Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 408

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 408 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 408); 408 Gesetzblatt Teil II Nr. 47 Ausgabetag: 12. Dezember 1956 Planposition Erzeugnis 13 15 200 Geschweißte Siederohre 13 16 310 Geschweißte Rohre, kalt nachgezogen (auch Mindermengen) 13 16 320 Nahtlose Rohre einschließlich legierte Rohre, kalt nachgezogen (auch Mindermengen) 4. Werkreife Bestellungen aus folgenden Planpositionen werden den nachstehend näher bezeichneten Absatzabteilungen der Betriebe bzw. der Importniederlassung der Deutschen Handelszentrale Metallurgie, Berlin, übergeben: Planposition Erzeugnis Betrieb 13 41 310 Zink und Zink-legierungen aus Umschmelzungen VEB Berliner Metallhütten- und Halbzeugwerke in Berlin-Niederschöneweide 13 41 320 Feinzink und Hüttenrohzink Importniederlassung DHZ Metallurgie, Berlin W 8, Krausenstraße 13 41912 Antimon . Import- niederlassung 13 41 916 * Kadmium Import- niederlassung 13 42 100 Messing und Tombak VEB BMHW 13 42 220 Bronze (Gbz-10-Basis) VEB BMHW 13 42 500 Schriftmetalle VEB Zinnhütte Freiberg 13 41 830 Hüttenmagnesium und -legierungen Import- niederlassung 13 41 911 Chrom VEB Elektrochemisches Kombinat Bitterfeld 13 41 913 Mangan VEB EKB 13 41 914 Molybdän VEB EKB 13 41 915 Wolfram VEB EKB 13 41 917 Wismut VEB Freiberger Bleihütten 13 41 918 Kobalt Import- niederlassung 13 41 919 Arsen Import- niederlassung 13 41 930 Silizium, rein Import- niederlassung 13 48 150 Chromnickeldraht Import- niederlassung 13 48 210 Hartlote (außer Lötzinn und Silberlote) VEB Walzwerk Hettstedt Planposition Erzeugnis Betrieb 13 48 220 Quecksilber t Import- niederlassung 13 48 990 Sondermessing VEB BMHW 13 48 990 Sonderbronze VEB BMHW 13 48 990 Zinkstaub Import- niederlassung 13 45 180 Zirkonium Import- niederlassung 13 45 130 Beryllium Import- niederlassung 13 45 120 Titan Import- niederlassung 13 48 990 Zinkspritzgußlegierung VEB BMHW Anordnung Nr. 3* zur Änderung der Anweisung über die Besteuerung der wirtschaftlich und steuerlich selbständigen Einheiten im konsumgenossenschaftlichen Sektor. Vom 27. November 1956 Auf Grund des § 12 der Abgabenordnung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I S. 161) wird zur Änderung der Anweisung vom 30. September 1954 über die Besteuerung der wirtschaftlich und steuerlich selbständigen Einheiten im konsumgenossenschaftlichen Sektor (ZB1. S. 507) folgendes angeordnet: § 1 (1) § 15 Abs. 4 der Anweisung vom 30. September 1954 erhält folgenden Zusatz: „Den Buchungskreisen sind ab 1. Januar 1956 Betriebsteile, die mehr als zehn Beschäftigte haben und als Kostenstelle mit eigenem Betriebsplan abgerechnet werden, gleichzustellen.“ (2) § 15 erhält folgenden Abs. 6: „(6) Die Anordnung vom 4. Januar 1956 über die Finanzierung der Kosten für betriebliche Kultur-, Sozial-, Gesundheits-, Ausbildungs- und sonstige Einrichtungen und Zwecke (GBl. II S. 21) ist für Konsumgenossenschaften entsprechend anzuwenden.“ § 2 § 19 Abs. 1 erhält folgenden Zusatz: „9. Prämien für Rücklieferung von Butterfässern und Butterkartonagen, soweit die Prämien nach den Bestimmungen des Rundschreibens des VDK Nr. 4/55 vom 23. Mai 1955 gezahlt werden.“ § 3 § 20 Abs. 1 Buchst, e erhält folgende Fassung: ,,e) Aufwand, der den KG infolge ihrer Eigenschaft als demokratische Massenorganisation erwächst, z. B. Aufwand für Sichtwerbung, Aufwand für Ausgestaltung der Räume bei Belegschaftsversammlungen, * Anordnung (Nr. 1) (GBl. II 1955 S. 53) Anordnung (Nr. 2) (GBl. II 1955 S. 440);
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Spitzengeheimnisträger in staatlichen und bewaffneten Organen, in der Volkswirtschaft, in Forschungseinrichtungen einschließlich Universitäten und Hochschulen; Einschätzung der Wirksamkeit der politisch-operativen Aufklärung, Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. :, Ausgehend davon, daß; die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des unge- !i setzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen schenhande angefallenen Bürger intensive Kon- takte und ein großer Teil Verbindungen zu Personen unterhielten, die ausgeschleust und ausgewiesen wurden legal in das nichtsozialistische Ausland bestünden. Diese Haltungen führten bei einer Reihe der untersuchten Bürger mit zur spätereri Herausbildung und Verfestigung einer feindlich-negativen Einstellung zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der angegriffen werden bzw, gegen sie aufgewiegelt wird. Diese ind konkret, detailliert und unverwechselbar zu bezeichnen und zum Gegenstand dee Beweisführungsprozesses zu machen. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlih-keit und Gesetzlichkeit die Möglichkeit bietet, durch eine offensive Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen den Beschuldigten zu wahren Aussagen zu veranlassen.

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