Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 242

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil II 1956, Seite 242 (GBl. DDR II 1956, S. 242); ?242 Gesetzblatt Teil II Nr. 29 Ausgabetag: 18. Juli 1956 ? 3 Analysen Je Quartal ist zum Planablauf von den Betrieben und uebergeordneten Fachabteilungen eine kurze Analyse anzufertigen. Diese muss wesentliche Abweichungen vom Plan erlaeutern und vor allem Methoden der Kostensenkung sowie Ergebnisse von Rentabilitaetsberatungen aufzeigen. Die Betriebe mit Richtsatzplankredit reichen je Quartal mit dem Berichtsbogen eine Durchschrift der Analyse ihrer zustaendigen Filiale der Deutschen Notenbank ein. Ebenso reichen die Fachabteilungen bzw. Referate des Rates des Kreises je Quartal eine Ausfertigung ihrer Analyse ueber die Erfuellung des Planes der Kommunalwirtschaftsbetriebe an die Kreisfiliale der Deutschen Notenbank ein. Von der durch die zustaendige Fachabteilung beim Rat des Bezirkes jedes Quartal aufzustellenden Analyse ist ein Exemplar dem Ministerium der Finanzen, Haupt- abteilung Finanzierung der staatlichen Verwaltungen j und Einrichtungen, einzureichen. ? 4 Kontrollberichte Ueber die Einreichung von Kontrollberichten und die Durchfuehrung von Kontrollausschusssitzungen ergehen besondere Bestimmungen. zwei Ausfertigungen (halbjaehrlich auch vom Vordruck E 284) an das Ministerium der Finanzen, Hauptabteilung Finanzierung der staatlichen Verwaltungen und Einrichtungen, ein. ? 6 Berichtsvordrucke Die Berichtsvordrucke sind unter Nr. 895/89951 vom VEB Vordruck-Leitverlag EDB Freiberg (registriert bei der Staatlichen Zentralverwaltung fuer Statistik unter Nr. 710/120) durch die Fachabteilungen der Raete der Bezirke anzufordern und weiterzuverteilen. ? 7 Auswertung (1) Die Auswertung ist von den Betriebsleitern und den zustaendigen uebergeordneten Organen gemeinsam mit den Werktaetigen der Betriebe so vorzunehmen, dass i durch entsprechende Massnahmen staendige Verbesse-I rungen der Leistungen und der Rentabilitaet erreicht werden, damit die Betriebe der Kommunalwirtschaft ihre politischen und oekonomischen Aufgaben erfuellen. (2) Fuer die Lohnfondskontrolle sind der zustaendigen Filiale der Deutschen Notenbank durch die Fachabteilungen der Raete der Kreise bzw. durch die Betriebe auf Anforderung die entsprechenden Unterlagen vorzulegen. ? 5 Termine (1) Die Betriebe reichen bis zum 15. des auf den Berichtsmonat folgenden Monats den Finanzbericht in je einer Ausfertigung a) an die zustaendige Fachabteilung des Rates der Stadt bzw. Gemeinde; b) an die Fachabteilung des Rates des Kreises; c) an die Abteilung Finanzen des Rates des Kreises; d) an die zustaendige Filiale der Deutschen Notenbank (soweit die Inanspruchnahme von Richtsatzplankrediten vorgesehen ist) ein. (2) Die Fachabteilungen des Rates des Kreises fassen die Finanzberichte zusammen und reichen bis zum 20. des auf ein Quartal folgenden Monats je eine Ausfertigung a) an die zustaendige Fachabteilung des Rates des Bezirkes; b) an die zustaendige Filiale der Deutschen Notenbank ein. (3) Die Fachabteilungen der Raete der Bezirke fassen die Berichte der Fachabteilungen der Raete der Kreise zusammen und reichen bis zum 25. des auf ein Quartal folgenden Monats die Zusammenfassungen a) in drei Ausfertigungen an die Abteilung Finanzen des Rates des Bezirkes; b) in einer Ausfertigung an die Plankommission des Rates des Bezirkes; c) in einer Ausfertigung an die Bezirksstelle der Staatlichen Zentralverwaltung fuer Statistik ein. Fuer die Kreislichtspielbetriebe und Zirkusse ist von der .Abteilung Kultur des Rates des Bezirkes ausserdem eine Ausfertigung an das Ministerium fuer Kultur, Hauptverwaltung Film, einzureichen. Die Abteilung Finanzen des Rates des Bezirkes reicht unverzueglich (3) Wird der stellenplangebundene Lohnfonds ueberzogen bzw. sind im gesamten Lohnfonds ungewoehnliche Abweichungen vorhanden, sind gemeinsam Massnahmen zur Beseitigung der Ursachen einzuleiten. ? 8 Schlussbestimmung Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1956 in Kraft. Berlin, den 19. Juni 1956 Ministerium der Finanzen I. V.: M. Schmidt Stellvertreter des Ministers Anordnung ueber die Errichtung des Instituts fuer angewandte Radioaktivitaet. Vom 12. Juni 1956 ? 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1956 wird das Institut fuer angewandte Radioaktivitaet errichtet. (2) Das Institut ist eine selbstaendige wissenschaftliche Einrichtung. Es ist juristische Person. Sein Sitz ist Leipzig. (3) Das Institut ist dem Minister fuer Chemische Industrie unterstellt. ? 2 Struktur, Aufgaben und Taetigkeit des Instituts werden durch das Statut (s. Anlage) geregelt. ? 3 Der Minister fuer Chemische Industrie bestellt fuer das Institut ein Kuratorium. Zusammensetzung und Taetigkeit des Kuratoriums sind durch das Statut des Instituts festgelegt.;

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil â… â… 1956, Seite 242 (GBl. DDR â… â… 1956, S. 242)

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit , ntch stärker vom Primat der Vor-beugung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind belegen, daß vor allem die antikommunistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins gegenüber der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen zu mißbrauchen. Dazu gehören weiterhin Handlungen von Bürgern imperialistischer Staaten, die geeignet sind, ihre Kontaktpartner in sozialistischen Ländern entsprechend den Zielen der politisch-ideologischen Diversion zu erhöhen, die progressive Entwicklung aller gesellschaftlichen Bereiche zu stören und zu hemmen sowie Personen zur Begehung staatsfeindlicher, krimineller und anderer gesellschaftswidriger Handlungen zu veranlassen.