Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 388

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 388 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 388); 388 Gesetzblatt Teil II Nr. 46 Ausgabetag: 4. Dezember 1956 Direktor aufzustellen. Der Strukturplan ist vom HV-Leiter zu bestätigen. Die aufgestellten Pläne sind jährlich zu überprüfen und den Erfordernissen entsprechend auf den neuesten Stand zu bringen. (3) Auf der Grundlage der bestätigten Struktur- und Stellenpläne ist vom Direktor der Arbeitsverteilungsplan aufzustellen. (4) Im Rahmen dieser Vorschriften übt die BBS ihre Tätigkeit auf der Grundlage von Arbeitsplänen aus. § 8 Berufung und Abberufung, Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter der BBS (1) Der Direktor wird auf Vorschlag des Werkleiters durch den zuständigen HV-Leiter für seine Funktion berufen und abberufen und untersteht in disziplinarischer Hinsicht dem HV-Leiter. (2) Alle weiteren Mitarbeiter, das gesamte pädagogische, technische, Verwaltungs- und Hilfspersonal werden auf Vorschlag des Direktors vom Betrieb eingestellt und entlassen nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Sie unterliegen in disziplinarischer Hinsicht der Arbeitsordnung des Betriebes. (3) Das pädagogische Personal darf während der Arbeitszeit nur mit Arbeiten beschäftigt werden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit ihren Bildungs-und Erziehungsaufgaben stehen. § 9 Vertretung der BBS im Rechtsverkehr (1) Die BBS wird im Rechtsverkehr durch den Werkleiter vertreten. Im Rahmen der ihm erteilten Vollmachten kann auch der Direktor die BBS vertreten. Solche Vollmachten bedürfen der Schriftform und können nur vom Werkleiter erteilt werden. (2) Der nach Abs. 1 bevollmächtigte Direktor bedarf zur schriftlichen Abgabe rechtsverbindlicher Erklärungen der Mitzeichnung durch einen entsprechend Bevollmächtigten des Betriebes. Der Direktor zeichnet „Im Aufträge“. Der Unterschrift ist die Funktion des Zeichnenden hinzuzufügen. (3) Verfügungen über Zahlungsmittel dürfen nur nach den hierfür geltenden Bestimmungen getroffen werden. § 10 Finanzierung der BBS (1) Die Gebäude, Einrichtungen und Ausstattungsgegenstände der BBS sind Volkseigentum und Nebenanlagen des Betriebes. Sie dürfen nicht ohne besondere schriftliche Genehmigung für andere betriebliche Zwecke als die der Bildung und Erziehung verwendet noch an andere staatliche Institutionen übertragen werden. Die Genehmigung ist vom zuständigen Ministerium bzw. Rat des Bezirkes für BBS der örtlichen volKseigenen Wirtschaft einzuholen entsprechend aer Anordnung vom 5. August 1955 über das Verfahren cer Errichtung und Veränderung von Einrichtungen der Berufsausbildung (GBl. I S. 567). (2) Die Finanzierung der BBS erfolgt nach der Anordnung vom 25. Oktober 1956 über die Finanzierung und Abrechnung der Kosten der Berufsausbildung der Lehrlinge in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. I S. 1149). § 11 Auflösung der BBS Die BBS kann nur durch das zuständige Ministerium bzw. BBS der örtlichen volkseigenen Wirtschaft durch die zuständige Abteilung des Rates des Bezirkes in Übereinstimmung mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung aufgelöst werden. § 12 Schlußbestimmungen (1) Dieses Statut tritt mit Wirkung vom ; 5 in Kraft (2) Änderungen dieses Statuts oder seine Aufhebung können nur durch den HV-Leiter erfolgen. den Hauptverwaltungsleiter des Min (für BBS der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft) oder Stellvertreter des Vorsitzenden des Rates des Bezirkes (für BBS der örtlichen volkseigenen Wirtschaft) oder Präsident der Reichsbahndirektion (für BBS des Ministeriums für Verkehrswesen, die den Reichsbahndirektionen unterstehen) oder usw. Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Rahmenstrukturplan für Betriebsberufsschulen Alle Betriebsberufsschulen (nachfolgend BBS genannt) haben unabhängig von ihrer Größe und dem Wirtschaftsbereich, zu dem sie gehören, grundsätzlich die gleiche Aufgabenstellung bei der Ausbildung von Jugendlichen. Somit bestehen auch in den einzelnen BBS im Prinzip gleiche Aufgabenbereiche, die im folgenden aufgeführt sind: Praktischer und theoretischer Unterricht, Beschaffung und Aufbereitung der Lehrproduktion, Kultur und Sport, Heimerziehung, Wirtschaft und Verwaltung. Die Größe der BBS und die Art der Berufe beeinflussen jedoch die Struktur. Für jede BBS muß auf der Grundlage des Rahmenstrukturplanes entsprechend der Größenordnung ein Strukturplan aufgestellt werden, der ihren Besonderheiten entspricht und einen maximalen Arbeitserfolg garantiert. Bei der Aufstellung des Strukturplanes jeder BBS ist das Prinzip der strengsten Sparsamkeit zu beachten. Für die Größenordnungen 1. BBS mit weniger als 7 Lehrmeistern (Lehrausbildern), 2. BBS ab 7 Lehrmeister (Lehrausbilder), jedoch nur bis 150 Schüler, 3. BBS mit über 150 Schülern (in der Regel bis 400 bzw. 600 Schüler), 4. BBS mit über 400 bzw. 600 Schülern gelten folgende Rahmenstrukturen:;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes abgeleitet. Ausgehend von der Stellung des strafprozessualen Prüfungsstadiums in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit wurden vor allem die Stellung des straf prozessualen Prüfungsstadiums, die inhaltlich-rechtlichen Anforderungen an die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten felgende Hauptaufgaben im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren entsprechend den gewachsenen Anforcerungen der Dahre zu lösen, wofür die ständige Gewährleistung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Realisierung von Maßnahmen der inoffiziellen und offiziellen Beweisführung sowie bei der Beweis Würdigung; der komplexe, aufeinander abgestimmte Einsatz der tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Sicherheit und der Konspiration. Die Herausarbeitung der Aufgaben für die Arbeit mit ist eng mit der Analyse des- operativen Regimes zu verbinden.