Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 373

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 373 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 373); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 Berlin, den 28. November 1956 Nr. 45 Tag Inhalt Seite 1.11.56 Anordnung über Maßnahmen zur Organisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit im Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen 373 1.11. 56 Anordnung über die Errichtung des Deutschen Brennstoffinstituts 376 27.10. 56 Anordnung über die Errichtung des VEB Elektrogerätewerk Gornsdorf 378 12.11. 56 Anordnung über das Statut des VEB Projektierungs-, Konstruktions- und Montage- büro für Lebensmittelindustrie 378 10.10. 56 Anordnung zur Bildung einer Zentralabteilung Fachschulfern- und -abendstudium im Bereich des Ministeriums für Schwermaschinenbau 379 30.10. 56 Anordnung über die Grunderwerbsteuerfreiheit beim Tausch volkseigener Grundstücke gegen nichtvolkseigene Grundstücke 380 2.11. 56 Anordnung über Zustellungen des Amtes für Erflndungs- und Patentwesen 380 17.10. 56 Anordnung über die Attestier- und Prüfpflicht für Erzeugnisse der technischen Schiffs- ausrüstung 381 Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes 383 Anordnung über Maßnahmen zur Organisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit im Bereich des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen. Vom 1. November 1956 Auf Grund des § 42 des Gesetzes der Arbeit vom 19. April 1950 (GBl. S. 349) und des § 10 der Verordnung vom 22. Dezember 1955 über die Bildung von Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit (GBl. I 1956 S. 9) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung, dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Metallurgie und dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau folgendes angeordnet: § 1 (1) Für den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit ist der Leiter des Betriebes persönlich verantwortlich. (2) Der Leiter des Betriebes hat für alle Beschäftigten die Voraussetzungen zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu schaffen. Er hat insbesondere dafür zu sorgen, daß a) die Beschäftigten an Arbeitsplätzen eingesetzt werden, deren Anforderungen sie erfüllen, b) die Arbeiter und Angestellten nach den hierfür geltenden Bestimmungen mit Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmitteln versorgt werden, c) die Maschinen, Ausrüstungen, Werkzeuge und die notwendigen Schutzvorrichtungen ständig überprüft und Mängel unverzüglich beseitigt werden. (3) Der Leiter des Betriebes ist ferner dafür verantwortlich, daß die Mitarbeiter, welche mit der Leitung von Betriebsteilen, Produktionsstätten, Lehrwerkstätten und mit der Anleitung und Beaufsichtigung der darin Beschäftigten beauftragt sind (aufsichtführende Personen), über die notwendigen Kenntnisse und Erfahrungen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit verfügen. § 2 (1) Alle im Betrieb beschäftigten Mitarbeiter sind mindestens einmal monatlich über den Arbeitsschutz zu belehren. (2) Die Unterrichtung der aufsichtführenden Personen hat durch den technischen Leiter oder den Hauptingenieur nach einem von der Abteilung für Arbeit des Betriebes auszuarbeitenden und von dem Leiter des Betriebes zu bestätigenden Plan zu erfolgen. (3) Die Arbeiter und Angestellten des Betriebes sind wie folgt zu belehren: a) bei Neueinstellung durch einen Sicherheitsinspektor oder den Sicherheitsbeauftragten über den allgemeinen Arbeitsschutz und die Gefahren des Betriebes, b) bei der ersten Arbeitsaufnahme durch den Aufsichtführenden über die besonderen Gefahren des Arbeitsplatzes, die Handhabung von Geräten und Maschinen, die Bedienung der Anlagen, ferner über Handgriffe und Arbeitsmethoden, c) monatlich durch den Aufsichtführenden über die geltenden Arbeitsschutzanordnungen und Sicherheitsvorschriften am Arbeitsplatz unter Beachtung der Produktionsbedingungen,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt. Im Interesse der konsequenten einheitlichen Verfahrensweise bei der Sicherung persönlicher Kontakte Verhafteter ist deshalb eine für alle Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei schriftlich oder mündlich Beschwerde innerhalb einer Frist von zwei Wochen bei eingelegt werden. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.