Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 398

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 398 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 398); :i)8 Gesetzblatt Teil II Nr. 46 Ausgabetag: 4. Dezember 1956 bei erreichten Mindestmengen über dieses Versorgungskontor im Vermittlungsgeschäft beliefert. Für alle übrigen Positionen gemäß Anlage, Abschnitt 5, ist der Bedarf drei Monate vor Lieferquartal bei den Lieferwerken anzumelden, sofern die Mindestmengen erreicht werden, sonst bei den zuständigen Versorgungskontoren. c) Getränkeflaschen und Gläser aus dem Rücklauf. Die Bedarfsträger melden ihren Bedarf bei den zuständigen Leitbetrieben der Hauptverwaltung Altstoffe in den Bezirken acht Wochen vor Lieferquartal an. Drittes Kapitel Sonstige Wirtschaft § 8 Kontingentierte Materialien Auf die Bedarfsträger der privaten Industrie und des Handwerks finden die Bestimmungen des § 3 Buchst, b und des § 6 Absätze 1 und 2 Anwendung. Sofern für die Bedarfsträger Direktverkehr (siehe Anlage) besonders festgelegt ist und diese den Direktverkehr wünschen, gilt die Regelung des#§ 6 Absätze 1 und 3. § 9 Nichtkontingentierte Materialien Für die Bedarfsträger der privaten Industrie und des Handwerks gilt die Regelung des § 5 und der Abschnitte 3 und 5 der Anlage. Viertes Kapitel Allgemeine Bestimmungen § 10 Ausstellung der Bestellungen (1) Die Bestellung muß folgende Angaben enthalten: Nummer der Planposition, genaue Qualitäts- und Sortimentsangabe, Bestellmenge, gewünschter Liefertermin, gewünschter Lieferbetrieb, Kontingentträger und die Registriernummer, quartalsweise Aufteilung entsprechend den zugewiesenen Kontingenten. Alle Bestellungen für kontingentierte Materialien sind mit folgendem Stempelaufdruck zu versehen: „Diese Bestellung ist unter Beachtung der Quartalsaufteilung durch ein gültiges Kontingent gedeckt. Schlüsselnummer der Bedarfsträgergruppe bzw. wo solche nicht besteht, des Kontin- gentträgers Planpos.-Nr Zuteilungsquartal 195 Die bestellte Menge ist abgebucht. Uns ist bekannt, daß die Kontingentüberschreitung strafrechtliche Verfolgung nach der Wirtschaf tsstrafverordnung nach sich zieht.“ Diese Erklärung ist durch Unterschrift des Leiters des Betriebes und des Leiters der Abteilung Materialversorgung bzw. des Leiters des Fachgebietes der Bezirksdirektion der Industrie-und-Handels-Kammer und des betreffenden Sachbearbeiters sowie durch Stempel zu bestätigen. Die Bezirks-Handwerkskammern verteilen Kontingente an ihre Bedarfsträger (Handwerksgenossenschaften) mit dem gleichen Freigabemittel. Durchschriften der Bestellungen müssen kenntlich gemacht werden. (2) In den Bestellungen sind Angaben über die mit dem vorgeschlagenen Lieferanten bereits getroffenen Vereinbarungen zu machen. Diese Angaben geben den Absatzorganen die Möglichkeit, bei der Bestätigung bzw. Festlegung der Lieferpläne bereits getroffene Vereinbarungen zu berücksichtigen. (3) Bei der Textilindustrie sind Angaben über Qualität, Farbe, Aufmachung, Drehung (für Zwirne ist unbedingt die Anzahl der Drehung je Meter anzugeben) zu machen. Außerdem sind der Vertragspartner (Export, Intex, Handel und Versorgung usw.) und der Verwendungszweck anzugeben (Nähfaden, Dekostoffe, Hemdenpopeline usw.). (4) Ab 1. Januar 1957 ist das Formblatt 593 c nicht mehr zu verwenden. An seine Stelle tritt die Bestellung mit der unter Abs. 1 festgelegten Formulierung. Für den Bereich der Industrie-und-Handels-Kammem und der Bezirksdirektionen der Handwerkskammern kann das Formblatt 593 c weiter verwendet werden. § 11 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Am 1. Januar 1957 tritt die Anordnung vom 27. Juli 1955 über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Erzeugnissen des Industriezweiges Leichtindustrie im Jahre 1956 (Sonderdruck Nr. 96 des Gesetzblattes) außer Kraft. Berlin, den 5. November 1956 Der Minister für Leichtindustrie Dr. Feldmann;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit im Verantwortungsbereich. Diese Aufgaben umfassen im wesentlichen: Die Durchsetzung der Vorgaben und Festlegungen der Leiter der Diensteinheiten für die wirkungsvolle Gestaltung und Entwicklung der Arbeit mit zur Aufdeckung und vorbeugenden Bekämpfung des Feindes. Die Vorbereitung von Leiterentscheidungen zur weiteren Erhöhung der Qualität und Effektiv!-tat der Interpretation das-StreSverhaltens der untersuchten Personen hat die insbesondere in zweiten Halbjahr verstärkt zur Anwendung gebrachte Computertechnik.