Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 12

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 12 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 12); 12 Gesetzblatt Teil II Nr. 2 == Ausgabetag: 13. Januar 1956 § 4 Leitung und Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird durch einen Wissenschaftler oder einen wissenschaftlich qualifizierten Ingenieur geleitet, der die Dienstbezeichnung Direktor des Instituts trägt. (2) Einer der Abteilungsleiter ist der ständige Vertreter des Direktors (s. § 5). (3) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts. Im Rahmen der geltenden Bestimmungen ist er berechtigt, alle Angelegenheiten des Instituts allein zu entscheiden und allen Mitarbeitern Weisungen zu erteilen. Unbeschadet seiner Berechtigung allein zu entscheiden, ist der Direktor des Instituts verpflichtet, in wichtigen Fragen seine Entschlüsse auf Grund von Beratungen mit den jeweils zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts zu fassen. (4) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind dem Direktor gegenüber für ihren Bereich verantwortlich. Sie sind im Rahmen der Entscheidungen des Direktors gegenüber den ihnen unterstellten Mitarbeitern weisungsberechtigt. (5) Das Institut wird im Rechtsverkehr durch den Direktor, seinen ständigen Stellvertreter oder von dazu bevollmächtigten Mitarbeitern vertreten. § 5 Berufung, Abberufung, Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts wird auf Vorschlag des Kuratoriums vom Minister für Aufbau, im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission, berufen und abberufen. (2) Der ständige Vertreter des Direktors wird von dem zuständigen stellvertretenden Minister für Aufbau ernannt; (3) Einstellung und Entlassung der Abteilungsleiter bedürfen der Zustimmung des stellvertretenden Ministers. (4) Die übrigen Angestellten des Instituts werden vom Direktor entsprechend den geltenden Bestimmungen eingestellt und entlassen; § 6 Finanzierung des Instituts (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. (2) Die Haushaltsmittel des Instituts werden im Haushalt und die Mittel für genehmigte Investitionen des Instituts im Investitionsplan des Ministeriums für Aufbau bereitgestellt; § 7 Kuratorium (1) Dem Kuratorium des Instituts gehören als Mitglieder an: Zwei Vertreter des Ministeriums für Aufbau, . ein Vertreter der Staatlichen Plankommission, ein Vertreter des Zentralamtes für Forschung und Technik* ein Vertreter des Ministeriums für Maschinenbau, ein Vertreter des Instituts für Baustoffe, Weimar, ein Vertreter der Deutschen Bauakademie, ein Vertreter der Zementindustrie, der vom Zentralvorstand der IG Bau Holz zu benennen ist, und t ein Vertreter des Deutschen Amtes für Material-und Warenprüfung. (2) Die Mitglieder des Kuratoriums werden vom Minister für Aufbau für die Dauer von zwei Jahren berufen. Ihre Wiederberufung ist zulässig. Vor der Berufung von Vertretern anderer Institutionen, die nicht im Bereich des Ministeriums für Aufbau arbeiten, sind die Vorschläge der zuständigen Minister bzw. Staatssekretäre einzuholen. (3) Den Vorsitz im Kuratorium führt ein Vertreter des Ministeriums für Aufbau. (4) Der Direktor des Instituts oder ein Stellvertreter nimmt an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil. Der Direktor des Instituts ist verpflichtet, dem Kuratorium nach Aufforderung über die Tätigkeit des Instituts zu berichten. (5) Zur Behandlung spezieller Fragen können zu den Sitzungen des Kuratoriums qualifizierte Fachkräfte hinzugezogen werden. (6) Das Kuratorium hat die Aufgabe, den Direktor des Instituts und den Minister für Aufbau in allen für die Entwicklung des Instituts grundsätzlichen Fragen zu beraten. Es soll zweimal im Jahr zusammentreten, kann aber bei Bedarf oder auf Anforderung auch öfter durch seinen Vorsitzenden ‘einberufen werden. § 8 Schlußbestimmungen Dieses Statut tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Es kann vom Minister für Aufbau, im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission, geändert oder aufgehoben werden. Berlin, den 20. Dezember 1955 Ministerium für Aufbau Winkler Minister Anordnung zur Durchführung einer Erhebung der im Jahre 1955 gebauten Dienst-, Werk- und anderen zweckgebundenen Wohnungen*. Vom 23. Dezember 1955 Die von zahlreichen zentralen Dienststellen, volkseigenen Betrieben und sonstigen staatlichen und kommunalen Institutionen im Jahre 1955 gebauten Dienst-bzw. Werkwohnungen oder anderen Wohnungen, die als Einzelbauten oder in Zusammenhang mit Zweckbauten oder Produktionsanlagen geschaffen und mit staatlichen Mitteln außerhalb der Investitionspläne des volkseigenen Wohnungsbaues finanziert worden sind, müssen kapazitäts- und wertmäßig zur Abrechnung des ersten Fünfjahrplanes der Deutschen Demokratischen Republik erfaßt werden. Die Ergebnisse der Jahre 1951 bis 1954 liegen bereits vor. Sämtliche Rechtsträger solcher Wohnungen werden hierdurch aufgefordert, den Zuwachs, der im Jahre 1955 durch diese Wohnungen in der Deutschen Demokratischen Republik eingetreten ist, dem Ministerium für Aufbau * Abteilung Wohnungsbau bis zum 31. Januar 1956 nach dem Muster (siehe Anlage) zu melden. Rechts- Für alle Rechtsträger staatlicher Wohnungen (volkseigene Betriebe, Deutsche Reichsbahn, Räte der Städte, Kreise und Gemeinden, sonstige staatliche oder kommunale Institutionen) und für den Magistrat von Groß-Berlin Abteilung Wohnungswesen .;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Diensteinhei,ten der Linie und auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Diskussion weiterer aufgetretener Fragen zu diesem Komplex genutzt werden. Im Mittelpunkt der Diskussion sollte das methodische Vorgehen bei der Inrormations-gewinnung stehen. Zu Fragestellungen und Vorhalten. Auf der Grundlage der umfassenden politischen, politisch-operativen und straf rechtlichen Einschätzung ist die mit der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung anzustrebende politischoperative Zielstellung, die den wirkungsvollsten Beitrag zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.