Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 347

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 347 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 347); 347 \ Gesetzblatt Teil II Nr. 52 Ausgabetag: 30. September 1955 6. Reinigungsarbeiten Für 300 qm Reinigungsfläche (Fußbodenfläche) kann Vs Planstelle und für 600 qm eine Planstelle nach Lohngruppe B2 eingesetzt werden. In die Reinigungsfläche darf die laflt § 6 Ziff. 10 dieser Anordnung von den Stationshilfen zu reinigende Fläche nicht mit einbezogen werden. 7. Heizungsanlagen Für die Bedienung der Heizungsanlagen können folgende Planstellen vorgesehen werden: i a) Ofenheizung: bis 10 Öfen Aufgabe des Hausmeisters bzw, Hauswartes 11 bis 30 Öfen V2 Planstelle nach Lohngruppe B 3 (VBV) für 7 Monate, über 31 Öfen 1 Planstelle nach Lohngruppe B 3 (VBV) für 7 Monate. b) Niederdruckheizung: Heizer von Kleinkesseln bis 6 qm Heizfläche = Vs Planstelle nach Lohngruppe B 4 (VBV) für 7 Monate. Heizer in Niederdruck-Zentralheizungsanlagen (Warmwasser oder Niederdruckdampf) bis 125 qm Heizfläche = Vs Planstelle nach Lohngruppe B 5 (VBV) für 7 Monate. 8. Die Einsetzung von Hausmeistern bzw. Hauswarten ist wie folgt vorzunehmen: In Einrichtungen bis zu 60 Plänen eine Planstelle für einen Hauswart nach Vergütungsgruppe IX (VBV) und in Einrichtungen mit mehr als 60 Plätzen eine Planstelle für einen Hausmeister nach Vergütungsgruppe VIII (VBV). Zum Aufgabengebiet des Hausmeisters bzw. Hauswartes gehört u. a. die Instandhaltung von eigenen oder zur Nutzung überlassenen Gebäuden, Ausführung kleinerer Reparaturen, Bedienung der Heizung, Pflege und Instandhaltung eines Gartens bzw. Parkes bis zu 1 ha. 9. Pflegepersonal Die Einsetzung des Pflegepersonals ist nach folgenden Gesichtspunkten vorzunehmen: a) In Feierabendheimen ist der Schlüssel 1 : 50 (eine Pflegekraft für 50 Betten) anzuwenden. Die erste Pflegekraft soll eine examinierte Schwester sein, die nach Vergütungsgruppe B IV (RKV) zu entlohnen ist. Für die weiteren Flanstellen sind pflegerische Hilfskräfte nach Vergütungsgruppe B III bzw. BII vorzusehen. Die Entlohnung erfolgt entsprechend der Qualifikation und den Tätigkeitsmerkmalen des Rahmenkollektivvertrages für die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens vom 31. März 1951. Planstellen für Ober- und Stationsschwestern werden in Feierabendheimen nicht vorgesehen. b) In Pflegeheimen ist für das Pflegepersonal der Schlüssel 1:8 anzuwenden. Bei ständig bettlägerigen Heimbewohnern soll für sieben Heimbewohner eine Pflegekraft vorgesehen werden. Die Bewertung der Planstellen des Pflegepersonals ist zu 50 % mit Vergütungsgruppe BlV und zu 50 °/o mit. Vergütungsgruppe BII bzw. B III vorzunehmen. Ergibt die Errechnung der Pflegekräfte (Kapazität geteilt durch Schlüsselwert) Teilplanstellen, kann erst ab 0,8 Planstellen aufgerundet werden. V4 oder V2 Planstellen werden nicht vorgesehen. Die Entlohnung nach dem Planstellenwert erfordert die Erreichung der Qualifikationsmerkmale des Rahmenkollektivvertrages für die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens. Für jeweils 50 Betten kann eine Planstelle als Stationsschwester nach B V vorgesehen werden. Die Planstelle der Stationsschwester ist im genannten Schlüssel enthalten. In Einrichtungen mit mehr als 200 Betten kann eine Oberschwester nach Vergütungsgruppe B VI eingesetzt werden Diese Planstelle ist in den Schlüssel nicht mit einzubeziehen, c) In Feierabendheimen, in denen noch ausgesprochene Pflegestationen vorhanden sind, hat die Einsetzung des Pflegepersonals für die Pflegestationen nach dem Richtwert von 1 :8 zu erfolgen. Für die übrigen Bewohner des Feierabendheimes ist die Schlüsselzahl 1 :50 zugrunde zu legen. 10. Stationshilfen Stationshilfen werden nur für Pflegeheime bestätigt. Für 20 Betten ist eine Stationshilfe nach Lohngruppe B 3 vorzusehen. Die Stationshilfe hat insbesondere die' Aufgabe, die Zimmer der Heimbewohner zu reinigen, das Essen für die Heimbewohner (Bettlägerigen) zu servieren und ldeine Handreichungen für dieselben auszuführen. Zur Reinigungsfläche der Stationshilfe gehört auch der unmittelbar an die Zimmer der Bewohner anschließende Flur. Teilplanstellen für Stationshilfen werden nicht vorgesehen. Aufrundungen auf eine weitere, ganze Planstelle können erst ab 0,8 Planstellen vorgenommen werden (z. B.: 76 [Bettenzahl] : 20 [Schlüsselzahl] = 3, ergibt 4 Planstellen). § 7 Die im § 6 Ziffern 3 bis 7 dieser Anordnung bestätigten Richtwerte sind ebenfalls Maximalwerte und dürfen in keinem Fall überschritten werden. Vor Bestätigung der Stellenpläne gilt es insbesondere zu prüfen, inwieweit Arbeiten von Heimbewohnern ausgeführt werden können. In solchen Fällen, wo Heimbewohner ständig bestimmte Arbeiten ausführen, können die vorgesehenen Richtwerte nicht lOOVoig ausgelastet werden. § 8 Bei Verstößen gegen diese Anordnung werden die Verantwortlichen gemäß den Bestimmungen der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Festigung der Stellenplandisziplin in den staatlichen Organen (GBl. S. 797) zur Verantwortung gezogen. * . § 9 Am 31. Oktober 1955 treten die Anordnung vom 1. September 1954 über die Anwendung eines Rahmenstellenplanes für Feierabend- und Pflegeheime (ZB1. S. 441) und alle seit dieser Zeit gewährten Sondergenehmigungen zum Rahmenstellenplan außer Kraft. § 10 Diese Anordnung tritt am 1. November 1955 in Kraft. Berlin, den 20. September 1955 Staatliche Stellenplankommission Geiß Stellvertreter des Vorsitzenden;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gosell-schaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher von bis unter Jahren Eingeordnet in die Gesamtaufgaben Staatssicherheit zur vorbeugenden Vorhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Llißbrauch Jugendlicher. Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten für die wirkungsvolle Gestaltung und Entwicklung der Arbeit mit zur Aufdeckung und vorbeugenden Bekämpfung des Feindes. Die Vorbereitung von Leiterentscheidungen zur weiteren Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Qualität und Effektiv!-tat der Interpretation das-StreSverhaltens der untersuchten Personen hat die insbesondere in zweiten Halbjahr verstärkt zur Anwendung gebrachte Computertechnik.