Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 402

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 402 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 402); 402 Gesetzblatt Teil II Nr. 60 Ausgabetag: 24. November 1955 Winterzeit im Sinne dieser Anweisung ist in der Regel a) die Zeit vom 1. November bis 30. April für Bauvorhaben in einer Höhenlage über 300 m ü. N. N., b) die Zeit vom 1. Dezember bis 31. März für Bauvorhaben in einer Höhenlage unter 300 m ü. N. N. '4k. Berlin, den 15. Oktober 1955 Ministerium für Aufbau Winkler Minister Anweisung über die Erstattung der Mehrkosten bei der Durchführung der Winterbauarbeiten bei Bauvorhaben der Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften und der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften im IV. Quartal 1955 und im Planjahr 1956. Vom 15. Oktober 1955 Zur Sicherung der kontinuierlichen Beschäftigung der Bauarbeiter und aus zwingenden anderen Gründen können in der Winterperiode 1955/56 und im IV. Quartal 1956 bei den Bauvorhaben der Arbeiterwohnungsbaugenossenschaften (AWG) und Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG) von den Baubetrieben zusätzliche erstattungsfähige Maßnahmen getroffen werden. Hierzu wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angewiesen: 1. Die Maßnahmen zur Sicherstellung d,er Durchführung von Bauarbeiten in den Wintermonaten müssen technisch und wirtschaftlich vertretbar sein. Die Aufwendungen hierfür sind nach Planjahren abzurechnen und sind von den AWG bzw. LPG nicht zu erstatten. 2. Die Abteilung Aufbau beim Rat des Bezirkes wählt im Einvernehmen mit den Baubetrieben und den AWG bzw. LPG diejenigen Bauobjekte und Arbeiten aus, die in der Winterzeit durchgeführt werden sollen. Für die Auswahl der Bauobjekte und Arbeiten ist unter Anlegung des strengsten Maßstabes bestimmend: a) das Fehlen vonlnvestbauvorhabenzur kontinuierlichen Beschäftigung der Bauarbeiter, b) die Dringlichkeit der Fertigstellung der Bauobjekte, c) die wirtschaftliche Vertretbarkeit der zusätzlichen Kosten. Sofern eine Einigung bei der Auswahl der Objekte und Arbeiten nicht erreicht werden kann, entscheidet endgültig das Ministerium für Aufbau im Einvernehmen mit der Zentrale der Deutschen Investitionsbank bei Bauvorhaben der AWG und im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft bei Bauvorhaben der LPG. Eine Liste der als Winterbaustellen festgelegten Bauobjekte ist von den Baubetrieben unter Angabe der AWG der Bezirksfiltale der Deutschen Investitionsbank und unter Angabe der LPG der Bezirksstelle und der zuständigen Kreisstelle der Deutschen Bauernbank vorzulegen. 3. Die Baubetriebe sind zur Sicherstellung der Durchführung der Winterbauarbeiten verpflichtet, objektweise einen Winterbauplan über die von ihnen zu treffenden Maßnahmen aufzustellen, und zwar für die Winterperiode 1955/56 sofort und für das IV. Quartal 1956 zu einem noch festzulegenden Termin. Die Vorbereitungen auf den Baustellen sind: a) in einer Höhenlage über 300 m ü. N. N. bis zum 31. Oktober, b) in einer Höhenlage unter 300 m ü. N. N. bis zum 30. November abzuschließen, so daß die Baustellen gegen überraschend einsetzende Winterwitterung gesichert sind. 4. Für die Kontrolle der Vorbereitung und Durchführung der Winterbauarbeiten sind neben dem Leiter des Baubetriebes der Leiter der Abteilung Aufbau beim Rat des Bezirkes verantwortlich. 5. Die Baubetriebe haben der für das Bauvorhaben zuständigen Filiale der Deutschen Investitionsbank bzw. der Kreisstelle der Deutschen Bauernbank unter Beachtung der Ziff. 1 mindestens 14 Tage vor Inangriffnahme der Maßnahmen zur Sicherung der Winterbauarbeiten über die im IV. Quartal 1955, im I. Quartal 1956 und im IV. Quartal 1956 anfallenden zusätzlichen Winterbaukosten je einen Kostenüberschlag vorzulegen. Der Kostenüberschlag muß neben der näheren Bezeichnung des Bauvorhabens und des Objektes den vertraglich vereinbarten Fertigstellungstermin des Bauvorhabens und den voraussichtlichen Wert der im gleichen Zeitraum (IV. Quartal 1955 bzw. I. Quartal 1956 bzw. IV. Quartal 1956) laut Bauleistungsvertrag durchzuführenden Bauleistungen enthalten. 6. Die Kostenüberschläge gemäß Ziff. 5 sind bei Bauvorhaben der AWG von den Filialen oder Zweigstellen der Deutschen Investitionsbank und bei Bauvorhaben der LPG von den Abteilungen Aufbau bei den Räten der Kreise für die Deutsche Bauernbank auf Wirtschaftlichkeit der vorgesehenen Maßnahmen und m preisrechtlicher Hinsicht zu prüfen. Den Baubetrieben und Investträgern ist das Prüfungsergebnis und für jedes Objekt diejenige Summe bekanntzugeben, bis zu welcher die Zahlungsbereitschaft übernommen wird. 7. Auftraggeber für die Durchführung der Maßnahmen zur Sicherung der Durchführung der Winterbauarbeiten ist die AWG bzw. die LPG des Bauobjektes. Der Baubetrieb hat diesen Auftrag in einem Nachtrag zum Bauleistungsvertrag für das betreffende Objekt sicherzustellen. Für diesen Nachtrag gilt die von der Filiale oder Zweigstelle der Deutschen Investitionsbank bzw. der Deutschen Bauernbank in ihrer Zahlungsbereitschaft gemäß Ziff. 6 genannte Summe als Höchstsumme. 8. Die zusätzlichen Winterbaukosten sind nachzuweisende Kosten und werden für die Aufwendungen folgender Maßnahmen erstattet: a) für das Einrichten, Vorhalten und den Betrieb der für das Erwärmen von Baustoffen, Bauteilen und Arbeitsplätzen getroffenen Maßnahmen einschließlich ihrer Wiederbeseitigung, b) für das Einrichten und Vorhalten der Schutzverkleidung bei Bauten, Maschinen und Lagern mit Matten, Zeltbahnen, Verschalungen u. ä. einschließlich ihrer Wiederbeseitigung,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen folgender Linien und Diensteinheiten: darunter Vergleichs- Staats- Mat. zahl verbr. insgesamt Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.