Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 395

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 395 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 395); Gesetzblatt Teil II Nr. 60 Ausgabetag: 24. November 1955 395 2. Bei der Errechnung der erarbeiteten Einsparung an Regiekosten ist zu berücksichtigen, daß eine Reihe von Kostenarten nicht entsprechend dem Erfüllungsgrad des Umsatzes in Anspruch genommen werden. Die verschiedenartige Inanspruchnahme der Kostenarten gliedert sich in zwei Gruppen:' Gruppe A Kosten, die steigerungsfähig sind: Büro- und Zeichenmaterial Nachrichtenbeförderungskosten Reisekosten (innerhalb der DDR) Finanznebenkosten Lohnfonds A Gruppe B Kosten, die nicht steigerungsfähig sind: Abschreibungen Mieten Sonstiges Hilfsmaterial Reparaturen, Instandhaltung Sonstige fremde Hilfsleistungen Lohnfonds B Sonstige Personalnebenkosten Reisekosten (außerhalb der DDR) Messe-, Ausstellungs- und Werbekosten Steuern, Beiträge Versicherungskosten durch Vermögen Sonstige Geldausgaben Bei den in Gruppe B genannten Kosten gelten die effektiv angefallenen Kosten als bereinigte Plankosten. Die Ist-Beträge dürfen jedoch die Planbeträge nicht überschreiten. 3, Das folgende Beispiel zeigt, wie die Errechnung der erarbeiteten Einsparung vorzunehmen ist: 12 3 1. Geplanter Umsatz zu WAP (Export) bzw. DIA-Abgabepreis (Import) 100 000 2. Erzielter Umsatz 120 000 3. Erfüllungssatz in °/o 120 4. Geplante Kosten der Gruppe A 1 750 5. Bereinigte Kosten der Gruppe A laut Erfüllungssatz (lfd. Nr. 3) 2 100 6. Tatsächliche Kosten 1 800 7. Kosteneinsparung 300 8. Sofern die Ist-Kosten der Gruppe B die Plankosten überschreiten, ist die Differenz von der unter lfd. Nr. 7 ausgewiesenen Einsparung abzusetzen. Beispiel: Kosten der Gruppe B laut Plan 2 250 Ist-KOsten 2 400 = J* 150 9. Erarbeitete Kosteneinsparung 150 10. Einsparung an Preisausgleichen 250 11. Gesamteinsparung 400 4. Als Einsparungen an Preisausgleichen werden Einsparungen, die sich aus Veränderungen der Inlandspreise ergeben, nicht anerkannt. Der Nachweis für die erzielten Einsparungen ist den Quartals-finanzberichten Außenhandel bzw. Halbjahres-kontrollberichten beizufügen. Die Maßnahmen, durch die Einsparungen erzielt werden konnten, sind in diesem Nachweis aufzuführenj 5. Von dem unter Ziff. 3 lfd. Nr. 11 ausgewiesenen Betrag ist der Verlust der Klasse 7 grundsätzlich abzusetzen. Der dann verbleibende Betrag bildet die Grundlage für die Zuführung zum Direktorfonds. 6. Für die Errechnung des überplanmäßigen Gewinnes bei dem Leipziger Messeamt, VEB Deutrans und VEB Deutfracht gilt die Anordnung vom 24. September 1954 über die Errechnung des erarbeiteten überplanmäßigen Gewinnes bzw. der erarbeiteten Unterschreitung des geplanten Verlustes für den zentralgeleiteten volkseigenen Groß- und Einzelhandel und den VEH DIA ohne zentralgeleiteten volkseigenen landwirtschaftlichen Handel (ZB1. S. 466). Berlin, den 10. November 1955 Ministerium für Außenhandel und Innerdeutschen Handel I. V.: Gregor Staatssekretär Anordnung über die Anwendung der Lehmbauweise und die Ausbildung lehmbautechnischer Kader. Vom 24. Oktober 1955 Der gegenwärtige technische Stand der Lehmbauweise und die mit ihr gemachten guten Erfahrungen ermöglichen in großem Umfange die Ausnutzung und Mobilisierung aller örtlichen Kapazitäten und Reserven. Daher wird auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 21. April 1955 über die wichtigsten Aufgaben im Bauwesen (GBl. I S. 297) folgendes angeordnet: § 1 V erant wortungsbereich (1) Für die organisatorische Lenkung des Lehmbaues sind die Abteilungen Aufbau bei den Räten der Kreise und Bezirke verantwortlich. (2) Die Abteilungen Aufbau bei den Räten der Kreise haben folgende Aufgaben: a) Aufstellung des Lehmbauplanes für das folgende Planjahr zum 30. September des laufenden Planjahres auf der Grundlage des Lehmlager-Ortsverzeichnisses oder örtlicher Feststellungen und Überwachung der Rechtzeitigkeit der Projektierung. b) Kontrolle der Werterhaltung und Vervollständigung der lehmbautechnischen Ausrüstung der volkseigenen Baubetriebe und der LPG-Bau-brigaden. c) Aufstellung von Fachkräfte-Bedarfsplänen auf der Grundlage des Lehmbauplanes. d) Terminkontrolle des Bauablaufes. (3) Die Abteilungen Aufbau bei den Räten der Bezirke haben folgende Aufgaben: a) Fachliche Anleitung und Kontrolle der Abteilungen Aufbau bei den Räten der Kreise zu Abs.- 2 Buchstaben a bis d. b) Sicherung der Ausbildung der lehmbautechnischen Kader. c) Bestätigung der Kreis-Lehmbaupläne (Lehmbauauflage) und Abstimmung derselben mit der Plankommission bei den Räten der Bezirke Materialversorgung zum 1. Dezember des laufenden Planjahres für das folgende Planjahr.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Zusammenarbeit mit den ihnen übergebenen und entsprechend den Grundsätzen unter Ziffern dieser Richtlinie und den ihnen dazu erteilten Vorgaben übertragenen Rechten und Pflichten.