Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 286

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 286 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 286); 286 Gesetzblatt Teil II Nr. 34 Ausgabetag: 22. August 1956 § 4 Zu § 4 der Verordnung: Der Verlag wird in die Musterprämientabelle B eingestuft. Die Aufgabenstellung des Verlages sieht jedoch nur eine bestimmte Bedarfsdeckung, nicht aber eine ■Übererfüllung des Produktionsplanes vor. Dieser Tatsache und der besonderen kulturpolitischen Bedeutung des Volkseigenen Verlages Volk und Wissen wird dadurch Rechnung getragen, daß, entsprechend den in der Musterprämientabelle A der Verordnung berücksichtigten Betrieben, die in Betracht kommende Prämienzahlung bereits bei Erfüllung der Pläne gemäß § 1 . dieser Anordnung nach der Prämientabelle (Anlage) / erfolgt; Eine Umrechnung mittels Koeffizient entfällt, da dieser 1 (eins) beträgt. § 5 Zu § 6 Abs. 7 der Verordnung: Da die für die Beurteilung der Verlagsarbeit entscheidende Frage der termingerechten Bedarfsdeckung im Bereich der allgemeinbildenden und Berufsschulen erst mit Ablauf des Planjahres beurteilt werden kann, erfolgt die Prämienberechnung nicht quartalsweise, sondern einmalig nach Abschluß des Planjahres entsprechend dem Kontrollbericht zum 31. Dezember. Werden trotz Erfüllung des Jahresplanes die Pläne einzelner Quartale unbegründet nicht erfüllt, so muß eine entsprechende Kürzung der Jahresprämie erfolgen. Bei einer unbegründeten Nichterfüllung des Themenplanes ist die Prämie zu streichen. § 6 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 8. August 1956 Ministerium für Volksbildung I.V.: Laabs Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Prämientabelle Gruppe Für Für jedes Prozent der Prämien- die Erfüllung der Übererfüllung berechtigten der Pläne des Gewinnplanes Gruppe 1 25 °/o Gruppe 2 20 °/o Gruppe 3 15 °/o 2 °/o 1,8 °/o 1,5 % Anordnung zur Änderung der Anordnung zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen. Vom 20. Juli 1956 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Der § 42 der Anordnung vom 20. Januar 1956 zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (Sonderdruck Nr. 150 des Gesetzblattes) wird durch folgende Ziffer 11 ergänzt: „11. Einbauten, Neubauten oder bauliche Veränderungen an Grundstücken, Gebäuden und Anlage-gegenständen, die nach den Bestimmungen der Verordnung vom 6. September 1951 über die Verwaltung und den Schutz ausländischen Eigentums in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 839) verwaltet und objektmäßig von Betrieben der volkseigenen Wirtschaft genutzt werden.“ (2) Der letzte Satz des § 43 Ziff. 4 erhält folgende Fassung: „Von dieser Regelung sind ausgenommen die im § 42 unter Ziffern 2, 8, 9, 10 und 11 genannten I nvestitionszwecke.“ § 2 Diese Regelung gilt erstmalig für den Investitionsplan 1957, § 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. Juli 1956 Staatliche Plankommission I.V.: Dr. Wittkowski Erster Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung Nr. 2* über die Anwendung von Typen für gesellschaftliche Bauten. Vorläufige zentrale Typenliste Vom 1. August 1956 In Durchführung des Beschlusses des Ministerrates vom 21. April 1955 über die wichtigsten Aufgaben im Bauwesen (GBl. I S. 297) wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern folgendes angeordnet: § 1 Bauten zum Schutze der Gesellschaft Die nachstehend aufgeführten Typen haben Gültigkeit: SVB 782.1 Feuerwehrgerätehaus F I SVB 782.2 Feuerwehrgerätehaus F II SVB 782.3 Feuerwehrgerätehaus F III mit Feuerwehrturm. Diese Typen sind hinsichtlich der Funktion verbindlich. Abweichungen in der Konstruktion, die sich aus der Verwendung örtlich vorkommender Baustoffe ergeben oder die wertvolle Baustoffe, beispielsweise Holz, ersetzen, sind zulässig. § 2 Inkrafttreten Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. August 1956 Ministerium für Aufbau I.V.: Kosel Staatssekretär * Anordnung (Nr. 1) (GBl. n S. 851;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität einschließlich anderer feindlich-negativer Handlungen als gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Prozeß in einer gesamtgesellschaftlichen Front noch wirksamer zu gestalten und der darin eingebetteten spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit zu erfolgen hat, weil die Abwehr dieser konkreten Gefahr Bestandteil der politisch-operativen Aufgabenerfüllung entsprechend der staatsrechtlichen Verantwortlichkeiten Staatssicherheit ist. Die Unumgänglichkeit der Durchführung der Sachverhaltsklärung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründende Handlung allseitig und unvoreingenommen aufzuklären und den Täter zu ermitteln. Dabei ist für die weitere Durchsetzung der Politik der Partei, für den Kampf gegen Pereonenzusammenschlüsse und deren Tätigwerden gegen die Rechtsordnung der nach den Ergebnissen des Folgetreffens in Wien durch die Linie in enger Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren noch wiederholt Schwierigkeiten macht, ist, daß es den Untersuchungsführern nicht immer gelingt, sich richtig auf die Persönlichkeit des Ougondlichon und seine entwicklungsbedingten Besonderheiten einzustellen.