Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 273

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 273 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 273); x 273 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 Berlin, den 13. August 1956 Nr. 32 Tag Inhalt Seite 1.8.56 Anordnung über die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbei- tung der Perspektivpläne und Jahrqvolkswirtschaftspläne 273 30.7. 56 Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für feuerfeste Materialien 274 Berichtigung 276 Anordnung über die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne und Jahresvolkswirtschaftspläne. Vom 1. August 1956 Für die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne und Jahresvolkswirtschaftspläne wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern folgendes angeordnet: § 1 Aufgaben der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft (1) Alle Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft, die nach der Ordnung der Planung 1957 (Hinweise der Staatlichen Plankommission für die Ausarbeitung der Vorschläge zum Volkswirtschaftsplan 1957) zur Aufstellung unten angeführter Pläne bzw. Planvorschläge verpflichtet sind, haben zum Zeitpunkt der Einreichung ihrer Planvorschläge an die Hauptverwaltungen, Staatssekretariate, Ministerien usw. nachfolgend genannte Aufgaben aus ihrem Fünfjahrplanvorschlag und aus den Vorschlägen für die einzelnen Jahresvolkswirtschaftspläne dem zuständigen Rat des Kreises zu übargeben: 1. Die Bilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften; 2. den Planvorschlag zur Entwicklung der Arbeitsproduktivität und des Lohnes; 3. den Planvorschlag der Produktion von Trink- und Brauchwasser sowie geklärtem Abwasser (mengenmäßig sowie Steigerungssatz). (2) Die Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaf# haben weiterhin dem zuständigen Rat des Kreises zu melden: l. Den voraussichtlichen Bedarf des Betriebes an Energie, Gas und Wasser: 2. die voraussichtliche Entwicklung des Transportbedarfes sowohl für den Güter- als auch für den Berufsverkehr; 3. den für die Arbeitskräfte des Betriebes benötigten Wohnraum und die sonstigen Anforderungen an die örtliche und kommunale Wirtschaft sowie an die im Gebiet befindlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens, der Kultur usw.; 4. die Abfall- und Nebenprodukte, die für die Weiterverarbeitung in der örtlichen Wirtschaft geeignet sind. (3) Über die in den Absätzen 1 und 2 genannten Angaben hinaus haben 1. die zentralgeleiteten Betriebe der Wasserwirtschaft den Planvorschlag für die Brutto- und Warenproduktion von Trink- und Brauchwasser sowie den Betrieb und die Unterhaltung von Flüssen und Vorflutern, 2. die zentralgeleiteten Betriebe des Straßenbaues den Produktionsplanvorschlag dem zuständigen Rat des Kreises zu übergeben. (4) Veränderungen gegenüber den Plan Vorschlägen, die sich aus den bestätigten Planaufgaben ergeben, sind durch die entsprechenden Betriebe unverzüglich dem zuständigen Rat des Kreises fhitzuteilen. (5) Den Räten der Kreise sind die geplanten Investitionsvorhaben entsprechend den Bestimmungen der Anordnung vom 20. Januar 1956 zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (Sonderdruck Nr. 150 des Gesetzblattes) mitzuteilen. * § 2 Aufgaben der Plankommissionen der Pate der Bezirke und der Bäte der Kreise (1) Die Plankommissionen der Räte der Kreise haben die Plan Vorschläge der in ihrem Gebiet befindlichen Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft zusammenzufassen, auf ihre Übereinstimmung mit dem Perspektivplan des Kreises zu prüfen und ein Exemplar der geprüften Zusammenfassung der Plankommission des Rates des Bezirkes zu übergeben. Die;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen behandelt werden, die aus der Sicht der Gewährleistung ihrer Konspiration und Arbeitsfähigkeit eine Reihe spezifischer Bedingungen zu beachten. Bekanntlich kennt dort jeder jeden. Alles was von der Norm abweicht, wird aufmerksam registriert.