Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 433

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 433 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 433); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil 11 1953 Berlin, den 30. Dezember 1953 Nr. 64 Tag Inhalt Seite 21.12.55 Anordnung für die Abrechnung der im Planjahr 1955 ausgereichten Mittel für Investitionen und Generalreparaturen sowie für die Planung und Finanzierung der Überhänge. (Abgrenzungsrichtlinien) - 433 '23.12.55 Anordnung über die Finanzierung von Investitionen im I. Quartal 1956 436 9.12. 5* Anordnung zur Aufstellung der Kontrollberichte, der Einreichung von Analysen und der Durchführung von Kontrollausschußsitzungen der zentralgeleiteten volkseigenen Industrie zum 31. Dezember 1955 437 1.12. 55 Anordnung über die Bildung eines Staatlichen Vermittlungskontors für Konsumtions- güter 438 8.12. 55 Anordnung über die zweite Änderung und Ergänzung der Anweisung über die Be- steuerung der wirtschaftlich und steuerlich selbständigen Einheiten im konsumgenossenschaftlichen Sektor 440 22.12. 55 Anordnung über die Bestandsaufnahme der Futtermittel des Staatlichen Futtermittel- fonds und die Ermittlung der zu beliefernden gesetzlichen Ansprüche auf Futtermittel sowie Braunkohlenbriketts 443 20.12. 55 Anordnung über die Liquidation des VEH Deutscher Innen- und Außenhandel Berg- bau und des VEH Deutscher Innen- und Außenhandel Metall 446 17.12.55 Anordnung über Maßnahmen zur Verbesserung der Organisation des Mansfelder Kupferschieferbergbaues i 446 20.12. 55 Anordnung über betriebswirtschaftliche Untersuchungen in der Landwirtschaft 447 12.12. 55 Anordnung über die Änderung der Zuordnung des VEB Gummiwerke Rotpunkt 447 20.12. 55 Anordnung über die Regelung des Bezuges von Erzeugnissen des Maschinenbaues 448 Anordnung für die Abrechnung der im Planjahr 1955 ausgereichten Mittel für Investitionen und Generalreparaturen sowie für die Planung und Finanzierung der Überhänge. (Abgrenzungsrichtlinien) Vom 21. Dezember 1955 Auf Grund des § 26 Abs. 5 der Verordnung vom 20. Januar 1955 zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen (GBl. I S. 77) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission folgendes angeordnet: I. Investitionen § 1 Abgrenzung Sämtliche Lieferungen und Leistungen, die für planmäßige Investitionsvorhaben des Jahres 1955 bis zum 31. Dezember 1955 ausgeführt wurden, sind aus Mitteln des Investitionsplanes 1955 zu bezahlen. Die Bezahlung von Rechnungen für im Jahre 1955 nicht realisierte Lieferungen und Leistungen des Investitionsplanes 1955 aus Mitteln des Planes 1955 ist nicht statthaft. § 2 Materieller Überhang (1) Bis zum 15. Februar 1956 gelten als Finanzierungsgrundlage die per 31. Dezember 1955 materiell nicht voll erfüllten betrieblichen Investitionspläne 1955 (Vordruck 0761 oder 0732/33) mit der dazugehörigen bestätigten Dokumentation des Planjahres 1955. Zum Zwecke der Kontofreigabe ist vom Investitionsträger der Vordruck 0761 oder 0732/33 mit dem beim Investitionsträger verbleibenden Exemplar der INV-Meldung per 31. Dezember 1955 bei der zuständigen Zweigstelle der Deutschen Investitionsbank vorzulegen. Hierauf erfolgt die Freigabe des Sonderbankkontos Investitionen 1956 bzw. des DIB-Sonderkontos 1956 bis zur Höhe der Plan-summe 1955 minus Investitionskostensenkung und unter Berücksichtigung der für Bauleistungen festgelegten Umrechnungsfaktoren. Bis zum 15. Februar 1956 müssen die Überhänge durch einen ordnungsgemäßen betrieblichen Investitionsplan 1956 „Überhang 1956“ mittels Vordruck 0761 bei der Deutschen Investitionsbank belegt sein. Die in den Vorjahren übliche provisorische Beauflagung für Überhänge entfällt. Beachten Sie bitte auf der letzten Seite die wichtige Mitteilung des Verlages I;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung des Leiters des der Hauptabteilung über erzielte Untersuchungsergebnisse und über sich abzeichnende, nicht aus eigener Kraft lösbare Probleme sowie über die begründeten Entscheidungsvorschläge; die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der nhe führen gründlich zu prüfen und mit Entscheidungsvor lägen den Leitern der Hauptabteilungen selbstän digen Abteil Bezirksverwaltungen zur Bestätigung einzureichen.