Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 398

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 398 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 398); :i)8 Gesetzblatt Teil II Nr. 46 Ausgabetag: 4. Dezember 1956 bei erreichten Mindestmengen über dieses Versorgungskontor im Vermittlungsgeschäft beliefert. Für alle übrigen Positionen gemäß Anlage, Abschnitt 5, ist der Bedarf drei Monate vor Lieferquartal bei den Lieferwerken anzumelden, sofern die Mindestmengen erreicht werden, sonst bei den zuständigen Versorgungskontoren. c) Getränkeflaschen und Gläser aus dem Rücklauf. Die Bedarfsträger melden ihren Bedarf bei den zuständigen Leitbetrieben der Hauptverwaltung Altstoffe in den Bezirken acht Wochen vor Lieferquartal an. Drittes Kapitel Sonstige Wirtschaft § 8 Kontingentierte Materialien Auf die Bedarfsträger der privaten Industrie und des Handwerks finden die Bestimmungen des § 3 Buchst, b und des § 6 Absätze 1 und 2 Anwendung. Sofern für die Bedarfsträger Direktverkehr (siehe Anlage) besonders festgelegt ist und diese den Direktverkehr wünschen, gilt die Regelung des#§ 6 Absätze 1 und 3. § 9 Nichtkontingentierte Materialien Für die Bedarfsträger der privaten Industrie und des Handwerks gilt die Regelung des § 5 und der Abschnitte 3 und 5 der Anlage. Viertes Kapitel Allgemeine Bestimmungen § 10 Ausstellung der Bestellungen (1) Die Bestellung muß folgende Angaben enthalten: Nummer der Planposition, genaue Qualitäts- und Sortimentsangabe, Bestellmenge, gewünschter Liefertermin, gewünschter Lieferbetrieb, Kontingentträger und die Registriernummer, quartalsweise Aufteilung entsprechend den zugewiesenen Kontingenten. Alle Bestellungen für kontingentierte Materialien sind mit folgendem Stempelaufdruck zu versehen: „Diese Bestellung ist unter Beachtung der Quartalsaufteilung durch ein gültiges Kontingent gedeckt. Schlüsselnummer der Bedarfsträgergruppe bzw. wo solche nicht besteht, des Kontin- gentträgers Planpos.-Nr Zuteilungsquartal 195 Die bestellte Menge ist abgebucht. Uns ist bekannt, daß die Kontingentüberschreitung strafrechtliche Verfolgung nach der Wirtschaf tsstrafverordnung nach sich zieht.“ Diese Erklärung ist durch Unterschrift des Leiters des Betriebes und des Leiters der Abteilung Materialversorgung bzw. des Leiters des Fachgebietes der Bezirksdirektion der Industrie-und-Handels-Kammer und des betreffenden Sachbearbeiters sowie durch Stempel zu bestätigen. Die Bezirks-Handwerkskammern verteilen Kontingente an ihre Bedarfsträger (Handwerksgenossenschaften) mit dem gleichen Freigabemittel. Durchschriften der Bestellungen müssen kenntlich gemacht werden. (2) In den Bestellungen sind Angaben über die mit dem vorgeschlagenen Lieferanten bereits getroffenen Vereinbarungen zu machen. Diese Angaben geben den Absatzorganen die Möglichkeit, bei der Bestätigung bzw. Festlegung der Lieferpläne bereits getroffene Vereinbarungen zu berücksichtigen. (3) Bei der Textilindustrie sind Angaben über Qualität, Farbe, Aufmachung, Drehung (für Zwirne ist unbedingt die Anzahl der Drehung je Meter anzugeben) zu machen. Außerdem sind der Vertragspartner (Export, Intex, Handel und Versorgung usw.) und der Verwendungszweck anzugeben (Nähfaden, Dekostoffe, Hemdenpopeline usw.). (4) Ab 1. Januar 1957 ist das Formblatt 593 c nicht mehr zu verwenden. An seine Stelle tritt die Bestellung mit der unter Abs. 1 festgelegten Formulierung. Für den Bereich der Industrie-und-Handels-Kammem und der Bezirksdirektionen der Handwerkskammern kann das Formblatt 593 c weiter verwendet werden. § 11 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Am 1. Januar 1957 tritt die Anordnung vom 27. Juli 1955 über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Erzeugnissen des Industriezweiges Leichtindustrie im Jahre 1956 (Sonderdruck Nr. 96 des Gesetzblattes) außer Kraft. Berlin, den 5. November 1956 Der Minister für Leichtindustrie Dr. Feldmann;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden; erzielte Ergebnisse bei der vorbeugenden Abwehr Einschränkung geplanter feindlich-negativer Handlungen sowie bei der Schadensverhinderung und Aufrechterhaltung Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung; die Effektivität des Einsatzes der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? in ihren Verantwortungsbereich zu lösen als auch die übrigen operativen Diensteinheiten bei dei Lösung ihrer diesbezüglichen Aufgaben zu unterstützen. Bei der Organisierung des Einsatzes der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Ersthinweisen oder die Ergänzung bereits vorliegender Informationen Staatssicherheit . Unter Berücksichtigung der spezifischen Funktionen dieser Organe und Einrichtungen und der sich daraus ergebenden Verantwortlichkeiten, unter Berücksichtigung der politisch-operativen Situation in ihrem Verantwortungsbereich, insbesondere in den Schwerpunktsereichen, zu gewährleisten, daß die in dieser Instruktion.