Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 247

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 247 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 247); Gesetzblatt Teil II Nr. 29 Ausgabetag: 18. Juli 1956 247 (2) Rechtliche Stellung, Aufgaben, Struktur und Tätigkeit der Zentralen Werkstätten für bildende Kunst werden durch das Statut geregelt (s. Anlage). § 3 Der Struktur- und Stellenplan der Zentralen Werkstätten für bildende Kunst wird nach den Bestimmungen des Beschlusses vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplan Wesens (GBl. I S. 341) aufgestellt § 4 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1956 in Kraft Berlin, den 3. Juli 1956 Ministerium für Kultur I. V.: A bus c h Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Statut der Zentralen Werkstätten für bildende Kunst § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Die Zentralen Werkstätten für bildende Kunst sind juristische Person. Ihr Sitz ist Berlin. (2) Die Zentralen Werkstätten sind dem Ministerium für Kultur unterstellt. § 2 Aufgaben Die Zentralen Werkstätten übernehmen in Übereinstimmung mit der Hauptabteilung Bildende Kunst des Ministeriums für Kultur und nach von ihr zu bestätigenden Jahresplänen Aufgaben auf allen Gebieten der bildenden Kunst in wissenschaftlich-theoretischer und künstlerisch-praktischer Hinsicht. Sie dienen dabei der praktischen Förderung des qualifiziertesten künstlerischen Nachwuchses. In Verbindung mit der Deutschen Akademie der Künste und dem Verband bildender Künstler Deutschlands gewähren sie den freischaffenden bildenden Künstlern individuelle Hilfe in der Praxis wie in der Theorie. Sie fördern das Laienschaffen auf dem Gebiet der bildenden Kunst und die entsprechende Erziehungsarbeit für alle Altersstufen. § 3 Gliederung (1) Für die Struktur der Zentralen Werkstätten ist der vom Minister für Kultur bestätigte Strukturplan verbindlich. (2) Im Rahmen des bestätigten Strukturplanes üben die Zentralen Werkstätten ihre Tätigkeit durch Mentoren für die einzelnen Fachgebiete und durch die notwendigen Verwaltungsorgane aus. § 4 . Leitung und Vertretung im Rechtsverkehr (1) Die Zentralen Werkstätten werden von einem Direktor geleitet, der ein anerkannter Künstler mit besonderer Qualifikation sein soll. (2) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit der Zentralen Werkstätten. Er handelt im Namen der Zentralen Werkstätten auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. (3) Der Direktor ist berechtigt, über alle Angelegenheiten der Zentralen Werkstätten allein zu entscheiden. Er ist dabei an die bestätigten Pläne der Zentralen Werkstätten und an die Weisungen des Ministers für Kultur gebunden. Er soll in allen wichtigen Fragen seine Entscheidungen auf Grund von Beratungen mit den zuständigen leitenden Mitarbeitern der Zentralen Werkstätten treffen. (4) Die mit leitenden Funktionen, beauftragten Mitarbeiter der Zentralen Werkstätten sind im Rahmen der Entscheidungen des Direktors in ihrem Aufgabengebiet weisungsbefugt und dem Direktor gegenüber für ihren Aufgabenbereich verantwortlich, (5) Im Rechtsverkehr werden die Zentralen Werkstätten durch den Direktor allein vertreten. Im Rahmen der ihnen von dem Direktor erteilten Vollmachten können auch sonstige Mitarbeiter die Zentralen Werkstätten vertreten, (6) Der Direktor bestellt seinen Stellvertreter. § 5 Begründung und Beendigung von Arbeitsrechtsverhältnissen (1) Der Direktor wird vom Minister für Kultur berufen und abberufen. (2) Die übrigen Mitarbeiter werden von dem Direktor im Rahmen des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. § 6 Finanzierung (1) Die Zentralen Werkstätten sind Haushaltsorgani-satiorn (2) Die für die Zentralen Werkstätten erforderlichen Mittel werden im Haushalt des Ministeriums für Kultur bereitgestellt. Mittel für genehmigte Investitionen der Zentralen Werkstätten werden im Rahmen des Investitionsplanes des Ministeriums zur Verfügung gestellt. (3) Für vertraglich vereinbarte Leistungen, wie Gutachten und Beratungen, haben die Zentralen Werkstätten die zulässigen Gebühren zu vereinnahmen. § 7 Änderung und Aufhebung des Statuts Dieses Statut kann durch den Minister für Kultur geändert oder aufgehoben werden. * * Berichtigung Das Ministerium für Aufbau weist darauf hin, daß die Fußnote in der Anordnung Nr. 3 vom 14. Mai 1956 zur Anwendung von DIN 4114, Blatt 1 und 2 (GBl. II S. 224) statt * 2. Anweisung (GBl. II 1955 S. 327) richtig heißen muß ♦ 2. Anweisung (ZB1.1953 S. 441).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird die Aufgabe gestellt, daß Störungen oder Gefährdungen der Durchführung gerichtlicher Haupt Verhandlungen oder die Beeinträchtigung ihres ordnungsgemäßen Ablaufs durch feindlich negative oder provokativ-demonstrative Handlungen unter allen Lagebedingungen zu aev., sichern. Die gegenwärtigen und perspektivischen Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativen Basis, insbesondere der sind zur Qualifizierung der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet hat mit folgenden Zielstellungen zu erfolgen: Erkennen und Aufklären der feindlichen Stellen und Kräfte sowie Aufklärung ihrer Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, im Berichtszeitraum schwerpunktmäßig weitere wirksame Maßnahmen zur - Aufklärung feindlicher Einrichtungen, Pläne, Maßnahmen, Mittel und Methoden im Kampf gegen die Feinde auch außerhalb der Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der Richtlinie für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.