Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 30

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 30 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 30); 30 Gesetzblatt Teil II Nr. 4 Ausgabetag: 21. Januar 1956 § 3 Für die Abrechnung des Betriebsplanes! 1955 ist die Hauptverwaltung Hilfsbetriebe der Metallurgie des Ministeriums für Berg- und Hüttenwesen verantwort- § 3 Das Ministerium für Aufbau wird verpflichtet, die Richtlinien vom 15. Mai 1953 zur Einsparung von Metallen im Bauwesen (ZB1. S. 236, Ber. S. 302) im Sinne einer Lockerung der Verwendungsverböte für Aluminium ständig zu überarbeiten. Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. x Berlin, den 30. Dezember 1955 Ministerium für Berg- und Hüttenwesen Steinwand , Minister § 4 Bis zur Bekanntgabe der eintretenden Veränderungen in Materialeinsatzlisten und im Bauwesen sind von den Ministern für Allgemeinen Maschinenbau, für Aufbau und für Schwermaschinenbau in dem erforderlichen Umfang Ausnahmegenehmigungen zu erteilen. Anordnung zur Förderung des Einsatzes von Aluminium bei der Einführung der neuen Technik. Vom 6. Januar 1956 Der Beschluß des Ministerrates vom 21. Juli 1955 über Maßnahmen zur Förderung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 521) fordert u. a. die Einführung einer fortschrittlichen Technologie in den Betrieben. Die Einführung der neuen Technik macht auch auf dem Gebiet des Einsatzes von Metallen Umstellungen notwendig, die auf der Grundlage der steigenden Aluminium-Produktion durchgeführt werden können. Auf Grund des § 10 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Verwendung volkswirtschaftlich wichtiger Materialien Einführung von Materialeinsatzlisten und Verwendungsverboten * (GBl. S. 795, Ber. S. 811) wird deshalb im Einvernehmen mit den Ministern für Aufbau, für Schwermaschinenbau und für Allgemeinen Maschinenbau angeordnet: § 5 Beim Einsatz von Aluminium sind die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu beachten. Im Interesse eines sparsamen Metallverbrauchs ist in geeigneten Fällen von den Verfahren der Oberflächenveredelung Gebrauch zu machen (z. B. Plattieren, Spritzen, Aufdampfen, Kalorisieren, Alitieren, Alume-tieren). In verstärktem Maße ist zur Verwendung von Aluminium an Stelle von Kupfer und Kupferlegierungen und anderen Nichteisenmetallen überzugehen. § 6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 6. Januar 1956 Staatliche Plankommission I. V.: Kirsten Stellvertreter des Vorsitzenden § 1 Verbote zur Verwendung von Aluminium, die in den nachstehend aufgeführten Verwendungsverbotslisten enthalten sind, werden aufgehoben: Verwendungsverbotsliste Nr. 1 Nichteisenmetalle für Gebrauchs- und Ausstattungsgegenstände , Materialeinsatzliste Nr. 1 für Gebrauchs- und Ausstattungsgegenstände vom 15. Juli 1953 (ZB1. S. 347); Verwendungsverbotsliste Nr. 6 Radiatoren und sanitäre Ausrüstungen aus Eisen und Stahl und Nichteisenmetallen vom 28. September 1953 (ZB1. S. 482); Verwendungsverbotsliste Nr. 7 Metalle zur Herstellung von Maschinen- und Geräteschildern vom 28. September 1953 (ZB1. S. 482). Anordnung Nr. 2* über die Anmeldung von Meßgeräten zur Musterprüfung. Vom 6. Januar 1956 Auf Grund des § 2 der Anordnung vom 14. Juni 1955 über die Vorlage von Meßgeräten zur Musterprüfung beim Deutschen Amt für Maß und Gewicht (GBl. I S. 455) wird zur Anmeldung folgender Meßgeräte aufgerufen: Lfd. Nr. Bezeichnung Waren- nummer gemäß Allgemeinem Waren- verzeichnis 1 Stromwandler bis Reihe 1 36 2210 00 2 Stromwandler, Reihe 10 bis 30 . 36 22 20 00 § 2 3 Stromwandler, Reihe 45 bis 400 36 22 30 00 Die Ministerien für Schwermaschinenbau und Allgemeinen Maschinenbau werden verpflichtet, bereits herausgegebene Materialeinsatzlisten auf den letzten Stand der Technik zu bringen unter Berücksichtigung des Einsatzes von Aluminium. 4 Spannungswandler, Reihe 1 bis 30 36 22 50 00 5 Spannungswandler, Reihe 45 bis 400 36 22 60 00 1. Bekanntmachung (GBl. I 1955 S. 783) %;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung und in den Bezirken des Leiters der Bezirksverwaltung. Der behandelnde Arzt ist nicht von den Haftgründen zu unterrichten und darf nur Mitteilung über die Person des Inhaftierten erhalten, die zur Behandlung erforderlich sind. Haftunterbrechung bei Haftunfähigkeit Wird in einem fachärztlichen Gutachten Haftunfähigkeit festgestellt, so entscheidet bezüglich der Haftunterbrechung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten mißbraucht. Das geschieht insbesondere durch Entstellungen, falsche Berichterstattungen, Lügen und Verleumdungen in westlichen Massenmedien und vor internationalen Organisationen. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.