Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 335

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 335 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 335); Gesetzblatt Teil II Nr. 40 Ausgabetag: 1. Oktober 1956 335 p) die Realisierung der Investitionen und Generalreparaturen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit laufend zu kontrollieren, q) Maßnahmen zur Popularisierung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit (durch Werbung, Herausgabe von Informationsblättern, Wettbewerbe u. a.) durchzuführen, r) bei der Ausarbeitung des Betriebskollektivvertrages sowie von Rahmenkatalogen oder Anlagen zum Betriebskollektivvertrag in bezug auf Erschwerniszuschläge und Urlaub für schwere und gesundheitsgefährdende Arbeiten mitzuwirken, s) das Unfallgeschehen, den Krankenstand, die Ausfall- und Überstunden im Betrieb statistisch zu erfassen und entsprechend auszuwerten, t) die Einhaltung der Bestimmungen zum Schutze der Werktätigen, Frauen und Jugendlichen zu überwachen, u) für ordnungsgemäße Belüftung, Beheizung und Beleuchtung der Arbeitsräume und Arbeitsplätze sowie für die Fernhaltung von Staub, Lärm und anderen Störungen zu sorgen, v) Anregungen und Kritiken der Belegschaft in Fragen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit strikt zu beachten und auszuwerten, w) die Forderungen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit gegenüber den Werkleitern und den auf sichtführenden Personen durchzusetzen und bei Nichtbeachtung entsprechender Vorschläge die zuständige Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der Hauptverwaltung, die zuständige Arbeitsschutzinspektion und bei Bergbaubetrieben auch die zuständige Technische Bezirks-Bergbauinspektion unverzüglich zu benachrichtigen. (2) Die Leiter der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit der Betriebe haben an den Leitungsbesprechungen über die Durchführung der Produktions- und Investitionsaufgaben teilzunehmen. Sie sollen auch Mitglied der Kommission für Verbesserungsvorschläge sein. § 28 Berichterstattung (1) Die Werkleiter haben Betriebsanalysen (UV-Mel-dung) für jedes Quartal bis zum 10. des auf das Ende eines Quartals folgenden Monats an die zuständige Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der Hauptverwaltung einzureichen. Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen haben bis zum 20. dieses Monats die Analyse für ihre Hauptverwaltung zusammenzustellen und der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu übergeben. Der Leiter der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat bis zum 5. des auf das Ende eines Quartals folgenden zweiten Monats die Analysen der Hauptverwaltungen zusammenzufassen und die Zusammenfassung den zuständigen Stellen zur Auswertung zu übermitteln. (2) Jeder Quartalsmeldung (UV-Meldung) ist vom Leiter der zuständigen Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit eine Quartalsanalyse des Unfallgeschehens beizufügen. § 29 Technische Betriebspläne des Bergbaus (1) Die Sicherheitsinspektoren der Bergbaubetriebe haben in Zusammenarbeit mit dem Werkleiter, der Arbeitsschutzinspektion und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion bei der Aufstellung und Prüfung der Technischen Betriebspläne des Bergbaues mitzuwirken und ihre Zustimmung durch Unterschrift zu bestätigen. (2) Anträge auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durch die Arbeitsschutzinspektionen und die Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen bedürfen der Zustimmung des Sicherheitsinspektors des Bergbaubetriebes. § 30 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt für den Bereich des Ministeriums für Kohle und Energie die Anordnung vom 30. November 1954 über Maßnahmen zur Organisierung der technischen Sicherheit in den Betrieben sowie über den Aufbau und die Aufgaben der Sicherheitsinspektionen im Bereich des Ministeriums für Schwerindustrie (GBl. S. 940) außer Kraft. Berlin, den 29. August 1956 Ministerium für Kohle und Energie Go sc hü tz Minister Anordnung über die Planung des Bedarfes an wissenschaftlich-technischen Kadern. Vom 20. September 1956 Die Planung des Kaderbedarfes bildet die Ausgangsbasis für die Ausbildung von wissenschaftlich-technischen Kadern entsprechend den Erfordernissen der Volkswirtschaft, für die Perspektivpläne zur Entwicklung der Hoch- und Fachschulkapazitäten und für die Planung der Zulassungen zum Studium. Zur Verwirklichung des Beschlusses des Ministerrates vom 21. Juli 1955 über Maßnahmen zur Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 521). mit seiner im Abschnitt VIII enthaltenen Aufgabenstellung wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern folgendes angeordnet: § 1 (1) Als Grundlage für den Perspektivplan des Kaderbedarfes ist eine Nomenklatur für diejenigen Tätigkeiten (Stellen) auszuarbeiten, für deren Besetzung ein Hoch- oder Fachschulabschluß vorausgesetzt wird. (2) Der Perspektivplan des Kaderbedarfes ist für die Jahre 1957 bis 1965 auszuarbeiten. (3) In der Planung des Kaderbedarfes sind zur Herstellung des richtigen Verhältnisses der Anzahl der Hochschulkader zur Anzahl der Fachschulkader für die Jahre 1957, 1960 und 1965 Kennziffern des Kaderbestandes auszuarbeiten. (4) Veränderungen in den Plänen des Kaderbedarfes sind der Staatlichen Plankommission bis zum 1. Juli jedes Planjahres zu melden. § 2 (1) Die Pläne des Kaderbedarfes sind von allen zentralen Organen der staatlichen Verwaltung sowie von den Räten der Bezirke auszuarbeiten. Folgende zentralen Organe und Institutionen arbeiten diese Pläne ebenfalls aus: Zentralamt für Forschung und Technik bei der Staatlichen Plankommission Amt für Technik Amt für Kernforschung und Kerntechnik;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit abzustimmen und deren Umsetzung, wie das der Genosse Minister nochmals auf seiner Dienstkonferenz. ausdrücklich forderte, unter operativer Kontrolle zu halten.