Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1956, Seite 11

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956, Seite 11 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, S. 11); Gesetzblatt Teil II Nr. 2 Ausgabetag: 13. Januar 1956 11 (2) Einer der Abteilungsleiter ist der ständige Vertreter des Direktors (s. § 5). (3) Der Direktor trägt die Verantwortung für die gesamte Tätigkeit des Instituts. Im Rahmen der geltenden Bestimmungen ist er berechtigt, alle Angelegenheiten des Instituts allein zu entscheiden und allen Mitarbeitern Weisungen zu erteilen., Unbeschadet seiner Berechtigung allein zu entscheiden, ist der Direktor des Instituts verpflichtet, in wichtigen Fragen seine Entschlüsse auf Grund von Beratungen mit den jeweils zuständigen leitenden Mitarbeitern des Instituts zu fassen. t (4) Die leitenden Mitarbeiter des Instituts sind dem Direktor gegenüber für ihren Bereich verantwortlich. Sie sind im Rahmen der Entscheidungen des Direktors gegenüber den ihnen unterstellten Mitarbeitern weisungsberechtigt. (5) Das Institut? wird im Rechtsverkehr durch den Direktor, seinen ständigen Stellvertreter oder von dazu bevollmächtigten Mitarbeitern vertreten. § 5 Berufung, Abberufung, Einstellung und Entlassung der Mitarbeiter (1) Der Direktor des Instituts wird auf Vorschlag des Kuratoriums vom Minister für Aufbau, im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission, berufen und abberufen. (2) Der ständige Vertreter des Direktors wird von dem zuständigen stellvertretenden Minister für Aufbau ernannt. (3) Einstellung und Entlassung der Abteilungsleiter bedürfen der Zustimmung des stellvertretenden Ministers. (4) Die übrigen Angestellten des Instituts werden vom Direktor entsprechend den geltenden Bestimmungen eingestellt und entlassen. § 6 Finanzierung des Instituts (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation. (2) Die Haushaltsmittel des Instituts werden im Haushalt und die Mittel für genehmigte Investitionen des ' Instituts im Investitionsplan des Ministeriums für Aufbau bereitgestellt. § 7 Kuratorium (1) Dem Kuratorium des Instituts gehören als Mitglieder an: zwei Vertreter des Ministeriums für Aufbau, ein Vertreter der Staatlichen Plankommission, ein Vertreter des Zentralamtes für Forschung und Technik, ein Vertreter der grobkeramischen Industrie, der vom Zentralvorstand der IG Bau Holz zu benennen ist, ein Vertreter des Instituts für Bauindustrie und ein Vertreter des Deutschen Amtes für Material-und Warenprüfung. (2 Die Mitglieder des Kuratoriums werden vom Minister für Aufbau für die Dauer von zwei Jahren berufen. Ihre Wiederberufung ist zulässig. Vor der Berufung von Vertretern anderer Institutionen, die nicht im Bereich des Ministeriums für Aufbau arbeiten, sind die Vorschläge der zuständigen Minister bzw; Staatssekretäre einzuholen. (3) Den Vorsitz im Kuratorium führt ein Vertreter des Ministeriums für Aufbau. (4) Der Direktor des Instituts oder ein Stellvertreter nimmt an den Sitzungen des Kuratoriums mit beratender Stimme teil. Der Direktor des Instituts ist verpflichtet, dem Kuratorium nach Aufforderung über die Tätigkeit des Instituts zu berichten. (5) Zur Behandlung spezieller Fragen können zu den Sitzungen des Kuratoriums qualifizierte Fachkräfte hinzugezogen werden. (6) Das Kuratorium hat die Aufgabe, den Direktor des Instituts und den Minister für Aufbau in allen für die Entwicklung des Instituts grundsätzlichen Fragen zu beraten. -Es soll zweimal im Jahr zusammentreten, kann aber bei Bedarf oder auf Anforderung auch öfter durch seinen Vorsitzenden einberufen werden. § 8 Schlußbestimmungen Dieses Statut tritt mit seiner Verkündung in Kraft. Es kann vom Minister für Aufbau, im Einvernehmen mit dem Leiter des Zentralamtes für Forschung und Technik der Staatlichen Plankommission, geändert oder aufgehoben werden. III. Institut für Zement Dessau § 1 Rechtliche Stellung und Sitz des Instituts Das Institut für Zement ist juristische Person und Rechtsträger des ihm übertragenen Volkseigentums; Sein Sitz ist Dessau. Es untersteht dem Ministerium für Aufbau. § 2 Aufgaben Das Institut hat folgende Aufgaben: 1. Unterstützung und Beratung der Betriebe in grundsätzlichen Fragen der Technologie und der Betriebslenkung. 2. Wissenschaftliche Anleitung bei der Durchführung und Auswertung technologischer und ökonomischer Betriebsstudien sowie bei der Ermittlung technischwirtschaftlicher Kennziffern; dabei sind die Erfahrungen der Sowjetunion und der Volksdemokratien sowie die verbesserten Arbeitsmethoden der Aktivisten und Neuerer der Arbeit zu berücksichtigen. 3. Angewandte Forschung und verfahrenstechnische Entwicklung auf dem Gebiet der Zemente und Kalke. 4. Verbesserung und Weiterentwicklung von Erzeugnissen der Zement- und Kalkindustrie. 5. Gütesicherung und -Überwachung. 6 Mitwirkung bei der Normung und Standardisierung der Zemente und Kalke. § 3 Gliederung Das Institut gliedert sich in: a) Leitung, b) Verwaltung, c) Abteilung Technologie, d) Abteilung Versuchs- und Prüfwesen, e) Abteilung Technik,-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 29. Dezember 1956 auf Seite 452. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1956 (GBl. DDR ⅠⅠ 1956, Nr. 1-51 v. 7.1-29.12.1956, S. 1-452).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind. Der Informationsaustausch zwischen den Untersuchungsführern und dem Referat operati zug der Abteilung muß noch kontinuierlic werden. Er ist mit eine Voraussetzung fü von Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit zur Anwendung. Sie können auch kurzzeitig zur Verhinderung von Suizid- und Selbstbeschädigungsversuchen ernsthaften Vorbereitungen dazu angewandt werden.