Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 274

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 274 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 274); 274 Gesetzblatt Teil II Nr. 32 Ausgabetag: 13. August 1956 Plankommissionen der Räte der Bezirke prüfen die zusammengefaßten Planvorschläge auf ihre Übereinstimmung mit dem Perspektivplan des Bezirkes. (2) Wenn die Plan Vorschläge der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft dem Perspektivplan zur Entwicklung des Kreises bzw. Bezirkes zuwiderlaufen oder dazu angetan sind, schwerwiegende Disproportionen in der wirtschaftlichen Struktur des Kreises bzw. Bezirkes hervorzurufen, so haben die Vorsitzenden der Plankommissionen den Rat des Kreises bzw. des Bezirkes darüber zu informieren. (3) Die Plankommissionen der Räte der Kreise haben unter Berücksichtigung der Aufgaben der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft den Planvorschlag für die dem Rat des Kreises unterstellten Betriebe und Einrichtungen auszuarbeiten und den Plankommissionen der Räte der Bezirke zu übergeben. § 3 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1. Die Direktive vom 4. Oktober 1951 über die Mitarbeit der Organe der örtlichen staatlichen Verwaltung bei der Durchführung der Schwerpunktaufgaben des Fünf jahrplanes (GBl. S. 914); 2. die Anweisung vom 18. März 1953 über die Zusammenarbeit zwischen den zentralgeleiteten Betrieben der volkseigenen Wirtschaft und den örtlichen Organen der Staatsgewalt zur Durchführung der Nationalen Aufbauwerke der Kreise (GBl. S. 472). Berlin, den 1. August 1956 Staatliche Plankommission I. V.: Dr. Wittkowski Stellvertreter des Vorsitzenden 4 Anlage zu vorstehender Anordnung Allgemeine Lieferbedingungen für feuerfeste Materialien § 1 Vertragsmuster Die Verträge sind nach folgendem Muster zu schließen: Vertrag Nr Zwischen Anschrift vertreten durch übergeordnetes Organ und Anschrift vertreten durch ® übergeordnetes Organ wird folgender Vertrag geschlossen: als Lieferer als Besteller I. Der Lieferer liefert an den Besteller: Ltd. Nr. Plan- posi- tion Bezeichnung der Waren Güte/Sorte/ Abmessung Mengen- einheit Menge Einzel- preis Gesamt II. 1) Die Termine für die Lieferungen gemäß Abschnitt I werden wie folgt vereinbart: Position bzw. lfd. Nr. Kalendertag der Endauslieferung 2) Die Termine für die Aufgabe der Spezifikationen, Übergabe der Fertigungsunterlagen oder Modelle werden wie folgt vereinbart: Position bzw. lfd. Nr. Kalendertag der Aufgabe der Spezifikation Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für feuerfeste Materialien. Vom 30. Juli 1956 Auf Grund des § 6 der Verordnung vom 6. Dezember 1951 über die Einführung des Allgemeinen Vertragssystems für Warenlieferungen in der volkseigenen und der ihr gleichgestellten Wirtschaft (GBl. S. 1141) sowie nach § 1 Abs. 2 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 23. Dezember 1953 zu dieser Verordnung (GBl. 1954 S. 21) wird folgendes angeordnet: § 1 Die nachstehenden Allgemeinen Lieferbedingungen sind im Rahmen des Allgemeinen Vertragssystems sämtlichen Verträgen zugrunde zu legen, welche die Lieferung von feuerfesten Materialien zum Gegenstand haben. % § 2 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Für Verträge, die vor Inkrafttreten dieser Anordnung abgeschlossen wurden, aber noch nicht erfüllt sind, sind Vereinbarungen über die Anwendung der Allgemeinen Lieferbedingungen zu treffen. Berlin, den 30. Juli 1956 Ministerium für Berg- und Hüttenwesen Steinwand Minister III. Im übrigen gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen für feuerfeste Materialien nach der Anordnung vom 30.,Juli 1956 (GBl. II S. 274). Ort und Datum Ort und Datum (als Lieferer) (als Besteller) § 2 V er tr agsabsch luß (1) Bestellungen werden nur angenommen, wenn sie nach Maßgabe und im Rahmen der Vorschriften und Richtlinien der Staatlichen Plankommission erteilt werden. (2) Vertragsangebote bedürfen der Schriftform und sind für den Anbietenden bindend, sofern sie innerhalb der von ihm genannten Frist oder mangels Fristsetzung binnen zwei Wochen seit Zugang des Angebotes angenommen werden. (3) Die Verträge müssen außer den im Muster (§ 1) vorgeschriebenen Vereinbarungen Bestimmungen über die Art und Weise der Verpackung, die Versandbedingungen, insbesondere die Bestimmung des Transportmittels enthalten. Ferner sind die vorgeschriebenen Preise anzugeben. (4) Bei dem Vertragsabschluß soll der Besteller erklären, für welche Zwecke (Reg.-Auf., Export usw.) der Vertragsgegenstand bestimmt ist, und die Bezugsberechtigung (Kontingent) nachweisen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit den anderen in der Richtlinie herausgfcarbeiteten Abschlußakten kombiniert wurde. Das betrifft aupjfydia positiven Erfahrungen der erfolgreichen Anwendung deTstrafprozessualen Regelungen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens bei der Realisierung der fest. Die für die Arbeit Staatssicherheit insgesamt bedeutenden sind in den Dienstanweisungen und Befehlen des Ministers fixiert. Sie sind im Verantwortungsbereich durch die spezifische Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und das Zusammenwirken mit den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Organen und Einrichtungen, die Präzisierung oder Neufestlegung der Kontrollziele der und die sich daraus ergebenden Maßnahmen konkret festgelegt. Bei der weiteren Durchsetzung der für das Zusammenwirken qinsbesondere darauf an, - den Einfluß zu erhöhen auf.