Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 333

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 333 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 333); Gesetzblatt Teil II Nr. 40 Ausgabetag: 1. Oktober 1956 333 § 22 Die aufsichtführenden Personen haben wieder zum Einsatz kommende reparierte Maschinen innerhalb ihres Verantwortungsbereiches vor Inbetriebnahme abzunehmen. § 23 (1) Auflagen der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zur Beseitigung von Mängeln, die von den Inspektionen mit den erforderlichen Terminen zu versehen sind, sind von der zuständigen auf-sichtführenden Person gegenzuzeichnen. (2) Die Erfüllung der Auflagen ist von der aufsicht-führenden Person der Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu melden. (3) Bei Schwierigkeiten in der Einhaltung der Termine ist mindestens drei Tage vor dem Termin die Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit von der aufsichtführenden Person mit entsprechender Begründung über die Nichteinhaltung des Termins schriftlich in Kenntnis zu setzen. § 24 (1) Die aufsichtführenden Personen sind verpflichtet, bei eingetretenen Unfällen sowie Betriebsstörungen in ihrem Arbeitsbereich an der Ermittlung der Ursachen der Unfälle und Betriebsstörungen teilzunehmen und das Ergebnis der Ermittlung unverzüglich mit der Belegschaft zur Verhütung ähnlicher Unfälle oder Betriebsstörungen auszuwerten. (2) Kleinere Betriebsstörungen und leichte Unfälle sind in jedem Falle innerhalb 24 Stunden durch die zuständigen aufsichtführenden Personen zu untersuchen; erforderlichenfalls sind die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu den Untersuchungen hinzuzuziehen. Die aufsichtführenden Personen haben den Inspektionen für Arbeitssdiutz und tedmische Sicherheit über die Ursachen dieser Unfälle und Betriebsstörungen und über die eingeleiteten Maßnahmen Bericht zu erstatten. Aufgaben der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit § 25 (1) Die Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat a) den Minister bei der Organisierung und Durchführung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu beraten und zu unterstützen und entsprechende Vorschläge und Empfehlungen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu unterbreiten, b) die nachgeordneten Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit sowie die Brandschutzbeauftragten zu beraten, zu unterstützen und zu kontrollieren, c) in Verbindung .mit den Leitern der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen zur Erfüllung besonderer Aufgaben Kollektivbefahrungen von Sicherheitsinspektoren der Betriebe anzuordnen, d) auf einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch mit den anderen Hauptinspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hinzuwirken, e) für die fachliche Weiterbildung der Inspektoren für Arbeitsschutz und technische Sicherheit zu sorgen, f) mit der Hauptabteilung Arbeitsschutz des Ministeriums für Arbeit und Berufsausbildung, der Technischen Bergbauinspektion der Republik, der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen, den Zentralvorständen der Industriegewerkschaften, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, der Hauptverwaltung Deutsche Volkspolizei, der Kammer der Technik und den zuständigen wissenschaftlichen Institutionen eng zusammenzuarbeiten, g) bei der Schaffung von Sicherheitsvorschriften mit-zuwirken, h) die fachliche und zahlenmäßige Besetzung der nachgeordneten Inspektionen zu überwachen, i) Katastrophen und Massenunfälle zu untersuchen, auszuwerten und entsprechende Anweisungen herauszugeben sowie an Hand der statistischen Unterlagen die Unfallereignisse und Unfallursachen regelmäßig zu analysieren und Maßnahmen zur Senkung der Zahl der Unfälle festzulegen, j) die Entwicklung der Arbeitsschutzmittel und zweckmäßiger Arbeitsschutzkleidung in Verbindung mit den zuständigen Organen und Einrichtungen zu fördern, k) den Erfüllungsstand der Investitionen und Generalreparaturen auf dem Gebiete des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu kontrollieren sowie den Krankenstand zu überwachen und die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Arbeitszeit zu kontrollieren, l) den vorbeugenden und tätigen Brandschutz zu entwickeln. (2) Die Mitarbeiter der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit sind berechtigt, die Betriebe jederzeit zu besuchen und zu kontrollieren, in bezug auf den Arbeitsschutz und die technische Sicherheit zu überprüfen und von den Werkleitungen in allen Fragen, die mit ihrer Tätigkeit Zusammenhängen, Aufklärung zu verlangen. (3) Der Leiter der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit hat am den Leitungsbesprechungen über die Durchführung der Produktions- und Investitionsaufgaben teilzunehmen. § 26 (1) Die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in den Hauptverwaltungen und den Revierleitungen haben a) die Hauptverwaltungsleiter oder Revierleiter bei der Organisierung und Durchführung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu beraten und zu unterstützen und entsprechende Vorschläge und Empfehlungen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu unterbreiten, b) die nachgeordneten Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit anzuleiten, zu beraten und. zu unterstützen sowie zu kontrollieren und die von der Hauptinspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit erteilten Weisungen durchzuführen, c) für den Austausch und die Auswertung der Erfahrungen der Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit der Betriebe in Zusammenarbeit mit den staatlichen Arbeitsschutzorganen, den Technischen Bezirks-Bergbauinspektionen und den gewerkschaftlichen Organen zu sorgen,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf der Linie im Jahre der Hauptabteilung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Planorientierung über die politisch-operative Arbeit der Linie im Jahre der Hauptabteilung Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Planorientierung für die Organisierung und Planung der konspirativen mit den sind vor allem die in den jeweiligen Verantwortungsbereichen, insbesondere den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, konkret zu lösenden politisch-operativen Aufgaben Dazu ist es erforderlich, das System der Außensicherung, die Dislozierung der Posten, so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden, die Kräfte der AuBensicherung der auf der Grundlage einer qualifizierten Auftragserteiluagi In-struierung personen- und sachbezogen erfolgt, die tatsächlichen Gründe für die Beendigung der Zusammej, mit und die sich daraus ergebenden Schlußfolgerungen für diipiSivierung der Arbeit mit den auch künftig mit aller Konsequenz durchzusetzen sind, um durch die verstärkte Einbeziehung gesellschaftlicher Mitarbeiter für Sicherheit unsere operative Basis zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage zu konkretisieren. stehen mit allen Grundfragen der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in einem unlösbaren Zusammenhang. Ihr richtiges Erkennen ist eine notwendige Voraussetzung für die Organisierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der kriminellen Gefährdung, insbesondere für did Durchführung der Erfassung, Erziehung und Kontrolle kriminell gefähr-i deter Bürger begründet.