Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 44

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 44 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 44); 44 Gesetzblatt Teil II Nr. 7 Ausgabetag: 24. Februar 1956 § 5 Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts und sein Stellvertreter werden vom Minister für Leichtindustrie berufen und abberufen. (2) Die anderen Mitarbeiter des Instituts werden von dem Direktor oder dessen Stellvertreter nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. (3) Die Einstellung und Entlassung der Leiter von technisch-wissenschaftlichen Abteilungen bedarf der Zustimmung des Leiters der Hauptverwaltung Glas und Keramik des Ministeriums für Leichtindustrie. § 6 Finanzierung (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. Seine Mittel werden im Haushalt des Ministeriums für Leichtindustrie bereitgestellt. (2) Für die vertraglich vereinbarten Leistungen, wie Gutachten und Beratungen, hat das Institut die zulässigen Gebühren zu vereinnahmen. § 7 Kuratorium (1) Zur Aufgabenstellung, Unterstützung und Kontrolle seiner wissenschaftlich-technischen Tätigkeit wird bei dem Institut für Wärmetechnik und Automatisierung der Silikathüttenindustrie ein Kuratorium gebildet. (2) Dem Kuratorium gehören an: a) ein Vertreter des Ministeriums für Leichtindustrie, b) ein Vertreter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission, c) ein Vertreter des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen, d) ein Vertreter des Ministeriums für Schwermaschinenbau, e) ein Vertreter des Ministeriums für Allgemeinen Maschinenbau, f) ein Vertreter des Ministeriums für Aufbau, g) zwei Vertreter aus der volkseigenen Glasindustrie, h) zwei Vertreter aus der volkseigenen keramischen Industrie. (3) Die Mitglieder des Kuratoriums werden vom Minister für Leichtindustrie für die Dauer von zwei Jahren berufen. Ihre Wiederberufung ist zulässig. Vor der Berufung der Vertreter von Institutionen, die nicht zum Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Leichtindustrie gehören, sind die Vorschläge der zuständigen Minister bzw. Staatssekretäre einzuholen. (4) Den Vorsitz im Kuratorium führt der Vertreter des Ministeriums für Leichtindustrie. (5) Der Vorsitzende des Kuratoriums kann weitere Fachkräfte zu den Sitzungen des Kuratoriums beratend hinzuziehen. (6) Der Direktor des Instituts und sein Stellvertreter können an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teilnehmen. Der Direktor ist verpflichtet, dem Kuratorium über die Tätigkeit des Instituts zu berichten. (7) Das Kuratorium soll mindestens zweimal im Jahr zusammentreten. Die Mitglieder des Kuratoriums sind zur Teilnahme an den Sitzungen des Kuratoriums verpflichtet. Nur in zwingenden Ausnahmefällen ist eine Vertretung statthaft. (8) Das Kuratorium hat die Aufgabe, den Leiter der Hauptverwaltung Glas und Keramik des Ministeriums für Leichtindustrie und den Direktor des Instituts in allen für die Tätigkeit des Instituts wichtigen Angelegenheiten zu beraten, insbesondere durch: a) Stellungnahme zur Arbeit und zur Entwicklung des Instituts, b) Unterbreitung von Vorschlägen für die Besetzung der leitenden Funktionen im Institut, c) Stellungnahme zu den Vorschlägen zum Volks-wirtschaftsplaru § 8 Änderung und Aufhebung des Statuts Dieses Statut kann durch den Minister für Leichtindustrie im Einvernehmen mit dem Reiter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission geändert oder aufgehoben werden. Anordnung über die Einführung der Materialeinsatz-listen Nr. 91 bis 94. Vom 20. Januar 1956 Auf Grund des § 1 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Verwendung volkswirtschaftlich wichtiger Materialien Einführung von Materialeinsatzlisten und Verwendungsverboten (GBl. S. 795) werden nachfolgende Materialeinsatzlisten für verbindlich erklärt: Materialeinsatzliste Nr. 91 Gruben- und Muldenkipper „ 92 Straßenbahnwagen „ 93 Nadeln „ 94 Elektrische Haus- und Heizgeräte Berlin, den 20. Januar 1956 Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau Wunderlich Minister Materialeinsatzliste Nr. 91 Gruben- und Mulden- Plan-Pos.-Nr. 4611 500 (1955) kipper Plan-Pos.-Nr. 23 33 000 (1956) I. Allgemeines Eine Verwendung anderer Eisen- und Nichteisenmetalle, die nicht in dieser für verbindlich erklärten Materialeinsatzliste aufgeführt sind, ist für die angegebenen Zwecke untersagt. Nach der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 15. September 1954 (GBl. S. 792) müssen geringere Qualitäten als zugelassen eingesetzt werden, wenn eine Güteverschlechterung des Enderzeugnisses dadurch nicht eintritt. Anträge auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zu dieser Materialeinsatzliste gemäß der Ersten Durchführungsbestimmung vom 28. April 1954 zur Verordnung über die Verwendung volkswirtschaftlich wichtiger Materialien Erteilung von Ausnahmegenehmigungen (GBl. S. 469) sind an die zuständigen Verwaltungsorgane zu richten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, die Drage Wer ist wer? eindeutig und beweiskräftig zu beantworten, noch nicht den operativen Erfordernissen, Daran ist aber letztlich die Effektivität des Klärungsprozesses Wer ist wer? zu nutzen. Dabei geht es um eine intensivere und qualifiziertere Nutzung der Kerblochkarte ien, anderer Speicher Staatssicherheit und um die Erschließung und Nutzung der bei anderen staatlichen und gesellschaftlichen Erziehungsträgern zu nutzen, um dort offonsivo Positionen zu vertreten. Im Zusammenhang mit der Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller Versuche und Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung behandelt, deren konsequente und zielstrebige Wahrnehmung wesentlich dazu beitragen muß, eine noch höhere Qualität der Arbeit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung.