Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 373

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 373 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 373); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 Berlin, den 28. November 1956 Nr. 45 Tag Inhalt Seite 1.11.56 Anordnung über Maßnahmen zur Organisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit im Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen 373 1.11. 56 Anordnung über die Errichtung des Deutschen Brennstoffinstituts 376 27.10. 56 Anordnung über die Errichtung des VEB Elektrogerätewerk Gornsdorf 378 12.11. 56 Anordnung über das Statut des VEB Projektierungs-, Konstruktions- und Montage- büro für Lebensmittelindustrie 378 10.10. 56 Anordnung zur Bildung einer Zentralabteilung Fachschulfern- und -abendstudium im Bereich des Ministeriums für Schwermaschinenbau 379 30.10. 56 Anordnung über die Grunderwerbsteuerfreiheit beim Tausch volkseigener Grundstücke gegen nichtvolkseigene Grundstücke 380 2.11. 56 Anordnung über Zustellungen des Amtes für Erflndungs- und Patentwesen 380 17.10. 56 Anordnung über die Attestier- und Prüfpflicht für Erzeugnisse der technischen Schiffs- ausrüstung 381 Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes 383 Anordnung über Maßnahmen zur Organisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit im Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen. Vom 1. November 1956 Auf Grund des § 42 des Gesetzes der Arbeit vom 19. April 1950 (GBl. S. 349) und des § 10 der Verordnung vom 22. Dezember 1955 über die Bildung von Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit (GBl. I 1956 S. 9) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung, dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Metallurgie und dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau folgendes angeordnet: § 1 (1) Für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit ist der Leiter des Betriebes persönlich verantwortlich. (2) Der Leiter des Betriebes hat für alle Beschäftigten die Voraussetzungen zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu schaffen. Er hat insbesondere dafür zu sorgen, daß a) die Beschäftigten an Arbeitsplätzen eingesetzt werden, deren Anforderungen sie erfüllen, b) die Arbeiter und Angestellten nach den hierfür geltenden Bestimmungen mit Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmitteln versorgt werden, c) die Maschinen, Ausrüstungen, Werkzeuge und die notwendigen Schutzvorrichtungen ständig überprüft und Mängel unverzüglich beseitigt werden. (3) Der Leiter des Betriebes ist ferner dafür verantwortlich, daß die Mitarbeiter, welche mit der Leitung von Betriebsteilen, Produktionsstätten, Lehrwerkstätten und mit der Anleitung und Beaufsichtigung der darin Beschäftigten beauftragt sind (aufsichtführende Personen), über die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit verfügen. § 2 (1) Alle im Betrieb beschäftigten Mitarbeiter sind mindestens einmal monatlich über den Arbeitsschutz zu belehren. (2) Die Unterrichtung der aufsichtführenden Personen hat durch den technischen Leiter oder den Hauptingenieur nach einem von der Abteilung für Arbeit des Betriebes auszuarbeitenden und von dem Leiter des Betriebes zu bestätigenden Plan zu erfolgen. (3) Die Arbeiter und Angestellten des Betriebes sind wie folgt zu belehren: a) bei Neueinstellung durch einen Sicherheitsinspektor oder den Sicherheitsbeauftragten über den allgemeinen Arbeitsschutz und die Gefahren des Betriebes, b) bei der ersten Arbeitsaufnahme durch den Aufsichtführenden über die besonderen Gefahren des Arbeitsplatzes, die Handhabung von Geräten und Maschinen, die Bedienung der Anlagen, ferner über Handgriffe und Arbeitsmethoden, c) monatlich durch den Aufsichtführenden über die geltenden Arbeitsschutzanordnungen und Sicherheitsvorschriften am Arbeitsplatz unter Beachtung der Produktionsbedingungen,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Unter-s traf tans lal ltm fes Staatssicherheit weise ich an: Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit durchzusetzen. Technische Mittel können die nicht ersetzen! Sie können, sinnvoll kombiniert mit ihr, die Arbeit wirksamer machen.