Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 376

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 376 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 376); 376 Gesetzblatt Teil II Nr. 45 Ausgabetag: 28. November 1956 g) bei der Vorbereitung und Durchführung von Investitionsvorhaben die Forderungen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu vertreten, h) an den Leitungsbesprechungen über die Durchführung den Produktions- und Investitionsaufgaben teilzunehmen, i) dafür zu sorgen, daß neue Vorschriften, Betriebsanweisungen und Erkenntnisse auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit unverzüglich allen aufsichtführenden Personen bekannt werden, j) die Beschäftigten bei der Einführung neuer Arbeitsmethoden in sicherheitstechnischer Hinsicht anzuleiten und zu unterstützen, k) die Einhaltung der für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit geltenden gesetzlichen Bestimmungen durch die aufsichtführenden Personen und die Beschäftigten ständig zu überwachen und darauf zu achten, daß die Beschäftigten regelmäßig über den Arbeitsschutz belehrt werden, l) die Entwicklung zweckmäßiger Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmittel zu fördern, m) die planmäßige Verwendung der Mittel zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit ständig zu überwachen, n) anleitend und kontrollierend bei der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Arbeitsplatzhygiene und der Platzverhältnisse an der Arbeitsstelle mitzuwirken und zu überwachen, daß die Sozialanlagen zweckmäßig gestaltet werden und sich ständig in einem ordnungsgemäßen Zustand befinden, o) bei der ärztlichen Betreuung und Festlegung von vorbeugenden Maßnahmen gegen Berufskrankheiten mitzuarbeiten und die Organisierung von Reihenuntersuchungen zu überwachen, p) bei der Erteilung von Erschwerniszuschlägen, Festlegung verkürzter Arbeitszeit und zusätzlichen Urlaubs sowie beim Einsatz Körperbehinderter beratend mitzuwirken. (2) Die Mitarbeiter der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Betrieben sind zur Erfüllung ihrer Aufgaben berechtigt, alle Betriebsteile und Betriebsanlagen zu befahren, zu kontrollieren und beim Erkennen drohender Gefahren für Menschen oder Betriebsanlagen Masdiinen, Betriebsanlagen oder Betriebsteile stillzulegen. (3) Zur richtigen Erfüllung ihrer Aufgaben sollen die Sicherheitsinsp&ktoren für besondere Fälle ein nicht ständiges Kollektiv für Arbeitsschutz und technische Sicherheit aus den Angehörigen der technischen Intelligenz, der Rationalisatoren und der Erfinder des Betriebes bilden. (4) Die Sicherheitsinspekcoren sollen ferner mit dem Büro für Erfindungs- und Vorschlagswesen und den Rationalisatoren des Betriebes eng Zusammenarbeiten und VerbesserungsVorschläge oder neue Arbeitsmethoden, welche den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit fördern, unterstützen. Den Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen sind solche Vorschläge oder Arbeitsmethoden zur Auswertung und Anwendung in anderen Betrieben mitzuteilen. (5) Die Sicherheitsinspektoren haben die Anregungen und die Kritik der Belegschaft zu beachten und auszuwerten. (6) Die Sicherheitsinspektoren bzw. Sicherheitsbeauftragten haben die Forderungen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit gegenüber dem Leiter des Betriebes und den aufsichtführenden Personen unnach-sichtlich zu vertreten und bei Nichtbeachtung entsprechender Vorschläge die Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der Hauptverwaltung, die zuständige Arbeitsschutzinspektion und bei Bergbaubetrieben die Technische Bezirksbergbauinspektion unverzüglich zu benachrichtigen, § 13 (1) Der Leiter des Betriebes hat die Aufgaben der Mitarbeiter der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Funktionsplänen unter genauer Abgrenzung der Verantwortungsbereiche der einzelnen Mitarbeiter festzulegen. (2) Der Leiter des Betriebes ist ferner verpflichtet, den Sicherheitsinspektoren oder Sicherheitsbeauftragten alle erforderlichen Fachzeitschriften und Fachbücher sowie die notwendigen technischen Ausrüstungen zur Verfügung zu stellen. § 14 (1) Die bergbaulichen Sicherheitsinspektoren haben in Zusammenarbeit mit dem Leiter des Betriebes und der Technischen Bezirksbergbauinspektion bei der Aufstellung und Prüfung der technischen Betriebspläne des Bergbaues mitzuwirken und ihre Zustimmung durch Unterschrift zu bestätigen. (2) Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durch die Technische Bezirksbergbauinspektion bedürfen der Zustimmung der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit des Betriebes. § 15 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Sie gilt sinngemäß auch für die dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen unterstellten sonstigen Institutionen (Konstruktions- und Projektierungsbüros, VHZ Schrott, DHZ Metallurgie, Hoch- und Fachschulen u. a.). (3) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 30. November 1954 über Maßnahmen zur Organisierung der technischen Sicherheit in den Betrieben sowie über den Aufbau und die Aufgaben der Sicherheitsinspektionen im Bereich des Ministeriums für Schwerindustrie (GBl. S. 940) für den Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen außer Kraft. Berlin, den 1. November 1956 Der Minister für Berg- und Hüttenwesen Steinwand Anordnung über die Errichtung des Deutschen Brennstoffinstituts. Vom 1. November 1956 § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Oktober 1956 wurd das Deutsche Brennstoffinstitut errichtet Sein Sitz ist Freiberg. (2) Das Institut ist juristische Person. Es ist dem Minister für Kohle und Energie unterstellt.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unmittelbar einordnet. Unter den gegenwärtigen und für den nächsten Zeitraum überschaubaren gesellschaftlichen Entwicklungsbedingungen kann es nur darum gehen, feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen wird folgende Grundpostion vertreten;. Ausgehend von den wesensmäßigen, qualitativen Unterschieden zwischen den Bedingungen gehen die Verfasser davon aus, daß im Komplex der Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Asylgewährung Prüfungs-handlungen durchzuführen, diesen Mißbrauch weitgehend auszuschließen oder rechtzeitig zu erkennen. Liegt ein Mißbrauch vor, kann das Asyl aufgehoben werden.