Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 384

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 384 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 384); 384 Gesetzblatt Teil II Nr. 59 Ausgabetag: 12. November 1955 zu behandelnden Hauptaufgaben in Anlehnung an die Ordnung der Planung zum Volkswirtschaftsplan festgelegt werden. § 7 Für jeden Wissenschaftlich-Technischen Rat ist vom zuständigen Minister eine Geschäftsordnung zu erlassen, in der Bestimmungen festzusetzen sind über a) die rechtzeitige Einladung der Teilnehmer; b) die Zuleitung von Arbeitsunterlagen für die Tagungen an die Teilnehmer; c) die Behandlung vertraulicher Arbeitsunterlagen; d) die Abfassung und Versendung von Tagungsprotokollen. § 8 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 4. November 1955 Staatliche Plankommission Leuschner Vorsitzender Anordnung über die Errichtung Staatlicher Hengstdepots. Vom 3. November 1955 Zur weiteren Entwicklung unserer Pferdehaltung ist die planmäßige Bedeckung aller zuchttauglichen Stuten notwendig. Um dieses Ziel zu erreichen, sind Staatliche Hengstdepots mit einem Netz von Deckstationen zu errichten. Hierzu wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Mit Wirkung vom 1. Januar 1956 werden Staatliche Hengstdepots errichtet und dem Ministerium für Land-und Forstwirtschaft unterstellt. (2) Die Staatlichen Hengstdepots sind juristische Personen und Rechtsträger von Volkseigentum. § 2 (1) Für die einzelnen Zuchtgebiete werden folgende Staatliche Hengstdepots errichtet: Für das Zuchtgebiet Mecklenburg das Staatliche Hengstdepot Redefin in Redefin/Meck-lenburg. Für das Zuchtgebiet Brandenburg das Staatliche Hengstdepot Neustadt/Dosse in Neu-stadt/Dosse. Für das Zuchtgebiet Sachsen/Anhalt das Staatliche Hengstdepot Kreuz in Kreuz bei Halle. Für das Zuchtgebiet Sachsen das Staatliche Hengstdepot Moritzburg in Moritzburg bei Dresden. Für das Zuchtgebiet Thüringen das Staatliche Hengstdepot Stotternheim in Stotternheim bei Erfurt. (2) Die Staatlichen Hengstdepots haben zur Durchführung ihrer Aufgaben Hengstprüfungsanstalten und Deckstationen in ihrem Zuchtgebiet einzurichten. a) Die Hengstdepots führen die Bezeichnung: „Staatliches Hengstdepot “ (Ort). b) Die Deckstationen führen die Bezeichnung: „Staatliches Hengstdepot “ (Ort) „Deckstation “ (Ort). § 3 (1) Die Staatlichen Hengstdepots übernehmen mit Wirkung vom 1. Januar 1956 die bisher in den volkseigenen Gütern gehaltenen Hengste und die sonstigen Grundmittel, die für die Durchführung der Hengsthaltung erforderlich sind, in ihre Rechtsträgerschaft. Die Regelung des Umfanges der zu übernehmenden Vermögenswerte geschieht in Zusammenarbeit mit der Hauptverwaltung VEG und der Hauptabteilung Veterinärwesen und tierische Produktion des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft. (2) Als Stichtag der Übernahme wird der 1. Januar 1956 festgesetzt. (3) Die Haltungskosten der Hengste werden ab 1. Januar 1956 bis zum Zeitpunkt der Übernahme seitens der Staatlichen Hengstdepots den betreffenden volkseigenen Gütern erstattet. (4) Die bei den volkseigenen Gütern und den volkseigenen Besamungs- und Deckstationen für 1955 geplanten Investitionen für Hengstankäufe und Bauvorhaben der Hengstdepots werden den Staatlichen Hengstdepots als künftige Investträger übertragen. § 4 Die Staatlichen Hengstdepots werden nach den Grundsätzen für Haushaltsorganisationen aus dem Haushaltsplan des Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Hauptabteilung Veterinärwesen und tierische Produktion, finanziert. § 5 Der Struktur-'y und Stellenplan der Staatlichen Hengstdepots ist gemäß den Vorschriften der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) aufzustellen und vor Übernahme der Hengstdepots von der Staatlichen Stellenplankommission bestätigen zu lassen. § 6 (1) Bedeckungen, die von den Staatlichen Hengstdepots mit den von ihnen gehaltenen Hengsten durchgeführt werden, sind gebührenpflichtig. (2) Eine einheitliche Gebührenordnung wird vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Bis zur Bekanntgabe der Gebührenordnung werden weiterhin die z. Z. geltenden Gebührensätze erhoben. Berlin, den 3. November 1955 Ministerium für Land- und Forstwirtschaft R e i c h e 11 Minister;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, bei denen weitere Störungen der Ordnung und Sicherheit, die bis zu Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten eskalieren können, nicht auszuschließen sind, konzentriert sind; der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Vorgangsführungtedlen: von operativen Mitarbeitern mit geringen Erfahrungen geführt werden: geeignet sind. Methoden der operativen Arbeit zu studieren und neue Erkenntnisse für die generellefQüalifizierung der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Untersuchungshaft zu treffende Entscheidungen betrachtet. An der Anordnung der Untersuchungshaft sind immer mehrere autoritative staatliche Organe Kraft eigener, von einander unabhängiger Verantwortung, beteiligt.