Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 375

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 375 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 375); Gesetzblatt Teil II Nr. 45 Ausgabetag: 28. November 1956 375 tung. Die Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der Hauptverwaltung kann die Entlassung von Sicherheitsinspektoren und Sicherheitsbeauftragten verlangen. § 10 (1) Die Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat den Minister und seine Stellvertreter auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu unterstützen und zu beraten. Sie hat insbesondere a) die Tätigkeit der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen anzuleiten und zu kontrollieren, b) mit allen für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit zuständigen Institutionen eng zusammenzuarbeiten, vor allem aber auf einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit den anderen Hauptinspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hinzuwirken, c) für die fachliche Weiterbildung der Sicherheitsinspektoren zu sorgen, d) Katastrophen, Brände, schwere, tödliche und Massenunfälle zu untersuchen und Maßnahmen zur Verhinderung ähnlicher Ereignisse festzulegen, e) die Einhaltung der für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu kontrollieren, f) die Planung und Verwendung der Investitionsund Generalreparaturmittel für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit ständig zu kontrollieren, g) die Unfallstatistiken auszuwerten und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit festzulegen. (2) Die Mitarbeiter der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit sind berechtigt, die dem Ministerium für Berg- und Hüttenwesen unterstellten Betriebe jederzeit zu befahren, in bezug auf den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit zu überprüfen und von dem Leiter des Betriebes im Rahmen ihres Aufgabenbereiches Aufklärung zu verlangen. 3 (3) Bei drohender Gefahr für Menschen oder Betriebseinrichtungen sind sie berechtigt, Maschinen, Betriebsanlagen oder Betriebsteile stillzulegen oder beim Erkennen Von Mängeln an Einrichtungen und Anlagen dem Leiter des Betriebes entsprechende Auflagen über den Hauptverwaltungsleiter zur Beseitigung der Mängel zu geben. § 11 (1) Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen haben die Hauptverwaltungsleiter und deren Stellvertreter in den Fragen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu unterstützen und zu beraten. Sie haben insbesondere a) die Tätigkeit der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Betrieben anzuleiten und zu kontrollieren, b) die von der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit gegebenen Hinweise entsprechend der Struktur der Hauptverwaltung auszuwerten und an die nachgeordneten Inspektionen weiterzuleiten, c) mit den Sicherheitsinspektoren der Betriebe regelmäßig einen Erfahrungsaustausch über Fragen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit durchzuführen, d) die Planung und Verwendung der Investitionsund Generalreparaturmittel für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit ständig zu kontrollieren, e) die Unfallstatistiken auszuwerten und die sich daraus ergebenden Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit festzulegen, f) Katastrophen, schwere, tödliche und Massenunfälle zu untersuchen, Maßnahmen zur Verhütung ähnlicher Vorkommnisse einzuleiten und der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit darüber zu berichten, g) die fachliche und zahlenmäßige Besetzung der nachgeordneten Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu überwachen und die Sicherheitsinspektoren nach persönlicher Überprüfung zu bestätigen, h) die Entwicklung zweckmäßiger Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmittel zu fördern, i) die Einhaltung der für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu kontrollieren. (2) Den Mitarbeitern der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen stehen im Rahmen der Hauptverwaltung die gleichen Befugnisse wie den Mitarbeitern der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu (§ 10 Absätze 2 und 3). § 12 (1) Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Betrieben, die Sicherheitsinspektoren oder die Sicherheitsbeauftragten haben die Werkleiter und die Aufsichtführenden bei der Organisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu unterstützen und zu beraten. Sie haben insbesondere a) für besonders gefahrvolle Arbeiten oder Arbeitsverfahren zusätzliche Sicherheitsvorschriften im Einvernehmen mit der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der Hauptverwaltung und der zuständigen Arbeitsschutzinspektion herauszugeben, b) dem Leiter des Betriebes geeignete Vorschläge zur Beseitigung von betrieblichen Mängeln zu unterbreiten und die Beseitigung zu kontrollieren, c) größere Betriebsstörungen sowie schwere und tödliche Unfälle zu untersuchen und dem Leiter des Betriebes geeignete Maßnahmen zur Beseitigung von Störungs- und Unfallquellen vorzuschlagen, d) bei der Einsetzung der aufsichtführenden Personen beratend mitzuwirken, e) zu überwachen, daß die vorgeschriebenen Untersuchungen an Betriebsanlagen und -einrichtungen termingemäß durchgeführt werden, f) alle zum Einsatz kommenden Maschinen und Anlagen auf das Vorhandensein der Schutzvorrichtungen zu überprüfen und sich durch Stichproben zu überzeugen, daß an reparierten Maschinen und Anlagen die Schutzvorrichtungen vorhanden sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der gestellten Klassenauft rages verlangt von den Angehörigen der Linie mit ihrer Untersuchungsarbeit in konsequenter Verwirklichung der Politik der Partei der Arbeiterklasse, insbesondere in strikter Durchsetzung des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der Beweisführung, insbesondere die Ausschöpfung der Möglichkeiten der sozialistischen Kriminalistik, die gemeinsamen Aufgaben im Planjahr, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaftssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, Im Kapitel der Forschungsarbeit wurde auf der Grundlage langjähriger praktischer Erfahrungen Staatssicherheit im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft bei jenem Personenkreis, dem Arbeit als isolierter Broterwerb gilt, Elemente freier Selbstbetätigung zu schaffen, und somit persönlichkeitsfördernde Aktivität zu stimulieren.