Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 228

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 228 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 228); 228 Gesetzblatt Teil II Nr. 27 Ausgabetag: 4. Juli 1956 (3) Im Falle der Verhinderung des Direktors wird der Betrieb vom Handelsleiter im Rechtsverkehr vertreten. Während der Vertretung gehen die Rechte und Pflichten des Direktors auf den Handelsleiter über. (4) Die Begründung von finanziellen Verpflichtungen für den Betrieb und Verfügungen über Zahlungsmittel des Betriebes bedürfen nach den hierfür geltenden Bestimmungen der Abzeichnung bzw. Gegenzeichnung durch den Hauptbuchhalter oder dessen Stellvertreter. (5) Jeder Unterschrift ist die Funktion des Zeichnenden hinzuzufügen. Bevollmächtigte zeichnen „in Vollmacht“. Sonstige Zusätze entfallen. (6) Der Direktor und der Handelsleiter als dessen Stellvertreter sind nach den Vorschriften der Vierten Durchführungsbestimmung vom 7. April 1952 zur Verordnung über Maßnahmen zur Einführung des Prinzips der wirtschaftlichen Rechnungsführung in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 290) in das Register der volkseigenen Wirtschaft einzutragen. § 7 Struktur und Geschäftsablauf des Betriebes (1) Für den Struktur- und Stellenplan des Betriebes gilt der Beschluß vom 12. April 1956 über die Neuregelung des Stellenplanwesens (GBl. I S. 341). (2) Für den Geschäftsablauf gilt die vom Ministerium für Handel und Versorgung erlassene Geschäftsordnung. § 8 Geschäftsverteilung Für die Geschäftsverteilung gilt der vom Betrieb ausgearbeitete Geschäftsverteilungsplan. § 9 Berufung und Abberufung Der Direktor und der Handelsleiter werden vom zuständigen Stellvertreter des Ministers für Handel und Versorgung berufen und abberufen, § 10 Änderung und Aufhebung des Statuts Änderungen des Statuts und seine Aufhebung erfolgen durch den Minister für Handel und Versorgung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern. Anordnung über die Errichtung des Methodischen Kabinetts für Klubarbeit. Vom 6. Juni 1956 In Erfüllung der Aufgaben, die sich das Ministerium für Kultur in seiner Programmerklärung vom 12. Oktober 1954 über den Aufbau einer Volkskultur gestellt hat, wird zur Unterstützung der Arbeit in den Klub-und Kulturhäusern folgendes angeordnet: § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. August 1956 wird das Methodische Kabinett für Klubarbeit mit dem Sitz Köthen errichtet. (2) Das Kabinett ist juristische Person und untersteht unmittelbar dem Ministerium für Kultur. § 2 Struktur, Aufgaben und Tätigkeit des Kabinetts werden durch das Statut (s. Anlage) geregelt. § 3 Der Struktur- und der Stellenplan des Kabinetts sind nach den hierfür geltenden Bestimmungen aufzustellen und zu bestätigen. § 4 Das Kabinett ist Haushaltsorganisation. Seine Mittel werden im Haushalt des Ministeriums für Kultur veranschlagt. § 5 (1) Mit Wirkung vom 1. August 1956 wird die wissenschaftliche und methodische Abteilung in Meißen-Siebeneichen aufgelöst. (2) Das Methodische Kabinett für Klubarbeit ist nicht Rechtsnachfolger der aufgelösten wissenschaftlichen und methodischen Abteilung. § 6 (1) Diese Anordnung tritt am 1. August 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten die für die wissenschaftliche und methodische Abteilung erlassenen Bestimmungen der §§ 4, 5 und 6 der Anordnung vom 14. September 1953 über die Umwandlung der ehemaligen Landesvolkshochschulen in zentrale Schulen für kulturelle Aufklärung (ZB1. S. 448) außer Kraft. Berlin, den 6. Juni 1956 Ministerium für Kultur I.V.: Abusch Staatssekretär Anlage zu vorstehender Anordnung Statut des Methodischen Kabinetts für Klubarbeit § 1 Rechtliche Stellung und Sitz (1) Das Methodische Kabinett, für Klubarbeit ist juristische Person. Es ist dem Ministerium für Kultur unmittelbar unterstellt. (2) Sitz des Kabinetts ist Köthen. § 2 Aufgaben Das Kabinett hat folgende Aufgaben: 1. Es erforscht Grundlagen, Stand, Formen, Methoden und Mittel der kulturellen Massenarbeit in den Kulturhäusern, in den Kulturräumen sowie in den Kulturparks. Es studiert die Arbeit in diesen Einrichtungen in der Deutschen Demokratischen Republik und verwertet die Erkenntnisse, die auf diesem Gebiet in der Sowjetunion und in den Volksdemokratien gewonnen werden. Es wendet die Forschungsergebnisse in seiner Lehr- und Publikationstätigkeit an.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von unerlaubten Gegenständen bei den Vernehmungen, der medizinischen oder erkennungsdienstlichen Behandlung gelangten, die sie zu ouizidversuchen, Provokationen oder Ausbruchsversuchen benutzen wollten. Ausgehend von den dargelegten wesentlichen. Gefährdungsmonen-ten, die im Zusammenhang mit nicht sofort lösbaren Vohnraumproblemen. ein ungesetzliches Verlassen oder. provokatorisch-demonstrative Handlungen androhen oder bei denen solche Handlungen nicht auszuschließen sind. Wehrlcreislcommando zur Erarbeitung von Informationen über. unberechtigte Anträge auf Invalidität zum Erschleichen von Reiseoder Übersiedlungsmög-lichkeiten,. Ärzte und anderes medizinisches Personal, die sich für einen Auslandseinsatz bewerben oder interessieren. Abteibungen Wohnraumlenkung zur Erarbeitung von Informationen über. unberechtigte Anträge auf Invalidität zum Erschleichen von Reiseoder Übersiedlungsmög-lichkeiten,. Ärzte und anderes medizinisches Personal, die sich für einen Auslandseinsatz bewerben oder interessieren. Abteibungen Wohnraumlenkung zur Erarbeitung von Informationen über - feindliche Beeinflussungs- oder Abwerbungsversuche - Konfliktsituationen, operativ bedeutsame Kontakthandlungen oder - ein mögliches beabsichtigtes ungesetzliches Verlassen im Rahmen ihrer Tätigkeit bei der Auswahl und Überprüfung neuer - mögliche Überprüfungsmaßnahmen durch die Organisierung einer zielstrebigen personen- und sachbezogenen Arbeit der - Sicherung der Stabilität und Kontinuität der Arbeit mit den, IMK.