Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1955, Seite 345

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955, Seite 345 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, S. 345); / 345 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik V Teil II 1955 Berlin, den 30. September 1955 Nr. 52 Tag / Inhalt Seite 20. 9.55 Anordnung über die Anwendung* eines Rahmenstellenplanes für Feierabend- und Pflegeheime 345 16. 9. 55 Anordnung über die Verteilung, den Bezug und die Lieferung von forstwirtschaftlichen Erzeugnissen im Jahre 1956 348 15.9.55 Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Zahlung von Nutzungsgebühren für freie Betriebe und Flächen 348 Berichtigung 348 / Anordnung über die Anwendung eines Rahmcnstellenplanes für Feierabend- und Pflegeheime. Vom 20. September 1955 Auf Grund des § 3 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Regelung des Stellenplanwesens (GBl. S. 796) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 Für Feierabend- und Pflegeheime hat die Staatliche Stellenplankommission unter der Bezeichnung GFP/2 diesen Rahmenstellenplan bestätigt. § 2 (1) Dieser Rahmenstellenplan hat Gültigkeit für alle Feierabend- und Pflegeheime mit einer Kapazität bis zu 300 Betten. (2) Die Stellenpläne für Feierabend- und Pflegeheime mit einer Kapazität über 300 Betten sind weiterhin von der Staatlichen Stellenplankommission zu bestätigen. . § 3 (1) Die Heimleiter der Feierabend- und Pflegeheime laut § 2 Abs. 1 dieser Anordnung haben nach den in dieser Anordnung festgelegten Richtwerten einen Stellenplanvorschlag mit Mittelberechnung in dreifacher Ausfertigung entsprechend dem Muster (siehe Anlage) aufzustellen und dem Rat des Kreises Abteilung Arbeit und Berufsausbildung zur Bestätigung vorzulegen. i (2) Bei der Mittelberechnung zum Stellenplan ist zu beachten, daß die Entlohnung des Pflegepersonals grundsätzlich nach dem Rahmenkollektivvertrag für die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens vom 31. März 1951 erfolgt. Für alle anderen Beschäftigten findet ?er Tarifvertrag VBV Anwendung. Für die Eingruppierung in die Ortsklasse ist der Sitz der Einrichtung maßgebend, i v § 4 Der Rat des Kreises Abteilung Arbeit und Berufsausbildung hat die eingereichten Stellenplanvorschläge zu bestätigen. Die Bestätigung der Stellenpläne kann nur im Rahmen der Richtwerte dieser Anordnung und in Höhe der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erfolgen. Ein Exemplar verbleibt bei der Fachabteilung des Rates des Kreises und eine Ausfertigung erhält die Einrichtung. Die dritte .Durchschrift des bestätigten Stellenplanes ist innerhalb von zwei Wochen nach der Bestätigung an die Staatliche Stellenplankommission zu übersenden. ' N 5 Die Heimleiter der Feierabend- und Pflegeheime sind verpflichtet, die bestätigten Stellenpläne zum fälligen Registriertermin der Inspektion für die Registrierung und' Kontrolle der bestätigten Stellenpläne beim Rat des Kreises Abteilung Finanzen , vorzulegen. 56 In den Stellenplänen können eingesetzt werden: 1. Heimleiter in Einrichtungen bis zu 50 Betten 1 Planstelle nach Vergütungsgruppe: VII (VBV) von 51 bis 100 Betten 1 Planstelle nach Vergütungsgruppe VI (VBV) , von 101 bis 200 Betten 1 Planstelle nach Vergütungsgruppe V (VBV) von 201 bis 300 Betten 1 Planstelle nach Vergütungsgruppe IV (VBV) Ist der Heimleiter eine examinierte Pflegekraft, ist die Entlohnung in Einrichtungen bis zu 75 Betten nach Vergütungsgruppe B V des Rahmenlcoliektiv-vertrages für die Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens vom 31. März 1951 vorzunehmen. ln Einrichtungen mit mehr als 75 Betten kann in solchen Fällen die Entlohnung des Heimleiters nach Vergütungsgruppe B VI erfolgen. r;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 auf Seite 1 am 10. Januar 1955 und endet mit der Nummer 64 auf Seite 448 vom 30. Dezember 1955. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1955 (GBl. DDR ⅠⅠ 1955, Nr. 1-64, S. 1-448 v. 10.1-30.12.1955).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung von : Angehörigen zu umfassen. Es setzt sich zusammen aus: Transportoffizier Begleitoffizieren Kraftfahrer Entsprechend des Umfanges der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Hauptabteilung die in den Erstmeldungen enthaltenen Daten zu in Präge kommenden Beschuldigten und deren Eitern in den Speichern zu überprüfen. In der geführten Überprüfungen konnte Material aus der Zeit des Faschismus; abgestimmte Maßnahmen gegen die Rechtspraxis der Justizorgane in Verfahren wegen Eaziund Kriegsverbrechen sowie gegen die für angestrebte Verjährung dieser Verbrechen.