Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 317

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 317 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 317); Gesetzblatt Teil II Nr. 38 Ausgabetag: 20. September 1956 317 über die Erfüllung utnd zweckentsprechende Verwem-dung der geplanten Mittel für den Arbeitsschutz gemäß Anlage jeweils bis zum 15. des auf den Quartalsschluß folgenden Monats in einer Ausfertigung an das Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel einzureichen. (2) Das Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel reicht einen Gesamtbericht der Aufwendungen für Arbeitsschutz der unter Abs. 1 genannten Betriebe jeweils bis zum 25. des auf den Quartalsschluß folgenden Monats gemäß Anlage in einer Ausfertigung an das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung ein. § 7 Nachweis über die Umlaufmittelfinanzierung und Kreditdeckung Die Außenhandelsunternehmen und der VEB Leipziger Messeamt reichen monatlich dem Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel und der Deutschen Notenbank, Hauptabteilung Ausland, einen Nachweis über die Umlaufmittelfinanzierung und Kreditdeckung ein. § 8 Meldung über Lagerbestände (1) Die Außenhandelsunternehmen reichen monatlich eine Meldung über die Lagerbestände bis zum 12. des folgenden Monats in je einer Ausfertigung an 1. das Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel, 2. die Deutsche Notenbank ein. (2) Das Ministerium der Finanzen, Hauptabteilung Valuta, ist berechtigt, diese Meldung gleichfalls anzufordern. Im Bedarfsfälle ist diese Anforderung rechtzeitig, d. h. mindestens 15 Tage vor Fälligkeit, dem Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel mitzuteilen. § 9 Auswertung der Berichte (1) Die Auswertung des Kontrollberichtes erfolgt nach der Anordnung vom 16. August 1954 über die Bildung von Kontrollausschüssen und die Durchführung von Kontrollausschußsitzungen in den Betrieben der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft und deren übergeordneten Verwaltungen (ZB1. S. 405). (2) Das Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel teilt dem Ministerium der Finanzen, Hauptabteilung Valuta, sowie der Deutschen Notenbank, Hauptabteilung Ausland, bei der Einreichung der Berichte und Analysen jeweils mit, welche operativen Maßnahmen auf Grund der Auswertung getroffen wurden. § 10 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am 1. September 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 23. August 1955 über die Finanz- und Valutaberichterstattung der volkseigenen Außenhandelsunternehmen, des VEB Leipziger Messeamt, des VEB Deutrans und des VEB Deutfracht (GBl. II S. 321) außer Kraft. Berlin, den 27. August 1956 Ministerium der Finanzen Rumpf Minister Anlage zu vorstehender Anordnung Aufwendungen für Soll Soll Ist Arbeitsschutz aus Jahr Berichtszeitraum 1. Investitionen 2. Generalreparaturen 3. Kosten 4. Direktorfonds 5. Sonstigen Mitteln Anordnung über das Statut des Instituts „Prüffeld für elektrische Hochleistungstechnik“. Vom 20. August 1956 § 1 In Durchführung des § 3 der Anordnung vom 27. Oktober 1955 über die Errichtung des Instituts „Prüffeld für elektrische Hochleistungstechnik“ (GBl. II S. 376) wird für dieses Institut nachstehendes Statut erlassen. § 2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. August 1956 Ministerium für Schwermaschinenbau I. V.: Z i e s e n i ß Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Instituts „Prüffeld für elektrische Hochleistungstechnik“ § 1 Rechtliche Stellung und Sitz Das Institut „Prüffeld für elektrische Hochleistungstechnik“ ist juristische Person. Sein Sitz ist Berlin. Es untersteht dem Ministerium für Schwermaschinenbau. § 2 Aufgaben (1) Das Institut „Prüffeld für elektrische Hochleistungstechnik“ hat auf dem Gebiete der Hochleistungstechnik für Hoch- und Niederspannung insbesondere folgende Aufgaben: a) Erarbeitung der wissenschaftlichen Grundlagen durch entsprechende größere Versuche für die Entwicklung und die Konstruktion und für den technischen Einsatz von elektrischen Apparaten und Geräten hoher Leistung sowie für die Meß- und Prüftechnik solcher Apparate und Geräte, nötigenfalls bis zur Erprobung von Funktions- und Fertigungsmustern. b) Unterrichtung und Beratung der volkseigenen Betriebe des Elektromaschinenbaues und der Energiewirtschaft bei der Einführung der Arbeitsergebnisse des Instituts in die Praxis sowie in allen grundsätzlichen Fragen der Hochleistungstechnik für Hoch- und Niederspannung. c) Durchführung von Untersuchungen, die anderweitig nicht durchgeführt werden können, insbesondere an Niederspannungsschaltgeräten und -Sicherungen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung zur Durcliführung der Untersuchungshaft - und der Gemeinsamen Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.