Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 18

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 18 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 18); 18 Gesetzblatt Teil II Nr. 3 Ausgabetag: 18. Januar 1956 26. November 1954 über die Veränderung der Struktur des Regierungsapparates [GBl. S. 939]) ist für das Vordruckwesen der Materialversorgung mit Wirkung vom 1. Januar 1956 nicht mehr der Vordruckleitverlag Halle, Halle/Saale, Lerchenfeldstraße 14, sondern der VEB Vordruckleitverlag Berlin, Berlin-Hohenschönhausen, Berliner Straße 69 zuständig. Der Abschnitt II, Teil G „Vordruckbestellung“ Ziff. 1 der Ordnung der Materialplanung (Sonderdruck Nr. 90 des Gesetzblattes) ist entsprechend zu ändern. § 4 Im Abschnitt IV, Teil C der Ordnung der Materialplanung ab 1956 ist unter der Bedarfsträgergruppen-Nummer 150 „Produktionsgenossenschaften des Handwerks“ zu streichen. Unter der Bedarfsträgergruppen-Nummer : 200 ist als Ziff. 14 einzufügen: 14. Die Räte der Bezirke bzw. Räte der Kreise Plankommission/Materialversorgung sind ebenfalls zuständig für die Versorgung der Produktionsgenossenschäften des Handwerks mit Grundmaterial für Produktions- und Leistungsaufgaben, Hilfsmaterial und Ausrüstungen für Investitionen und Generalreparaturen. § 5 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. Dezember 1955 Staatliche Plankommission I.V.: Kirsten Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über die Neuregelung der Erhebung der Produktionsabgabe und der Verbrauchsabgaben für Waren, die im Innerdeutschen Handel und im Export geliefert werden. 1 Vom 3. Januar 1956 I. Erhebung der Produktionsabgabe von den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft § 1 Nichterhebung der Produktionsabgabe bei den volkseigenen Produktionsbetrieben (1) Die Betriebe der volkseigenen Wirtschaft, die Zahlungspflichtige im Sinne der Verordnung vom 6. Januar 1955 über die Produktionsabgabe und Dienstleistungsabgabe der volkseigenen Industrie und der volkseigenen Dienstleistungsbetriebe PDAVO (GBl. I S. 37) sind, liefern an die Organe des Außenhandels der Deutschen Demokratischen Republik für die Zwecke des Exportes zum Betriebspreis (Industrieabgabepreis abzüglich Produktionsabgabe und abzüglich eventuell noch neben der Produktionsabgabe erhobener Verbrauchsabgaben). (2) Die Zahlungspflichtigen haben die auf die Umsätze an die Organe des Außenhandels der Deutschen Demokratischen Republik für die Zwecke des Exportes bzw. die auf die eigenen Exportumsätze entfallende Produktionsabgabe (beide Arten im weiteren einheitlich „Exportumsätze“ genannt) nach den Bestimmungen der PDAVO vom 6. Januar 1955 zu berechnen, jedoch nicht an den zuständigen Rat des Kreises oder der kreisfreien Stadt Abteilung Finanzen zu entrichten. Dies gilt nur für die Zahlungs- pflichtigen, die unmittelbare Umsätze mit den Organen des Außenhandels der Deutschen Demokratischen Republik tätigen oder unmittelbar eigene Exportumsätze durchführen. Dies gilt nicht für Zulieferbetriebe. Bezüglich der Behandlung der Verbrauchsabgaben siehe §§ 5 bis 8. (3) Die Zahlungspflichtigen haben die auf die Exportumsätze entfallende Produktionsabgabe bei dem zuständigen Rat des Kreises oder der kreisfreien Stadt Abteilung Finanzen anzumelden. Die Anmeldung hat auf der vereinfachten Abrechnung auf der Rückseite des Überweisungsträgers und auf der monatlichen Abrechnung über die Produktionsabgabe (Vordruck A. V. 3/11 a) zu erfolgen. Die Benutzung des Vordruckes A. V. 3/11 b ist für Zahlungspflichtige,- die Exportumsätze tätigen, nicht zulässig. Die Eintragungen auf den Abrechnungen sind wie folgt vorzunehmen: li auf der Rückseite der Überweisungsträger. Die Abrechnung auf der Rückseite der Überweisungsträger für Abrechnungszeiträume, die nicht am Schluß eines Kalendermonats enden, hat wie folgt zu erfolgen: a) Produktionsabgabe für den Abrechnungszeitraum einschließlich Export (z. B. 1. Januar bis 29. Februar 1956 = 100 000 DM), b) Produktionsabgabe für den vorangegangenen Abrechnungszeitraum einschließlich Export (z. B. 1. Januar bis 20. Februar 1956 = 60 000 DM), c) Unterschiedsbetrag (a /. b) (40 000 DM), d) Produktionsabgabe für Export für den letzten Entstehungszeitraum (z. B. 21. Februar bis 29. Februar 1956 = 10 000 DM); e) Differenz c /. d (z. B. 30 000 DM). In der Spalte „Es sind zu entrichten“ auf der Vorderseite des Überweisungsträgers ist der Betrag unter Buchst, c (z. B. 40 000 DM), also einschließlich der Produktionsabgabe auf Export, einzutragen. Bei den Überweisungen der Produktionsabgabe für den letzten Entstehungszeitraum eines jeden Monats ist auf der Rückseite des Überweisungsträgers die Höhe der auf den betreffenden Entstehungszeitraum entfallenden Produktionsabgabe anzugeben. Die Eintragung in der Spalte „Es sind zu entrichten“ ist wie oben dargestellt, also einschließlich der Produktionsabgabe auf Export, vorzunehmen: 2. auf den monatlichen Abrechnungen über die Produktionsabgabe (Vordruck A. V. 3/11 a). Die Angaben in den Zeilen 1 bis 43 haben in allen Spalten, mit Ausnahme der Spalte 5, einschließlich der Produktionsabgabe auf Exportumsätze zu erfolgen. In Spalte 5 der Zeilen 1 bis 43 ist als „davon-Zahl“ zu Spalte 7 die auf die Exportumsätze entfallende Produktionsabgabe einzutragen. (Die Sperrung der Zeile 43 Spalte 5 wird aufgehoben; die Spalte 5 ist in dem Vordruck A. V. 3/11 a Auflage für 1956 eine Leerspalte.) Der Betrag in Zeile 43 Spalte 7 ist in die Zeile 45 zu übernehmen. In Zeile 44 sind keine Eintragungen vorzunehmen. In Zeile 46 ist der Betrag aus Zeile 43 Spalte 7 der vorherigen Monatsabrechnung einzusetzen. Die Zeile 47 weist die Differenz zwischen den Zeilen 45 und 46 aus. Die Eintragungen in den Zeilen 45 bis 47 erfolgen also einschließlich der Produktionsabgabe auf Exportumsätze. In Zeile 48 ist der Betrag aus Zeile 43 Spalte 7 abzüglich des Betrages aus Spalte 5 anzugebem;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den örtlichen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Organisationen und Einrichtungen. Soweit zu einigen grundsätzlichen politisch-operativen Aufgaben, wie siesich aus den Veränderungen der Lage an der Staatsgrenze der zur und stationiert. Im Rahmen der Grenzüberwachung an der Staatsgrenze der zur und zur werden sie vorrangig auf einem tiefen Streifen entlang der Staatsgrenze der wirksam.