dienstes); k) die meteorologischen und speziell hydrologischen Verhältnisse (Gutachten des Meteorologischen und Hydrologischen Dienstes) für Vorhaben, bei denen meteorologische und hydrologische Faktoren zu beachten sind bzw. durch die eine wesentliche Beeinflussung der örtlichen klimatischen oder hydrologischen Verhältnisse zu erwarten ist; l) die erforderlichen Kultur-, Sozial-, Gesundheitsund Nachwuchseinrichtungen; m) den geschätzten Wertumfang des gesamten Investitionsvorhabens, aufgeteilt in Bau, Ausrüstungen und Sonstiges; n) die Folgeinvestitionen, die mit dem Vorhaben verbunden sind und gegebenenfalls bei anderen Planträgern veranlaßt werden müssen; das sind;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten Sofern bei der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge ein Zusammenwirken mit den Sicherheitsorganen der befreundeten sozialistischen Staaten erforderlich ist, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.