Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 385

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 385 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 385); 385 ESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 Berlin, den 4. Dezember 1956 Nr. 46 Tag Inhalt Seite 16.11.56 Anordnung über die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Betriebsberufsschulen, Berufsschulen, Lehrwerkstätten und Lehrlingswohnheimen 385 16.11.56 Anordnung über das Rahmenstatut und den Rahmenstrukturplan für Betriebsberufs- schulen 385 5.11. 56 Anordnung über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von Erzeugnissen der Leichtindustrie ab 1957 394 Anordnung über die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Betriebsberufsschulen, Berufsschulen, Lehrwerkstätten und Lehrlingswohnheimen. Vom 16. November 1956 In Durchführung des Beschlusses vom 28. Juni 1956 über die Berufsausbildung der Lehrlinge in der sozialistischen Wirtschaft (GBl. I S. 568) und des Beschlusses vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplanwesens (GBl. I S. 341) wird im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 Für die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Betriebsberufsschulen, Berufsschulen, Lehrwerkstätten und Lehrlings Wohnheimen gilt die vom Minister für Arbeit und Berufsausbildung erlassene Direktive vom 16. November 1956 über die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Betriebsberufsschulen, Berufsschulen, Lehrwerkstätten und Lehrlingswohnheimen.* § 2 (1) Die in der Direktive festgelegten Grundsätze und die Meßzahlen sind Höchstwerte und können nur in Ansatz gebracht werden, wenn die örtlichen Verhältnisse dieses erfordern. (2) Die Stellenpläne sind nach den Prinzipien der Sparsamkeit aufzusteilen. Die Werkleiter bestätigen die Stellenpläne für die im § 1 genannten Einrichtungen entsprechend den Aufgaben der Berufsausbildung unter Berücksichtigung der Eigenart der Produktion und der Struktur des Betriebes. Die Bestätigung der Stellenpläne für die Berufsschulen und kommunalen Lehrlingswohnheime erfolgt gemäß dem Beschluß vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplanwesens (GBl. I S. 341) durch die zuständigen örtlichen Räte. (3) Mit Wirkung vom 1. April 1957 sind alle bisher bestätigten Stellenpläne für die obengenannten Einrichtungen der Berufsausbildung aufgehoben. * Abgedruekt in Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Arbeit und Berufsausbildung Nr, 7/1956 § 3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1957 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt außer Kraft: die Anordnung vom 21. Februar 1955 über die Anwendung eines Rahmenstellenplanes für kommunale Lehrlingswohnheime (GBl. II S. 61). Berlin, den 16. November 1956 Der Minister für Arbeit und Berufsausbildung Macher Anordnung über das Rähmenstatut und den Rahmenstrukturplan für Betriebsberufsschulen. Vom 16. November 1956 In Durchführung des Beschlusses vom 28. Juni 1956 über die Berufsausbildung der Lehrlinge in der sozialistischen Wirtschaft (GBl. I S. 568) wird folgendes angeordnet: § 1 Für Betriebsberufsschulen der sozialistischen Wirtschaft werden das Rahmenstatut (Anlage 1) und der Rahmenstrukturplan (Anlage 2) erlassen. § 2 (1) Die Ausarbeitung des Statuts und des Strukturplanes für jede Betriebsberufsschule hat vom Betrieb nach den Grundsätzen der a) im § 1 genannten Rahmenmaterialien, b) Anordnung vom 16. November 1956 über die Beschäftigung von Mitarbeitern in den Betriebsberufsschulen, Berufsschulen, Lehrwerkstätten und Lehrlingswohnheimen (GBl. II S. 385) unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Wirtschaftszweiges und des Betriebes zu erfolgen. (2) Das Statut und der Strukturplan der Betriebsberufsschule sind entsprechend dem Beschluß vom 28. Juni 1956 zu bestätigen und mit Wirkung vom 1. Januar 1957 für rechtswirksam zu erklären. //;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung dem Minister für Staatssicherheit zur Entscheidung vorzulegen. Bei Wiedereinsteilung ehemaliger Angehöriger Staatssicherheit die als tätig sind ist vor Bearbeitung des Kadervorganges die Zustimmung der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu entscheiden Anwendung der Festlegungen dieser Durchführungsbestimmung auf ehrenamtliche In Ausnahme fälltnikönnen die Festlegungen dieser Durchführungs-bestimmung üb rprüfte und zuverlässige ehrenamtliche angewandt werden. . dafür sind in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von Koör dinierungaVorschlägen liegt dementsprechend bei den Referatsleitern der Abteilung ХѴ Sie haben im Rahmen dieser Verantwortung die Realisierung der vom Leiter der Abteilung in Form von Transportaufträgen bestätigten Koordinierungsvorsohläge gewährleisten., Zu beachtende Siohorheltserfordernisse und andere Faktoren, die Einfluß auf die Koordinierung der Transporte haben.

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