Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 273

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 273 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 273); x 273 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil II 1956 Berlin, den 13. August 1956 Nr. 32 Tag Inhalt Seite 1.8.56 Anordnung über die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbei- tung der Perspektivpläne und Jahrqvolkswirtschaftspläne 273 30.7. 56 Anordnung über die Allgemeinen Lieferbedingungen für feuerfeste Materialien 274 Berichtigung 276 Anordnung über die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne und Jahresvolkswirtschaftspläne. Vom 1. August 1956 Für die Zusammenarbeit der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft mit den örtlichen Organen der staatlichen Verwaltung bei der Ausarbeitung der Perspektivpläne und Jahresvolkswirtschaftspläne wird im Einvernehmen mit dem Minister des Innern folgendes angeordnet: § 1 Aufgaben der Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft (1) Alle Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft, die nach der Ordnung der Planung 1957 (Hinweise der Staatlichen Plankommission für die Ausarbeitung der Vorschläge zum Volkswirtschaftsplan 1957) zur Aufstellung unten angeführter Pläne bzw. Planvorschläge verpflichtet sind, haben zum Zeitpunkt der Einreichung ihrer Planvorschläge an die Hauptverwaltungen, Staatssekretariate, Ministerien usw. nachfolgend genannte Aufgaben aus ihrem Fünfjahrplanvorschlag und aus den Vorschlägen für die einzelnen Jahresvolkswirtschaftspläne dem zuständigen Rat des Kreises zu übargeben: 1. Die Bilanz des Bedarfes und der Deckung des Bedarfes an Arbeitskräften; 2. den Planvorschlag zur Entwicklung der Arbeitsproduktivität und des Lohnes; 3. den Planvorschlag der Produktion von Trink- und Brauchwasser sowie geklärtem Abwasser (mengenmäßig sowie Steigerungssatz). (2) Die Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaf# haben weiterhin dem zuständigen Rat des Kreises zu melden: l. Den voraussichtlichen Bedarf des Betriebes an Energie, Gas und Wasser: 2. die voraussichtliche Entwicklung des Transportbedarfes sowohl für den Güter- als auch für den Berufsverkehr; 3. den für die Arbeitskräfte des Betriebes benötigten Wohnraum und die sonstigen Anforderungen an die örtliche und kommunale Wirtschaft sowie an die im Gebiet befindlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens, der Kultur usw.; 4. die Abfall- und Nebenprodukte, die für die Weiterverarbeitung in der örtlichen Wirtschaft geeignet sind. (3) Über die in den Absätzen 1 und 2 genannten Angaben hinaus haben 1. die zentralgeleiteten Betriebe der Wasserwirtschaft den Planvorschlag für die Brutto- und Warenproduktion von Trink- und Brauchwasser sowie den Betrieb und die Unterhaltung von Flüssen und Vorflutern, 2. die zentralgeleiteten Betriebe des Straßenbaues den Produktionsplanvorschlag dem zuständigen Rat des Kreises zu übergeben. (4) Veränderungen gegenüber den Plan Vorschlägen, die sich aus den bestätigten Planaufgaben ergeben, sind durch die entsprechenden Betriebe unverzüglich dem zuständigen Rat des Kreises fhitzuteilen. (5) Den Räten der Kreise sind die geplanten Investitionsvorhaben entsprechend den Bestimmungen der Anordnung vom 20. Januar 1956 zur Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (Sonderdruck Nr. 150 des Gesetzblattes) mitzuteilen. * § 2 Aufgaben der Plankommissionen der Pate der Bezirke und der Bäte der Kreise (1) Die Plankommissionen der Räte der Kreise haben die Plan Vorschläge der in ihrem Gebiet befindlichen Betriebe der zentralgeleiteten volkseigenen Wirtschaft zusammenzufassen, auf ihre Übereinstimmung mit dem Perspektivplan des Kreises zu prüfen und ein Exemplar der geprüften Zusammenfassung der Plankommission des Rates des Bezirkes zu übergeben. Die;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen können konkrete Aktionen und Handlungen oes Gegners voiausgesehen oder runzeitig erkannt und vorbeugend unwirksam gemacht in ihren Wirkungen eingeschränkt werden.