Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 142

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 142 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 142); 142 Gesetzblatt Teil II Nr. 22 Ausgabetag: 17. Mai 1956 Erzeugnis Teilerzeugnis Bunt- und NW Leichtmetall -An- Höchstgewichte Schluß Einsatz Fertig kg kg 4. Auslaufventile (Standventil) für Waschbecken für Kaltwasser für Warmwasser Vs" 0,105 0,035 Vs" 0,152 0,070 Anmerkung: Verbindlichkeit: ab 1.1.1956 ab 1. 10. 1956 reduzierte Gewichte Werk- stoff Ms Ms für Kaltwasser Vt" 0,044 0,005 Ms für Warmwasser Vs" 0,091 0,042 Ms 5. Auslaufventile mit Federdruck (Standventil) mit Druckknopf Vs" 0,695 0,405 Ms mit Druckhebel Vs" 0,950 0,555 Ms 6. Eck ventil Vs" 0,105, 0,035 Ms mit Schwenkauslauf für Spülen Anmerkung: Verbindlichkeit ab 1. 7.1956 ab 1.10.1956 reduziertes Gewicht Vs" 0,044 0,005 Ms 7. Schwimmerventil Vs" 0,006 0,006 Ms für Spülkästen 8. Eckventil Vs" 0,310 0,180 Ms für Waschtische (ohne Verbindungs-rohr) 9. Ab- und Überlauf- 1V4" 0,550 0,370 Ms ventil mit Zugknopf 10. Ablaufventil-Löt- PA" 0,041 0,041 Ms stutzen für Stahi-becken (nur für Reparaturbedarf) Schaf tili. A bl auf yen tile länge für Spülsteine 60 mm lVs" 0,250 0,200 Al und Waschbrunnen 70 mm lVs" 0,300 0,220 Al eloxiert 100 mm lVs" 0,450 0,380 Al 12. Siebablaufventil für 2" 0,110 0,090 Ms Steinzeug-Reihenwaschtische Plattendurchmesser 90 mm 13. Muldenab- und 2" 1,240 0,850 Ms -Überlaufventil mit Überlaufrohr 100 mm lang 14. Auslaufventile für Ärztetische mit Armhebel mit Mundstück Vs" 1,095 0,660 Ms mit Brause Vs" 1,175 0,690 Ms 15. Mischventile für Ärzte tische a) mit Winkelanschlüssen und Mundstück Vs" 3,035 1,890 Ms b) mit Winkelanschlüssen und Brausekopf Vs" 3,065 1,890 Ms c) mit Einstell-ventilen und* Mundstück Vs" 3,815 2,315 Ms d) mit Einstellventilen und Brausekopf Vs" 3,895 2,315 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung Erzeugnis Teilerzeugnis Bunt- und NW Leichtmetall-An- Höchstgewichte Schluß Einsatz Fertig kg kg Werk- stoff 16. Ablaufventil für Ärztetische mit Überlauf lV4" 1,835 1,300 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 17. Mischbatterie für Wannen Vs" 1,495 0,670 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 18. Mischbatterie für Wanne und Brause, jedoch ohne Brausegarnitur Vs" 2,160 0,970 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 19. Mischbatterie für Kohlenbadeöfen ohne Brausegarnitur Vs" 0,137 0,068 Anmerkung: Verbindlichkeit ab 1.4.1956 Ms 20. Mischbatterie VMÜ4/11 für Überlaufspeicher, 100 mm Mittenabstand, Schwenkauslauf, 150 mm Ausladung 21. Mischbatterie VMV 4/11 für Überlaufspeicher, für Wanne und Brause, jedoch ohne Brausegarnitur, 100 mm Mittenabstand, Schwenkauslauf, 150 mm Ausladung Vs" 2,480 1,410 Ms Vs" 3,450 1,910 Ms 22. Mischbatterie VMT 4/11 für Überlaufspeicher, 35 mm Mittenabstand, Schwenkauslauf, 150 mm Ausladung Vs" 0,029 0,013 Anmerkung: Verbindlichkeit ab 1.10.1956 23. Mischbatterie VMN4/11 für Überlaufspeicher, 35 mm Mittenabstand, Schwenkauslauf, 150 mm Ausladung, mit Armhebel Vs" 2,510 1,270 24. Mischbatterie für Brause Ms Ms Ms Vs" 1,330 0,680 Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 25. Mischbatterie für Brause, mit verstellbaren Anschlüssen Vs" 1,810 0,850 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 26. Mischbatterie für Friseurt.isch, für Gummi- oder Metallschlauch und Brause, jedoch ohne Auslauf Vs" 1,510 0,900 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung 27. Mischbatterie für Friseurtisch, für Gummi- oder Metallschlauch und Brause mit Auslauf Vs" 2,335 1,200 Ms Anmerkung: Plaststoff-Ausführung in Vorbereitung;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren durch zusetzen sind und welche Einflüsse zu beachten sind, die sich aus der spezifischen Aufgabenstellung Staatssicherheit und der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben vorzunehmen sowie deren kontinuiex liche Durchsetzung zu garantieren.

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