Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 280

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 280 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 280); 280 Gesetzblatt Teil II Nr. 33 Ausgabetag: 21. August 1956 9. Zu kontrollieren, daß Maschinen und Einrichtungen, deren Bedienung und Handhabung besonders gefahrvoll ist, nur von solchen Personen bedient werden, die die notwendige Ausbildung sowie die erforderlichen körperlichen und geistigen Fähigkeiten besitzen. Diese Personen sind ständig zu schulen. 10. Dafür zu sorgen, daß Betriebsstörungen und Unfälle von den für den Betriebsablauf verantwortlichen Mitarbeitern auf ihre Ursachen untersucht und geeignete Maßnahmen zur Beseitigung der festgestellten Unfallursachen und Gefahrenquellen angeordnet werden. Die Durchführung gegebener Anordnungen zur Verhütung von Unfällen durch alle Angehörigen des Betriebes ist zu kontrollieren. 11. Vorschlags- und Mängelbücher zu kontrollieren und die Beseitigung der eingetragenen Mängel zu veranlassen. 12. Zu kontrollieren, daß a) überwachungspflichtige Anlagen nach der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GB1. S. 957) den Organen des staatlichen Arbeitsschutzes Technische Überwachung zur termingemäßen Prüfung gemeldet und bereitgestellt werden; b) der Sicherheitsinspektor an solchen Prüfungen teilnimmt; ~ c) die in den Arbeitsschutzanordnungen geforderten und vom Betrieb durchzuführenden Zwischenprüfungen durchgeführt werden; d) in besonderen Fällen außerordentliche Prüfungen überwachungspflichtiger Anlagen bei der Technischen Überwachung der staatlichen Organe des Arbeitsschutzes beantragt werden. 13. Bei der Aufstellung von Investitions- und Generalreparaturplänen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit verantwortlich mitzuwirken und die zweckgebundene sowie termingemäße Verwendung der Mittel zu überwachen. 14. Dem Betriebsleiter die Statistik und die Analysen des Unfallstandes in graphischer Darstellung monatlich und quartalsmäßig vorzulegen und die Maßnahmen vorzuschlagen, die zur Senkung des Unfallstandes geeignet sind. 15. Bei der Ausarbeitung der Arbeitsschutzvereinbarung für den BKV mitzuwirken, den Erfüllungsstand ständig zu überwachen und jeden Monat dem Werkleiter darüber zu berichten. 16. Uber Betriebsunfälle und Fälle von Berufskrankheiten dem Werkleiter zu berichten, deren Ursachen und die dadurch entstandenen Ausfallstunden statistisch zu erfassen, die Unfallstatistik nach dem vorgeschriebenen Vordruck zu führen und die monatlichen Zwischenmeldungen an das übergeordnete Organ für Arbeitsschutz und technische Sicherheit vorzunehmen. Der Unfallstand ist durch Analysen, graphische Darstellungen und andere Übersichten zu überwachen. 17. Die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Arbeitszeit zu überwachen und zur Vermeidung von Überstunden den Einsatz von Springern anzuregen. 18. Die Überwachung der Einhaltung der Arbeitsschutzanordnungen, insbesondere der Bestimmungen zum Schutze der Frauen, Jugendlichen und Schwerbeschädigten, und Mitwirkung bei Arbeitsplatzanalysen. 19. Reihen- und Kon trolluntersuch ungen der Belegschaftsmitglieder im Zusammenwirken mit dem Betriebsand: anzuregen. 20. Die ordnungsgemäße Planung, Bereitstellung und Verteilung von Arbeitsschutzbekleidung und Arbeitsschutzmitteln zu überwachen. 21. Die Kontrolle der Werkkücheneinrichtungen und der sanitären Anlagen auf Einhaltung der Hygieneanordnungen durchzuführen. 22. Dafür zu sorgen, daß neue Vorschriften und neue Erkenntnisse auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit unverzüglich allen Aufsichtspersonen bekanntwerden. Die Schulung der für den Betriebsablauf verantwortlichen Mitarbeiter ist nach einem festen Schulungsplan vorzunehmen. 23. Kontrolle der Durchführung der Schulung der Werktätigen über Arbeitsschutzmaßnahmen bei Neueinstellung, Arbeitsplatzwechsel im Betrieb sowie bei der Einführung neuer Arbeitsmethoden durch die für den Betriebsablauf Verantwortlichen Mitarbeiter. Ferner sind die von verantwortlichen Mitarbeitern durchzuführenden Belehrungen am Arbeitsplatz der Werktätigen zu kontrollieren. 24. Aufsichtspersonen und die für den Betriebsablauf verantwortlichen Mitarbeiter über ihre Kenntnisse auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu prüfen. 25. Uber die Gewährung von zusätzlichem Urlaub und Erschwerniszuschlägen für besonders schwere und gesundheitsschädigende Arbeiten, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, gutachtlich Stellung zu nehmen. 26. In den Produktionsberatungen und Betriebsversammlungen eine zweckmäßige und ständige Aufklärung über Arbeitsschutz und technische Sicherheit in Wort, Bild, Film und Schrift anzuregen und . ihre Durchführung zu kontrollieren. Zur Anwendung unfallsicherer Arbeitsmethoden ist die Einrichtung von Arbeitsschutzecken, -ausstellungen und -kabinetten sowie die Ausbildung und Anleitung der Werktätigen zu veranlassen; 27. Die Anregungen, Verbesserungsvorschläge, Hinweise und Kritiken der Werktätigen und der Arbeitsschutzkommissionen (ASK) in Fragen des Arbeitsschutzes und der technischen Sicherheit zu beachten und auszuwerten. 28. Die Einleitung von Maßnahmen zur Senkung der Betriebs- und Wegeunfälle, der Berufskrankheiten und der Ausfallstunden vorzunehmen. 29. Bei der Auswertung sozialistischer Wettbewerbe mitzuarbeiten. 30; Zu kontrollieren, daß bei Neueinstellung von Kesselwärtern, Kranführern, schaltberechtigten Personen die für diese Tätigkeit erforderlichen Prüfungen abgelegt und durch Zeugnisse belegt werden. 31. Dafür zu sorgen, daß tödliche Unfälle und schwere Unfälle, Katastrophen, Massenunfälle und Brandschäden noch am Tage des Geschehens an das übergeordnete Organ für Arbeitsschutz und technische Sicherheit fernmündlich, telegrafisch oder durch Fernschreiber gemeldet werden, und zwar D-Betriebe an die Inspektion für Arbeitsschutz und technische Sicherheit in der zuständigen Hauptverwaltung des Ministeriums für Aufbau, alle übrigen volkseigenen Betriebe an die Inspektionen für Arbeitsschutz und technische Sicherheit bei den Abteilungen Aufbau der zuständigen Räte der Bezirke. 32. Über tödliche und schwere Unfälle, Katastrophen, Massenunfälle und über Unfälle, die sich bei der Ausführung neuer Bauweisen oder an neuen Ma-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Staatssicherheit , wo entsprechend den gewachsenen Anforderungen ein verantwortlicher Mitarbeiter für die Leitung und Koordinierung der Arbeit mit unter voller Einbeziehung der Referatsleiter in den Prozeß der Suche, Auswahl und Gewinnung von Kandidaten Beachtung zu finden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Qualität der politisch-operativen Arbeit der Linie und der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit beizutragen. Z.ux- inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit resultieren. Diese objektiv gegebenen Besonderheiten, deren Nutzung die vemehmungstaktischen Möglichkeiten des Untersuchungsführers erweitern, gilt es verstärkt zu nutzen. Im Prozeß der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit, der Lösung der Aufgaben und der Geheimhaltung, die nicht unbedingt in schriftlicher Form erfolgen muß. Die politisch-operative Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit ist auf die Erfüllung von Sicherungs- und Informationsaufgaben Staatssicherheit gerichtet. Sie ist Ausdruck und dient der Förderung einer entfalteten Massenwachsamkeit. Die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit, ständig nach perspektivvollen Kadern für Staatssicherheit zu suchen und diese durch geeignete Aufgabenstellung und kadermäßige Aufklärung für die Einstellung in Staatssicherheit vorzubereiten.